Nationalrat Thomas Müller zum Präsidenten der Neat-Aufsichtsdelegation im 2016 gewählt

0
106

Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) hat sich am 18. Dezember 2015 neu konstituiert. Ab dem 1. Januar 2016 wird Nationalrat Thomas Müller (SVP/SG) die parlamentarische Aufsichtsdelegation präsidieren. Das Vizepräsidium wird von Ständerat Isidor Baumann (CVP/UR) wahrgenommen.

​Die NAD setzt sich aus zwölf Mitgliedern zusammen, je zwei werden von den Finanzkommissionen (FK), den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) und den Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des National- und des Ständerates delegiert. Die FK und GPK beider Räte haben für die 50. Legislaturperiode bisher sieben Mitglieder in die NAD delegiert. Die Wahl der übrigen fünf Mitglieder aus der Finanzkommission des Ständerates (FK-S) und den beiden KVF erfolgt im Januar 2016.

Um das Amt des Präsidenten und Vizepräsidenten ab dem 1. Januar 2016 zu besetzen, hat sich die NAD am 18.12.2015 in Anwesenheit der folgenden gewählten und von den Fraktionen vorgeschlagenen NAD-Mitglieder provisorisch konstituiert:

  • Nationalräte Philipp Hadorn (SP/SO), Luzi Stamm (SVP/AG) und Alexander Tschäppät (SP/BE) sowie Ulrich Giezendanner (SVP/AG) und Thomas Hardegger (SP/ZH)
  • Ständeräte Joachim Eder (FDP/ZG), Peter Föhn (SVP/SZ) und Christian Levrat (SP/FR) sowie Ständerätin Brigitte Häberli-Koller (CVP/TG) und Ständerat Olivier Français (FDP/VD)

Die NAD übt seit 1999 die parlamentarische Oberaufsicht über die Verwirklichung der Neat aus. Dabei prüft sie die Einhaltung der vom Bund bestellten Leistungen, der Kosten, der Kredite und der Termine sowie der rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen des Projekts. Sie veröffentlicht jeweils Anfang Mai einen Tätigkeitsbericht.

KOMMENTIEREN - commenter - commentare

avatar
  Abonnieren  
Benachrichtige mich zu: