Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat zusammen mit den Bahnen und dem Behinderten-Dachverband das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) an den Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen festgelegt und konkretisiert: Bis Ende 2023 werden rund 580 Bahnhöfe modernisiert und mit niveaugleichem Einstieg besser zugänglich gemacht. Mit dem flächendeckenden Erneuerungsprogramm im Umfang von über drei Milliarden Franken sind umfangreiche Bauarbeiten verbunden. Weitere rund 100 Bahnhöfe werden nach 2023 angepasst. Dies geht aus dem ersten Standbericht zur Umsetzung des BehiG an Bahnhöfen hervor, den das BAV am 6. Dezember 2018 veröffentlicht hat.

Von der Umsetzung des BehiG an den Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen profitieren alle Personen, die den öffentlichen Verkehr nutzen. Für Personen mit eingeschränkter Mobilität, Seniorinnen und Senioren, Passagiere mit viel Gepäck oder Kinderwagen sowie für Reisende, die nach einem Unfall an Krücken gehen, ist der niveaugleiche Einstieg wichtig, um den öV selbständig benützen zu können.

Ziel des BAV ist es, die Vorgaben des BehiG an den Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen aller Bahnen zeitgerecht, einheitlich und verhältnismässig umzusetzen. Dabei gilt es, die im Gesetz vorgesehene Verhältnismässigkeit auszulegen. Hierfür hat das BAV letztes Jahr eine vom Verband öffentlicher Verkehr (VöV) entwickelte Planungshilfe weiterentwickelt und mit dem Behinderten-Dachverband Inclusion Handicap abgestimmt. Gegenüber der vom VöV erarbeiteten Vorlage wurden das Vorgehen, die Art und Weise der Erfassung und Gewichtung einzelner Bewertungskriterien zugunsten der Reisenden mit eingeschränkter Mobilität angepasst. Dies führt im Vergleich zu den ursprünglichen Plänen des VöV zu rund drei Prozent mehr baulichen Anpassungen.

2017 hat das BAV für die Umsetzung des BehiG an Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen zudem eine Planungsanweisung erarbeitet und die Bahnen beauftragt, ihre bisherige BehiG-Strategie unter Berücksichtigung dieser Planungsanweisung und der weiter entwickelten VöV-Planungshilfe weiter zu entwickeln. Seit diesem Frühling liegen dem BAV alle Umsetzungskonzepte der Bahnen vor. Inzwischen konnten sie grösstenteils bereinigt werden.

Von den gut 1’800 Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen in der Schweiz sind aktuell 41 Prozent bereits autonom und spontan im Sinne des BehiG benutzbar. Da sich darunter überdurchschnittlich viele grössere Bahnhöfe befinden, profitieren heute 59 Prozent der Ein- und Aussteigenden von der BehiG-Konformität. Mit den Umsetzungskonzepten der Bahnen besteht eine verlässliche Planung für das weitere Vorgehen bis Ende 2023. Bis dann werden rund 580 weitere Bahnhöfe und Eisenbahn-Haltestellen angepasst, verteilt über die ganze Schweiz. Damit werden dann 81 Prozent aller Ein- und Aussteigenden auf 74 Prozent der Bahnhöfe autonom und spontan reisen können. An den übrigen Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen werden die Bahnen Ersatzmassnahmen anbieten, meist in Form von Personalhilfe. Damit wird die Vorgabe des BehiG, dass die Verhältnismässigkeit gewahrt werden muss, berücksichtigt.

In rund 180 Fällen werden offene Fragen bis Mitte 2019 geklärt und bei rund 100 Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen wird die gemäss der weiter entwickelten VöV-Planungshilfe nötige bauliche Anpassung erst nach Ende 2023 erfolgen.

Das BAV wird die Bahnen, insbesondere die SBB als wichtigste Infrastrukturbetreiberin, bei der Umsetzung des BehiG weiterhin eng begleiten. Die Anpassungen sollen mit den laufenden Eisenbahn-Ausbauprogrammen und dem ordentlichen Substanzerhalt koordiniert werden, damit jeder Bahnhof und jede Eisenbahn-Haltestelle möglichst nur einmal umgebaut wird. Das BAV stellt die Finanzierung der Baumassnahmen über die Leistungsvereinbarungen für den Substanzerhalt und die Eisenbahn-Ausbauschritte sicher.

