Kommission optimiert den Ausbauschritt 2035 der Bahninfrastruktur

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In der Detailberatung zum Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur hat die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates die Projektliste des Bundesrates gezielt um herausragende Infrastrukturprojekte ergänzt. Bei der Linie Neuenburg – La Chaux-de-Fonds spricht sich die KVF-S für eine neue Direktverbindung anstelle der Modernisierung der bestehenden Strecke aus. Zudem beantragt die Kommission ihrem Rat, die Projektierung für das Herzstück Basel und für den Durchgangsbahnhof Luzern in die Vorlage aufzunehmen.

An ihrer letzten Sitzung war die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) einstimmig auf die Vorlage des Bundesrates zum Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur (18.078) eingetreten und hat die Verwaltung mit vertiefenden Abklärungen beauftragt. Die Kommission begrüsst den Ausbauschritt 2035 als Teil der laufenden Planung beim Ausbau der Bahninfrastruktur und stimmt der vom Bundesrat dem Parlament unterbreiteten Projektliste zu. Zugunsten einzelner Projekte hat die KVF-S den Entwurf des Bundesrates nun optimiert, um Projekte mit grossem volkswirtschaftlichen Nutzen vorzuziehen und die Planung und Projektierung zukünftiger Grossprojekte unterbruchsfrei sicherzustellen. Bei der Linie zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds beantragt die Kommission ihrem Rat einstimmig den Neubau einer Direktverbindung anstelle der vom Bundesrat geplanten Modernisierung der bestehenden Strecke. Die Direktverbindung weist einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen aus und auch wenn die unmittelbaren Investitionskosten höher ausfallen als bei einer blossen Modernisierung, so argumentiert die Kommission, können in Zukunft dank dem Neubau Einsparungen bei den Leistungsvereinbarungen gemacht werden. Ebenfalls einstimmig beantragt die Kommission ihrem Rat, die Projektierung für das Herzstück der trinationalen S-Bahn Basel und für den Durchgangsbahnhof Luzern in den Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2035 aufzunehmen. Dieser Schritt sichert die lückenlose Planung und Projektierung dieser beiden zukünftigen Grossprojekte. Einstimmig fiel auch der Entscheid für die Verlängerung der Linie Aigle – Leysin bis zur Seilbahnstation und für den Ausbau der Strecke Locarno – Intragna. Da beide Projekte eine sehr gute volkswirtschaftliche Bewertung aufweisen, hat die Kommission entschieden, sie bereits in den aktuellen Ausbauschritt aufzunehmen. Mit 8 zu 4 Stimmen hat sich die Kommission zudem für den Doppelspurausbau in der Stadt Rorschach ausgesprochen, um die Fahrplanstabilität auf der national wie international bedeutenden Verbindung zu verbessern. Auch den Ausbau der Verbindungen in den Grenzregionen will die Kommission weiter vorantreiben, weshalb sie einstimmig entschieden hat, für grenzüberschreitende Massnahmen zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Planungen und Verhandlungen für die kommenden Projekte kommen gut voran und der Entscheid der KVF-S garantiert diesen Planungssicherheit. Genauso einstimmig hat die KVF-S entschieden, die Direktverbindung Aarau – Zürich explizit in die Liste der Projekte aufzunehmen, welche für den nächsten Ausbauschritt geprüft werden. Zuletzt hat die Kommission einstimmig ein Kommissionspostulat (19.3006) verabschiedet, welches den Bundesrat beauftragt, zu prüfen, wie der Takt auf der internationalen Verbindung zwischen Zürich und München weiter erhöht werden kann. Weitere zusätzlich beantragte Projekte wurden aus Gründen der Kohärenz und der Gleichbehandlung nicht berücksichtigt.

Die von der Kommission ihrem Rat beantragten Änderungen erhöhen das Investitionsvolumen um 919 Millionen auf 12.8 Milliarden Franken. Die Finanzierung des Ausbauschrittes ist aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) gesichert.

In der Gesamtabstimmung wurden sowohl der Bundesbeschluss über den Ausbauschritt als auch der Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit einstimmig angenommen. Die Beratungen im Ständerat sind für die Frühjahrssession geplant.

