SG: Pläne des Bundes zum Bahnausbau nicht akzeptabel

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Auf Einladung des Bundes hat die St.Galler Kantonsregierung ihre Stellungnahme zum geplanten Bahnausbauschritt im Zeithorizont 2030/35 abgegeben. Dass in der Vernehmlassungsvorlage keine markante Verbesserung für den öffentlichen Verkehr im Kanton St.Gallen vorgesehen ist, akzeptiert die Regierung nicht. Sie fordert, dass dringend nötige Ausbauten auch in der Ostschweiz berücksichtigt und vorangetrieben werden. Insbesondere soll der Vollknoten St.Gallen endlich umgesetzt und das Angebot der S-Bahn verdichtet werden.

Gemäss den aktuellen Verkehrsprognosen des Bundes wird die Nachfrage sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr weiter stark zunehmen. Ein grosser Teil dieses Zuwachses muss vom öffentlichen Verkehr beziehungsweise der Bahn bewältigt werden. Die bereits realisierten und beschlossenen Ausbauten reichen dabei nicht aus, um den Anstieg zu bewältigen. Darum hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) in Zusammenarbeit mit den Kantonen, den Bahnen und der Güterverkehrsbranche einen weiteren Ausbauschritt erarbeitet.

Ende September 2017 stellte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK die Vorlage zum Bahnausbauschritt 2030/35 vor. Die vom Bund vorgeschlagene Variante umfasst ein Investitionsvolumen von 11,5 Milliarden Franken. Die Realisierung der Bauwerke soll bis 2035 abgeschlossen sein. Im Ausbauschritt enthalten sind Grossprojekte wie der Brüttener Tunnel zwischen Zürich und Winterthur oder die Erweiterung des Bahnhofs Zürich Stadelhofen. Die Realisierung dieser Milliardenprojekte ist aus St.Galler Sicht durchaus begrüssenswert, helfen sie doch, die Kapazität und Stabilität auf den Bahnkorridoren Richtung Ostschweiz zu erhöhen.

Weitere Ausbauvorhaben, die vom Kanton St.Gallen gewünscht sind, fehlen in der Vorlage jedoch vollständig. In der kantonalen Eingabe vom November 2014 wurde beantragt, flächendeckend den Halbstundentakt für S-Bahnen einführen zu können. Rund um die Stadt St.Gallen sowie im Raum Obersee wurde ein S-Bahn-Viertelstundentakt vorgesehen.

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat Verständnis dafür, dass es bei einer mehrfachen Überbuchung des vorgegebenen Finanzrahmens unabdingbar ist, einzelne Projekte nicht oder erst später umzusetzen. Trotzdem akzeptiert die Regierung nicht, dass kein St.Galler Projekt Aufnahme in die Vorlage gefunden hat. Die beantragen Angebotsverbesserungen bilden einen wichtigen Pfeiler zur Umsetzung der neu entwickelten, ambitionierten Gesamtverkehrsstrategie des Kantons und zur Erfüllung der Vorgaben aus dem überarbeiteten Richtplan. Ein Verzicht auf die Umsetzung der Vorhaben ist daher für die Regierung kein akzeptabler Weg.

Sie beantragt daher folgende Angebotsverbesserungen:

  • Aufbau Vollknoten St.Gallen (gemäss Botschaft FABI und Langfristperspektive Bahn)
  • Leistungssteigerung und Beschleunigung der Zulaufstrecke Winterthur–Wil–Gossau–St.Gallen zur Gewährung der Anschlüsse und Aufwertung der Reiseketten zwischen Fernverkehr und Fernverkehr, Fern- und Regionalverkehr sowie zwischen Regional- und Regionalverkehr
  • Viertelstundentakt im Kernbereich Fürstenland–St.Gallen–Rorschach
  • Kapazitäts- und Stabilitätssteigerung im Knoten St.Gallen
  • Stadtbahn Obersee 2. Etappe
  • Halbstundentakt Voralpenexpress St.Gallen–Rapperswil
  • Viertelstundentakt Uznach–Rapperswil
  • Zusätzliche Haltestelle(n)
  • Halbstundentakt Voralpenexpress Rapperswil–Arth-Goldau
  • Halbstundentakt S-Bahn Altstätten–Sargans
  • IC-Halt in Pfäffikon mit Zubringern aus dem Raum Uznach–Rapperswil

Die Vorlage wird bis Ende 2018 durch das BAV weiterbearbeitet, bevor sie Anfang 2019 im eidgenössischen Parlament diskutiert wird. Die Regierung wird in enger Zusammenarbeit mit den Stände- und Nationalräten alles daran setzen, dass wichtige Angebotsverbesserungen und Kapazitätsausbauten im Kanton doch noch Teil der zu beschliessenden Vorlage werden.

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