Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) hat ihr Präsidium für das Jahr 2018 bestimmt. Zum Präsidenten wurde Nationalrat Philipp Hadorn (SP/SO), zum Vizepräsidenten Ständerat Olivier Français (FDP/VD) gewählt. Neben der Wahl befasste sich die NAD an ihrer letzten Sitzung im 2017 mit den aktuellen Kosten- und Terminprognosen des Gesamtprojekts Neat. Beim Gotthard-Basistunnel standen die Garantie- und Abschlussarbeiten, beim Ceneri-Basistunnel der Einbau der Bahntechnik und die Terminplanung für die Inbetriebnahme des Tunnels im Dezember 2020 im Zentrum der Diskussionen.

Nach der fahrplanmässigen Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels (GBT) erbringen die Projektverantwortlichen der SBB und Alptransit Gotthard AG (ATG) verschiedene Abschlussarbeiten. Diese sind nötig, um den Tunnel und die Anschlüsse an die Stammlinie gemäss der Bestellung des Bundes unter Beachtung des aktuellen Standes der Technik sowie der Betriebsanforderungen zu realisieren. Dazu gehört auch die Erledigung von Auflagen, die das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Zusammenhang mit der Erteilung der Betriebsbewilligung für die Neubaustrecke durch den GBT am 5. Dezember 2016 erteilt hat. Von den ursprünglich 60 Betriebsbewilligungsauflagen sind inzwischen ein Fünftel erfüllt. Die Kosten bis zum Abschluss aller Arbeiten betragen rund 195 Millionen Franken (Preisbasis 1998). Sie sind in der Kostenprognose des BAV für das Gesamtprojekt Neat bereits berücksichtigt und durch den Neat-Gesamtkredit gedeckt. Ein Grossteil der Abschlussarbeiten erfolgt in den nächsten beiden Jahren, die letzten Arbeiten sind für das Jahr 2022 geplant. Die NAD hat sich ebenfalls über die Garantiearbeiten (Werkmängel, die durch die Unternehmer zu beheben sind) informieren lassen. Diese werden während des Betriebs des GBT im Rahmen der ordentlichen Erhaltungsnächte erledigt. Die NAD verfolgt die Umsetzung der Abschlussarbeiten und den Verlauf der Garantiearbeiten weiterhin aufmerksam, erkennt zurzeit allerdings keinen Handlungsbedarf für die parlamentarische Oberaufsicht.

Der neue Vorsitzende der Geschäftsleitung der ATG, Herr Dieter Schwank, informierte die NAD über die Entwicklungen beim Ceneri-Basistunnel (CBT). Mitte 2017 hat der Einbau der Bahntechnik (Fahrbahn, Fahrleitung, Bahnstrom-, Stromversorgungs-, Telekommunikations- und Sicherungsanlagen sowie Leittechnik) begonnen. Nach Abschluss im August 2019 sind eine Vielzahl von Tests mit Blick auf die Inbetriebnahme des Tunnels im Dezember 2020 vorgesehen. Die ATG als Erstellerin hat die Terminplanung aktualisiert und verschiedene Massnahmen getroffen, um eine termingerechte Inbetriebnahme sicherzustellen. Bei den SBB als Betreiberin sind die Vorbereitungsarbeiten ebenfalls angelaufen. Zurzeit liegen alle Planungs- und Umsetzungsarbeiten auf Kurs.

Die Kostenprognose für das Gesamtprojekt Neat ist weiterhin stabil und hat sich im 1. Halbjahr 2017 nicht verändert (17,65 Milliarden Franken auf Preisbasis 1998). Auch bei den Terminprognosen und der Risikobeurteilung haben sich seit Anfang 2017 keine Änderungen ergeben. Das BAV wird die NAD an ihrer nächsten Sitzung im April 2018 über den Projektstand per Ende 2017 informieren.

Die NAD begrüsst den Beschluss der Finanzkommission des Ständerates (FK-S), mit einer Parlamentarischen Initiative die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen anzupassen, damit die NAD auf Ende der laufenden Legislaturperiode (Dezember 2019) aufgehoben werden kann. Sie nahm zudem Kenntnis vom Beschluss der Präsidentinnen und Präsidenten der Finanz-, Geschäftsprüfungs- und Verkehrskommissionen sowie der Finanzdelegation (FinDel) vom 19. September 2017, der vorsieht, dass die begleitende Oberaufsicht über den Bau der Neat nach Auflösung der NAD bis zum Projektende durch die FinDel weitergeführt wird.

Die NAD tagte am 8. November 2017 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Ständerat Isidor Baumann (CVP/UR) in Bern. An der Sitzung nahmen Vertreter der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), der Eidg. Finanzverwaltung (EFV), des BAV, der SBB und der ATG teil.

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