Stellungnahme VAP: Dieser Ausbauschritt macht den Güterverkehr auf der Schiene wettbewerbsfähiger gegenüber der Strasse
Die vorberatende Kommission des Ständerats hat den Ausbauschritt 2035 Eisenbahninfrastruktur gutgeheissen. Die entsprechende Botschaft des Bundesrats wurde am 31.10.2018 veröffentlicht. Darin schlägt der Bundesrat dem Parlament vor, bis ins Jahr 2035 über 60 Ausbauprojekte im Gesamtbudgetrahmen von CHF 11.9 Mrd. zu realisieren und so die Bahninfrastruktur für die stark wachsende Verkehrsnachfrage der Zukunft zu wappnen. Die Finanzierung des Ausbauschritts 2035 ist über den Bahninfrastrukturfond BIF sichergestellt. Der VAP begrüsst den Ausbauschritt 2035 und empfiehlt zwei klärende Ergänzungen.

Die Vorlage sieht wichtige Verbesserungen im Güterverkehr vor:

  • Erstens beseitigt der Ausbauschritt 2035 bestehende Engpässe und stellt zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung, insbesondere auf der Ost-West-Achse, die für den Binnen-, Import- und Exportverkehr als Rückgrat zur Verbindung aller Regionen dient.
  • Zweitens kann der Güterverkehr auf wichtigen Strecken auf deutlich kürzere Fahrzeiten zählen; dies dank weniger Halten und dank sogenannten Express-Trassen.
  • Drittens werden diverse neue Güterverkehrsanlagen zur besseren Versorgung der Regionen gebaut.

Dank dieser prioritären Ziele und Massnahmen erhöht der Ausbauschritt 2035 die Qualität und die Effizienz des Bahngüterverkehrs und damit seine Wettbewerbsfähigkeit gegenüber der Strasse.

Der VAP Verband der verladenden Wirtschaft ist dank der neuen gesetzlichen Grundlage des BIF ständiges Mitglied der Begleitgruppe des Bundesamts für Verkehr BAV. In dieser Funktion konnte er die Anliegen der Güterverkehrskunden konstruktiv in die Planung des Ausbauschritts 2035 einbringen und so am Investitionsprogramm mitwirken. Der VAP begrüsst den Ausbauschritt 2035 und bewertet ihn im Hinblick auf zukünftige Bedürfnisse der verladenden Wirtschaft und die Wirtschaftlichkeit des Bahngüterverkehrs als grossen Fortschritt. Das vom Bundesrat geschnürte Massnahmenpaket ist gleichzeitig ein ausgewogener Kompromiss zwischen den Bedürfnissen des Personen- und des Güterverkehrs, um den die Kantone und die Wirtschaft hart gerungen haben.

Im Sinne einer Konkretisierung empfiehlt der VAP die Projektierung der Bahnnordtangente Zürich und Massnahmen bei der Letzten Meile im Ausbauschritt zu berücksichtigen.

Nachdem in den vergangenen 10 Jahren der Transitverkehr und somit die Nord-Süd-Achse bei der Investitionsplanung im Vordergrund standen, ist es richtig und dringend notwendig, dass im Ausbauschritt 2035 vor allem der Binnenverkehr und der Import-/Exportverkehr berücksichtigt werden. Diese sind heute wegen Kapazitätsengpässen auf der Ost-West-Achse, die mitten durch die Ballungsgebiete im Mittelland führt, sehr stark eingeschränkt. So kann beispielsweise auf der Strecke Aarau – Rangierbahnhof Limmattal – Zürich Nord – Winterthur während der Hauptverkehrszeiten praktisch kein Güterverkehr mehr passieren, und auch zu den übrigen Zeiten ist das Trassenangebot qualitativ und quantitativ ungenügend.

Der VAP begrüsst daher, dass ergänzend zu den vorgeschlagenen Netzausbauten auch die Projektierung der Direktverbindung Aarau – Zürich in die Vorlage aufgenommen wurde. Der VAP empfiehlt zudem, dass im vorgesehenen Kredit für Planungsarbeiten eines nächsten Ausbauschritts auch die Projektierung der Bahnnordtangente Zürich (Rangierbahnhof Limmattal bis ins Furttal) realisiert wird. Diese Bahnnordtangente erlaubt es dem Güterverkehr, das Limmattal und den Knoten Zürich zu umfahren, so dass die Fern- und S-Bahnzüge frei verkehren können.

