Fernbusse (Vorlage OBI): LITRA und VöV begrüssen den Entscheid der KVF-N

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Die vorberatende Kommission des Nationalrates (KVF-N) hat am 29. August 2018 innerhalb des Geschäftes «Organisation der Bahninfrastruktur» (OBI) beschlossen, dass Fernbusse keine bestehenden und von Bund und Kantonen mitfinanzierte öV-Angebote konkurrenzieren sollen. Der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) und die LITRA begrüssen diesen Entscheid, denn er entspricht der klaren Forderung der beiden öV-Verbände, dass eine Konkurrenzierung des Regionalen Personenverkehrs durch Fernbusse eine «rote Linie» darstellt.

Mit dem Kommissions-Entscheid, dass Fernbusse nicht einfach dort fahren dürfen, wo sie Gewinne erwarten, und damit gleichzeitig bestehende, subventionierte öV-Linien gefährden, ist die vorbereitende Kommission des Nationalrates dem Ständerat weitestgehend gefolgt. Der Ständerat hatte im Mai entschieden, dass Fernbusse zwar bestehende Angebote ergänzen können, die von Bund und Kantonen mitfinanzierten Linien aber nicht konkurrenzieren sollen und, dass den bestehenden Angeboten anderer Transportunternehmen keine volkswirtschaftlichen Nachteile entstehen dürfen.

Gleichzeitig müssen Fernbusse auch die Sicherheitsvorschriften und die gleichen Arbeitsbedingungen wie die öV-Branche einhalten – dies war eine weitere Forderung von LITRA und VöV.

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