VAP: Güterumfahrungslinie Zürich für ganze Schweiz wichtig

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Der neuste Geschäftsbericht 2016/2017 des VAP Verband der verladenden Wirtschaft ist soeben erschienen. Als umfassendes Kompendium über das Geschehen in der Logistikbranche bzw. im Güterverkehrswesen enthält er wiederum eine Fülle von Informationen und Kommentaren zu allen relevanten Fragen der Versorgung unseres Landes mit Gütern auf der Schiene und auf der Strasse.

Geschaeftsbericht 2016 2017_VAP_8 2018
Quelle: VAP Verband der verladenden Wirtschaft

Im VAP-Geschäftsbericht blickt der Präsident des VAP, Ständerat Josef Dittli (FDP/UR) mit Genugtuung auf zwei bewegte Jahre für die Schweizer Verkehrspolitik zurück. Entscheidende Stationen auf dem Weg zu einer effizienten und wirtschaftlichen Versorgung unseres Landes mit Gütern auf Schiene und Strasse waren namentlich das neue Gütertransportgesetz GüTG. Mit der Verabschiedung des neuen Gesetzes über die Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) durch das Parlament dürfe noch im laufenden Jahr gerechnet werden.

Beide Vorlagen enthielten ein gerütteltes Mass an Neuerungen, griffen ineinander und stellten zusammen bedeutende Weichenstellungen für die Zukunft der Güterlogistik in der Schweiz dar. Der VAP werde weiterhin die Konkretisierung der grundsätzlichen Vorgaben dieser Vorlagen sowie deren rechtliche und organisatorische Umsetzung in die Wirtschaftspraxis wachsam überblicken und mit Rat und Tat unterstützen, schreibt der VAP-Präsident in seinem Vorwort.

Sollten sich die Dinge in der Praxis anders entwickeln, als sie in der Gesetzgebungsphase angedacht worden waren, werde der VAP im Bedarfsfall bei der Bundesverwaltung intervenieren. Dies sei insbesondere beim Thema der teilweisen Verselbständigung von SBB Cargo durchaus denkbar. Selbstverständlich werde der VAP die Anliegen der Logistikbranche auch in die weitere Planung und die parlamentarische Beratung des Ausbauschritts 2035 einbringen sowie bei der Finanzierung der Agglomerationsprogramme 3. Generation die Schaffung von Infrastruktur für die Citylogistik einfordern. Auch beim Thema Logistikstandorte in der kantonalen Verkehrs- und Siedlungsplanung bleibe der VAP am Ball, hält Präsident Dittli fest.

Der VAP-Geschäftsbericht ist ein verkehrs- und wirtschaftspolitisches Kompendium und eine Analyse zu allen wichtigen Fragen der aktuellen Güterverkehrspolitik. So geht daraus hervor, dass mit dem neuen GüTG die Bundesbeiträge an die Erneuerung bestehender Anschlussgleise aufrechterhalten und gleichzeitig Bundesbeiträge für Umschlagsanlagen in den Häfen realisiert werden konnten. Beim Bundesgesetz über die Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) – so der Geschäftsbericht – konnten trotz der gegenteiligen Empfehlung der Expertenkommission des UVEK die Schaffung einer Holding-Struktur für die SBB und damit die Einräumung unternehmerischer Freiräume an SBB Cargo weder beim Bundesrat noch im Parlament durchgesetzt werden. Auch die Zusammenführung aller Normalspurnetze in eine Netzgesellschaft für die Schweiz und damit einhergehend die rechtliche Trennung von den Verkehrsunternehmen würden nicht weiterverfolgt. Das Dogma der integrierten Bahn scheine gefestigt aus dem Revisionsprozess hervorzugehen, heisst es im Geschäftsbericht.

Dies erstaune umso mehr, als im wirtschaftlichen Alltag desintegriert bzw. marktkonform geführter Bahnverkehr erfolgreich funktioniere. Beispiele seien nicht nur im Transitgüterverkehr, sondern auch im Fernverkehr der SBB auf dem Netz der BLS oder im S-Bahn-Verkehr der BLS auf dem Netz der SBB längst Realität. Schnittstellen und Prozesse müssten lediglich alle relevanten Akteure berücksichtigen. Eine Verbindung dieser Akteure durch schwerfällige Eigentums- oder komplizierte hierarchische Weisungsrechte seien nicht nötig.

Der VAP Verband der verladenden Wirtschaft bedauert ferner in seinem Geschäftsbericht, dass die offensichtlich systemrelevanten Leistungen von SBB Cargo, der Wagenladungsverkehr sowie die Bedienung der letzten Meile gemäss OBI-Botschaft des Bundesrates nach wie vor nicht geregelt werden und anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) diskriminierungsfrei zur Verfügung gestellt werden. Das Kompendium des VAP befasst sich ferner mit aktuellen Fragen der Transparenz und der Systemführerschaft im Güterverkehr und einer auch in der Praxis unabhängigen Trassenvergabe.

Weitere Kapitel im Geschäftsbericht sind den Mitwirkungsrechten für Bahnunternehmen und Anschliesser bei Investitionen in die Infrastruktur, dem Funktionieren der Schiedskommission bzw. neu Railcom, einer wirtschaftlich und rechtlich verselbständigten SBB Cargo, dem diskriminierungsfreien Zugang zu Terminals des kombinierten Verkehrs sowie dem Ausbauschritt STEP 2030/35 der Eisenbahn-Infrastruktur gewidmet. Bei dieser kommenden Vorlage des Bundesrates an das Parlament stehen für die Logistikbranche Fragen wie die Trassenquantität und –qualität (betriebliche Mehrkosten), insbesondere Fahrzeitverkürzungen für wettbewerbsfähige Trassen sowie ein bedarfsgerechter Ausbau von Anlagen für den Güterverkehr (Rangier-, Formationsbahnhöfe, Terminals, Anschlussgleise und Freiverlade im Vordergrund. Zu den prioritären Ausbau-Elementen für den Güterverkehr gehöre namentlich die Güterumfahrungslinie Zürich, welche eine tragende Rolle für die Bedienung der Anschliesser in der ganzen Schweiz spiele, heisst es im Geschäftsbericht des VAP Verband der verladenden Wirtschaft.

Der nur alle zwei Jahre erscheinende VAP-Geschäftsbericht enthält im Übrigen wieder eine Fülle von Tabellen und Übersichten mit umfangreichem Zahlenmaterial über die Verkehrspolitik im allgemeinen und die Versorgung unseres Landes mit Gütern auf Schiene und Strasse im speziellen.

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