Suizid auf Bahnschienen: Kosten für Feuerwehreinsatz zu Unrecht den SBB auferlegt

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Den SBB wurden im Kanton Zürich zu Unrecht die Kosten für den Feuerwehreinsatz bei einem Suizid auf den Bahnschienen auferlegt. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde der SBB gut und hebt einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich auf.

2014 war es auf einer Bahnstrecke der SBB im Kanton Zürich zu einem Suizid gekommen. Die Feuerwehr sicherte während der Bergungsarbeiten und der polizeilichen Arbeiten zur Unfallaufnahme den Unfallort ab, regelte den Verkehr und sorgte für Sichtschutz. Die Kosten für den Feuerwehreinsatz von 14’500 Franken wurden den SBB auferlegt. Das Baurekursgericht des Kantons Zürich reduzierte den Betrag auf 11’600 Franken. Das kantonale Verwaltungsgericht bestätigte den Entscheid.

Das Bundesgericht heisst die dagegen erhobene Beschwerde der SBB an seiner öffentlichen Beratung vom 18. Mai 2018 gut. Das Verwaltungsgericht hat sich für die Kostenverlegung zu Lasten der SBB auf § 28 des kantonalen Gesetzes über die Feuerpolizei und das Feuerwehrwesen gestützt. Die Bestimmung sieht vor, dass bei einem Unfall im Strassen-, Schienen-, Schiffs- oder Luftverkehr der Halter eines Fahrzeugs die Kosten für einen Feuerwehreinsatz trägt. Die Auferlegung der Kosten an die SBB ist im konkreten Fall willkürlich.

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