Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestags traf sich am 13. Februar 2019 in Berlin mit einer Delegation der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen der Eidgenössischen Räte zu einer gemeinsamen Sitzung.

Die deutschen und Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier besprachen die zentrale Rolle der Eisenbahn bei der Bewältigung des Verkehrswachstums und der gleichzeitigen Reduktion der Emissionen.

Dabei richteten sie ihren Blick auf die wichtigen Strecken für den grenzüberschreitenden Verkehr, deren Ausbau Deutschland und die Schweiz 1996 im «Vertrag von Lugano» vereinbart hatten. Dazu zählt der Schienenkorridor Rhein-Alpen mit der Rheintalbahn Karlsruhe-Basel und den Basistunnels durch den Gotthard, den Lötschberg und den Ceneri als Herzstück, die Gäubahn Stuttgart-Singen-Zürich sowie die Bahnstrecke München-Lindau-Zürich. Weiter waren die für die Grenzregion wichtigen Strecken entlang des Hochrheins von Basel über Waldshut, Schaffhausen und Konstanz Thema. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier debattierten Instrumente zur Gewährleistung der vereinbarten Kapazitäten für den Güterverkehr bei der gleichzeitigen Entwicklung attraktiver Angebote für den Personenverkehr, wie beispielsweise Netznutzungs- und Taktfahrpläne sowie angebotsbasierte Infrastrukturplanung.

Die verkehrspolitischen Gremien der beiden Parlamente stellten sich dazu gegenseitig die aktuellen Ausbauprogramme vor, wie das 2016 im Bundestag beschlossene Bundesschienenwegeausbaugesetz nach dem Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie das Strategische Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur 2030/2035, welches im Schweizer Parlament derzeit durch den Ständerat und bis Ende des Jahres im Nationalrat beraten wird.

Die Zukunft der Eisenbahn, die Verbesserung ihrer Pünktlichkeit, Verlässlichkeit und Wirtschaftlichkeit durch europäische Harmonisierung, Innovationen und die Digitalisierung, waren zentrale Themen des Austausches.

Weitere Themen waren die Lehren aus dem Unterbruch des Rhein-Alpen-Korridors bei Rastatt zwischen dem 12. August und dem 1. Oktober 2017 sowie Massnahmen zu Reduktion von Bahnlärm.

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Die an SBB Cargo International vermietete MRCE ES 64 F4-290 befuhr die Rheintalbahn bei Rastastt am 2. Oktober 2017 als Zugfahrzeug des ersten Güterzuges nach dem Streckenunterbruch. Dafür wurde die Lok mit einem eindeutigen Statement beklebt: Auf der einen Seite mit „AusgeRastatt!“ in Deutsch auf der anderen mit „Rastattless!“ in Englisch. / Quelle: SBB Cargo

Die Informationsreise fand vom 12. bis 14. Februar 2019 in Berlin statt. Die Schweizer Delegation wurde angeführt von NR Edith Graf-Litscher und SR Claude Janiak. Weitere Teilnehmende der Reise waren NR Adrian Amstutz, NR Thierry Burkart, NR Martin Candinas, NR Ueli Giezendanner, NR Thomas Hardegger, NR Thomas Hurter und NR Nadja Pieren sowie SR Isidor Baumann, SR Raphaël Comte, SR Stefan Engler und SR Konrad Graber.

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Eduard J. Belser
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Eduard J. Belser

Wir werden unsere wichtigsten Hausaufgaben mit der NEAT und dem Viermeterkorridor schon bald erledigt haben, währen Deutschand und seine «Wir-bringen-rein-gar-nix-auf-die-Reihe-Bahn» immer weiter ins Hintertreffen rutscht. Es wäre Zeit gegenüber den Deutschen Partnern eine deutlich härtere Gangart einzuschlagen und sich auch daran zu erinnern, dass nicht nur auf der Deutschen Seite des Rheins Schienen zu den holländischen Nordseehäfen führen. Diese wäre auch als Lehre aus dem Rastätter-Debakel mehr als angezeigt. Die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene ist auch ein zentrales, klimapolitisches Anliegen, das keine weiteren durch die Unfähigkeit der Deutschen Partner verursachten Verzögerungen erträgt.

Ueli Custer
Gast
Ueli Custer

Ich fürchte nur, dass die Franzosen noch weniger an einem Güterzug-Trassee Interesse haben. In Frankreich gibt es die TGV-Verbindungen und alles andere geht unter ferner liefen.