Stellungnahme SBB: 93 Prozent der Reisenden sind bis Ende 2023 barrierefrei unterwegs an SBB Bahnhöfen
Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) sieht vor, dass Reisende bis Ende 2023 an Bahnhöfen barrierefrei Zugänge zu den Perrons haben und autonom in die Züge Ein- und Aussteigen können. Für 58 Prozent der Reisenden an den Bahnhöfen der SBB ist dies heute der Fall. Bis zum Ablauf der Frist werden es voraussichtlich 93 Prozent sein.

Reisende mit eingeschränkter Mobilität sollen Dienstleistungen der SBB möglichst autonom und barrierefrei nutzen können. Dies dient Menschen mit eingeschränkter Mobilität und älteren Menschen, aber auch Reisenden mit Kinderwagen, Gepäck usw. Deshalb passt die SBB laufend Bahnhöfe an, in dem sie Perrons erhöht, Lifte einbaut oder Rampen erstellt. Auch die Informationen für Reisende werden stetig verbessert und auf die Bedürfnisse von Menschen mit eingeschränkter Mobilität ausgerichtet.

Das BehiG trat 2004 in Kraft und sieht unter anderem vor, dass nach einer Übergangsfrist von 20 Jahren barrierefreie Zugänge zu den Perrons und Einstiege in die Züge möglich sind. Dafür steht für die SBB über eine Milliarde Franken vom Bund zur Verfügung. Das BehiG sieht vor, dass die Mittel der öffentlichen Hand verhältnismässig eingesetzt werden: An gewissen Bahnhöfen wären bauliche Lösungen nur mit unverhältnismässig grossem finanziellen Aufwand realisierbar. Deshalb erlaubt das BehiG unter bestimmten Voraussetzungen auch Ersatzmassnahmen.

Bis heute können sich auf den SBB-Bahnhöfen 58 Prozent der Reisenden dank Rampen und Lifte hindernisfrei bewegen und durch erhöhte Perrons ebenerdig in die Züge ein- oder aussteigen. Das ist zurzeit an 335 von den total 747 Bahnhöfen der SBB der Fall. Bis Ende 2023 werden grosse Umbautätigkeiten gemacht. Die SBB geht davon aus, dass bis dann 93 Prozent der Reisenden autonom ein- und aussteigen können und ebensolche Zugänge zu Perrons haben. Das entspricht 556 umgebauten Bahnhöfen. Bei 123 Bahnhöfen wird die SBB die Frist per Ende 2023 voraussichtlich nicht einhalten können, sie werden später umgebaut.

Bei insgesamt 143 Bahnhöfen sind noch vertiefte Abklärungen mit dem BAV notwendig, ob beziehungsweise wie sie angepasst werden müssen. Grund dafür sind unter anderem Bahnhöfe in Kurvenlagen: Teilweise gibt es dort zwischen dem Zug-Trittbrett und der Perronkante eine grössere Lücke, welche autonomes Ein-/Aussteigen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität schwierig macht. Die Vorgabe über die maximale Grösse dieser Lücke hat im Jahr 2017 geändert. Darum sind Bahnhöfe, die bisher BehiG-konform waren, neu nicht mehr konform. Die SBB wird die damit verbundenen Anpassungen sofort angehen, so dass die meisten betroffenen Bahnhöfe bis 2023 BehiG-konform sind.

Derzeit ist vorgesehen, dass 68 SBB-Bahnhöfe nicht umgebaut werden, weil dies gemäss den gesetzlichen Bestimmungen nicht verhältnismässig wäre. Davon betroffen sind 1 Prozent der Reisenden. Die Bestimmung dieser Bahnhöfe erfolgte durch eine mit der Branche und dem Bund entwickelte verbindliche Planungshilfe. Deren Kriterien sind unter anderem finanzieller Aufwand, die Anzahl Ein- und Aussteiger sowie die Nähe von Spitälern oder Altersheimen zum Bahnhof.

Jahr Anzahl Bahnhöfe* Anteil Reisender
2017 335 BehiG-konform 58 Prozent
2023 556 BehiG-konform 93 Prozent
Nach 2023 679 BehiG-konform 99 Prozent
68 Vorerst kein Umbau 1 Prozent

* Total SBB Bahnhöfe: 747

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