Ein weiteres, wichtiges Anliegen der verladenden Wirtschaft, welches im Ausbauschritt 2035 noch viel zu wenig berücksichtigt worden ist, ist die letzte Meile, d.h. die Erreichbarkeit der Industrie-Anschlussgleise und Terminals von den Bahnhöfen aus. Diese ist in den letzten 20 Jahren immer schlechter geworden, weil die Bahnhöfe vermehrt für den Personenverkehr optimiert wurden. Die gute Erreichbarkeit der Anschlussgleise ist für die Wettbewerbsfähigkeit der Güterbahn aber entscheidend. Der VAP empfiehlt deshalb, im Rahmen der Planungsprojekte auch die bauliche Ertüchtigung von Bahnhöfen voranzutreiben, um die Erreichbarkeit der Anschlussgleise zu verbessern.

Ausbauschritt 2035: Vorgesehene Verbesserungen für den Güterverkehr
StossrichtungOrte / Strecken
Ausbau der Express-Trassen für den Güterverkehr·    Basel-Olten-Bern

·    Bern-Lausanne

·    Solothurn-Lausanne

·    Lausanne-Genf

·    Lausanne-Sitten

·    Zürich-Lugano

·    Zürich-Frauenfeld

·    Zürich-Chur

Zusätzliche Trassen·    Basel-Olten-Bern

·    Bern-Lausanne

·    Solothurn-Lausanne

·    Zofingen-Suhr

·    Zürich-Lugano

·    Zürich-Hüntwangen

·    Zürich-Winterthur

Weitergehende Sicherstellung der Kapazitäten in den Hauptverkehrszeiten des Personenverkehrs·    Ballungsgebiete
Effizienzsteigerung dank der Führung weiterer Güterzüge durch den Lötschberg-Basistunnel·    Lötschberg

 

Neue Güterverkehrsanlagen·    Nord Vaudois

·    Broye

·    Dagmersellen

·    Thurtal West

·    Graubünden

·    Tessin

Projektierung für Ausbauschritt 2040·    Direktverbindung Aarau-Zürich
Im Ausbauschritt 2035 noch nicht enthalten, von der Güterverkehrsbranche aber dringend gefordert:
Projektierung für Ausbauschritt 2040·    Nordtangente Zürich (Rangierbahnhof Limmattal bis ins Furttal)
Ertüchtigung der Bahnhöfe für die bessere Bedienung der Anschlussgleise·    Ganze Schweiz
Stellungnahme VCS: Erfreut über bessere Bahn-Infrastruktur
Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz ist erfreut über den Entscheid der ständerätlichen Verkehrskommission (KVF-S): Im Ausbauschritt 2035 wird der öV in der ganzen Schweiz ausgebaut. Neu wird auch der Jura eine deutliche Verbesserung seiner Bahn-Infrastruktur erhalten.

Mit der von der KVF-S vorgeschlagenen neuen Direktverbindung zwischen den Städten La Chaux-de-Fonds und Neuenburg kann die Reisezeit von 30 Minuten halbiert werden. Dieses Paket macht den öffentlichen Verkehr (öV) wesentlich attraktiver und wettbewerbsfähiger gegenüber der Strasse. Das freut den VCS, denn so wird umweltfreundliches Verkehrsverhalten gefördert. Der Entscheid der KFV-S bereitet den Weg für einen zeitgemässen und attraktiven öV in der ganzen Schweiz mit einer besonderen Verbesserung im Jura.

Heute sind La Chaux-de-Fonds und Neuenburg durch eine langsame Bahnlinie verbunden. Sie überwindet die Jura-Bergkette und muss dabei eine Spitzkehre absolvieren. Obwohl die beiden Städte nur 14 km entfernt sind, dauert die Reise mit der Bahn rund eine halbe Stunde, was ihre Attraktivität gegenüber dem Privatauto schmälert. So überrascht es nicht, dass in dieser Region der Schweiz unterdurchschnittlich wenig Menschen den öV nutzen.

Der Ausbauschritt 2035 in der Grössenordnung von rund zwölf Milliarden Franken ist wichtig, um die Erfolgsgeschichte der Bahn weiterzuschreiben. Obwohl die Bevölkerung der Schweiz stark angewachsen ist, ist das Schienennetz in den letzten 40 Jahren nur um weniger als vier Prozent ausgebaut worden. Deshalb hat sich die Stimmbevölkerung vor fünf Jahren klar für die «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur» (FABI) ausgesprochen, einen kontinuierlichen Bahnausbau, den der VCS mit seiner öV-Initiative angeregt hatte.

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