Bundesrat genehmigt sechstes Paket von ZEB-Bahnausbauten und aktualisiert Eisenbahnverordnung

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Sechstes Paket ZEB-Bahnausbauten Liste_11 15
Liste der Ausbauten mit dem sechsten ZEB-Paket. / Quelle: Bundesamt für Verkehr

Der Bundesrat hat am 18. November 2015 im Rahmen des Projektes „Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)“ die sechste Vereinbarung zwischen dem Bund und der SBB genehmigt. Damit wird eine weitere Tranche von Infrastrukturmassnahmen für die Umsetzung freigegeben. Das Paket beinhaltet 13 Projekte im Umfang von 580 Millionen Franken. Grösstes Einzelprojekt ist der 4-Spur-Ausbau in Liestal.

Die am 18.11.2015 vom Bundesrat gutgeheissene Vereinbarung mit der SBB beinhaltet 13 Infrastrukturmassnahmen. Diese werden im Umfang von insgesamt rund 580 Millionen Franken über die ZEB-Kredite finanziert. Rund die Hälfte wird für den 4-Spur-Ausbau im Bahnhof Liestal aufgewendet. Dank diesem können auf der Strecke Olten – Basel die Gleise flexibler genutzt und die Züge besser aneinander vorbei geführt werden. Zudem wird ein zusätzlicher Fernverkehrshalt in Gelterkinden möglich. Ferner wird die Betriebsstabilität erhöht, was die Basis für künftige Angebotserweiterungen im Regional- und Fernverkehr bildet. Weitere Massnahmen der sechsten ZEB-Vereinbarung dienen insbesondere dazu, den Personenverkehr in der Region Thurgau und den Personen- und Güterverkehr in Chiasso zu stärken.

ZEB ist das Nachfolgeprojekt von Bahn 2000 und soll bis 2025 realisiert werden. Mehr als die Hälfte der insgesamt zur Verfügung stehenden 5,4 Milliarden wurden inzwischen für die Umsetzung konkreter Projekte freigegeben. Die Ausbauten von ZEB hängen eng mit dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) zusammen. STEP ist Bestandteil der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI), welche mit der Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 angenommen wurde. Der erste Ausbauschritt von STEP, der mit FABI beschlossen wurde, wird zeitgleich mit ZEB bis 2025 realisiert.

Bundesrat aktualisiert die Eisenbahnverordnung
Der Bundesrat hat zudem die Eisenbahnverordnung (EBV) aktualisiert. Schwerpunkt bildet die Einteilung der Fahrzeuge in interoperable und nicht-interoperable Fahrzeuge mit jeweils unterschiedlichen Anforderungen. Grundlage dafür ist die Umsetzung der Bahnreform 2.2, in deren Rahmen die Schweiz wichtige Elemente der Interoperabilitäts- und Sicherheitsrichtlinien der EU übernommen hat.

Auf Basis der Bahnreform 2.2 hat der Bundesrat einer Teilrevision der EBV zugestimmt und die Eisenbahnfahrzeuge in eine interoperable und eine nicht-interoperable Kategorie aufgeteilt. Die Kategorie der interoperablen Fahrzeuge entspricht weitgehend den Normalspur-Fahrzeugen. Diese müssen so konfiguriert sein, dass sie dem einheitlichen europäischen Standard entsprechen und im In- und Ausland gleichermassen verkehren können. Dagegen gelten für die nicht-interoperablen Fahrzeuge, also die Meterspur-, Tram- und Zahnradbahn-Fahrzeuge, nationale Vorschriften, da diese in aller Regel keine grenzüberschreitenden Fahrten vornehmen.

Weiter sind gewisse Anpassungen unter anderem bei der Tunnelsicherheit und den elektrischen Anlagen vorgesehen. Die Änderungen treten gestaffelt per 1. Januar und per 1. Juli 2016 in Kraft.

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Erstellt: 18. Nov 2015 @ 13:03

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