Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) hat ihren Tätig-keitsbericht für das Jahr 2017 zuhanden der Finanz-, Geschäftsprüfungs- und Verkehrskommissionen beider Räte verabschiedet. Der Bericht wird im Parlament im Rahmen des Geschäfts 18.005 behandelt.

Die NAD stellt in ihrem 19. Tätigkeitsbericht fest, dass sich die Kostenprognose für die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) seit Ende 2016 nicht verändert hat. Die reinen Projektkosten werden weiterhin auf 17,65 Milliarden Franken (Preisstand 1998) veranschlagt und liegen damit rund 1,45 Milliarden unter dem vom Parlament bewilligten Gesamtkredit. Seit Projektbeginn im Jahre 1998 ist die Kostenprognose um rund 5,46 Milliarden gestiegen. Davon gehen rund 2,2 Milliarden auf vom Bund ausgelöste Bestellungsänderungen zurück, rund 2,3 Milliarden auf Projektänderungen wegen veränderter oder anders als erwarteter Rahmenbedingungen und knapp eine Milliarde auf ungünstige Marktverhältnisse. Die Kostenschätzung für die Neat inkl. Teuerung, Bauzinsen und Mehrwertsteuer beträgt unverändert 22,6 Milliarden Franken (Preisstand effektiv). Weitere Informationen zu den finanziellen Eckwerten sind aus dem Standbericht zu den Eisenbahn-Ausbauprogrammen 2017 des Bundesamts für Verkehr (BAV) ersichtlich.

Nach der erfolgreichen Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels (GBT) sind noch diverse Garantie- und Abschlussarbeiten auszuführen. Erst wenn diese abgeschlossen und alle Auflagen aus der Betriebsbewilligung des BAV vom 5. Dezember 2016 erfüllt sind, werden der GBT und die Anschlüsse an die Stammlinie gemäss der Bestellung des Bundes fertiggestellt sein. Die Kosten für die Abschlussarbeiten der Alptransit Gotthard AG (ATG) und der SBB betragen rund 195 Millionen Franken und sind in der Kostenprognose für die Neat bereits berücksichtigt. Die NAD hat die Verantwortlichen aufgefordert, die Arbeiten zur Erfüllung der Auflagen entschieden voranzutreiben und sicherzustellen, dass keine Nachrüstungen aus dem Neat-Kredit finanziert werden, die über die ursprüngliche Bestellung des Bundes hinausgehen.

Die kommerzielle fahrplanmässige Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels (CBT) ist unverändert auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2020 vorgesehen. Im Berichtsjahr konnten die Bauarbeiten termingerecht fertiggestellt werden. Der Mitte 2017 gestartete Einbau der Fahrbahn ist auf Kurs. Bis Anfang 2020 sollen alle bahntechnischen Anlagen installiert und einzeln getestet sein. Die grösste Herausforderung stellt das knappe Zeitfenster für die Inbetriebsetzung (Test- und Probebetrieb) von Frühjahr bis Dezember 2020 dar. Die NAD hatte die Projektverantwortlichen vor einem Jahr aufgefordert, die Planung zu verifizieren sowie Massnahmen zu ergreifen, mit denen die Risikosituation bei den Terminen entschärft und das Inbetriebnahmeziel Ende 2020 eingehalten werden können. Aufgrund der im 2017 aktualisierten Terminplanung mussten keine terminsichernden Massnahmen bei den Bauabläufen ergriffen werden, hingegen wurde die Planung für die Nachweisführung und die dazugehörigen Versuche optimiert. Die SBB und ATG müssen im 2020 nachweisen, unter welchen betrieblichen Rahmenbedingungen ein sicherer und zuverlässiger Betrieb möglich ist, bevor das BAV eine Betriebsbewilligung erteilen kann.

Für den Unterhalt des GBT und CBT in der Betriebsphase sind die SBB zuständig. Ein Teil der von ihr neu beschafften Erhaltungsfahrzeuge konnten wegen Lieferverzögerungen erst Ende 2017 übernommen werden, die Übernahme der restlichen soll etappenweise bis Juli 2018 erfolgen. Die Unterhaltsarbeiten im GBT hat die SBB zwischenzeitlich mit Ersatzfahrzeugen sichergestellt. Die neuen Fahrzeuge werden unter anderem im Erhaltungs- und Interventionszentrum (EIZ) in Biasca stationiert. Im 2017 ereigneten sich Felsabbrüche, welche das Areal der EIZ in Mitleidenschaft zogen. Um die Arbeitsplätze auf dem Aussenplatz vor Gesteinssplittern zu schützen, wird bis Ende 2019 eine Schutzvorrichtung erstellt. Im CBT soll der Fensterstollen Sigirino neu für die Erhaltungsarbeiten genutzt werden. Der Stollen wurde für die Bauphase ausgebrochen und war ursprünglich für Lüftungszwecke in der Betriebsphase vorgesehen. Das BAV hat die beiden Projektänderungen (EIZ Biasca und Fensterstollen Sigirino) im ersten Quartal 2018 gutgeheissen.

Die begleitende parlamentarische Oberaufsicht über die Neat wird ab Anfang Dezember 2019 bis zum Projektende (ca. 2026) von der Finanzdelegation (FinDel) weitergeführt. Die NAD löst sich auf Ende der laufenden Legislatur auf. Der 20. und zugleich letzte Bericht der NAD wird ausnahmsweise im Herbst 2019 erscheinen. Er wird die Tätigkeit der NAD im Jahr 2018 und ersten Halbjahr 2019 umfassen und zugleich als Abschlussbericht darauf hinweisen, welche Risiken durch die parlamentarische Oberaufsicht auch nach 2019 aufmerksam überwacht werden sollten.

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