Ausbauschritt 2035 – KöV stellt sich hinter den Ständerat

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Für Kantone ist die Vorlage Ausbauschritt 2035 von zentraler Bedeutung. Die Konferenz der Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) hatte deshalb verschiedene Verbesserungen an der Vorlage des Bundesrates und eine Erhöhung des Kredits auf 12.9 Mrd. gefordert. Der Ständerat hat wesentliche Forderungen der Kantone aufgenommen. Er überzeugt dabei mit einer konsequenten Argumentation und einer Perspektive für zurückgestellte Projekte. Die KöV unterstützt deshalb den Entscheid des Ständerats im Hinblick auf die Debatte im Nationalrat.

Das prognostizierte Wachstum des öffentlichen Verkehrs bis 2040 beträgt 50 Prozent. Der Ausbau der Bahninfrastruktur ist daher dringend notwendig. Den Ausbauschritt 2035 hat das Bundesamt für Verkehr in enger Zusammenarbeit mit den Planungsregionen der Kantone erarbeitet. Bei der Priorisierung der Massnahmen wurden das Kosten-Nutzen-Verhältnis, der Beitrag zum Abbau von Überlast und Kapazitätsengpässen, die Kompatibilität mit der Langfristperspektive Bahn sowie die Übereinstimmung mit den räumlichen Entwicklungszielen der Schweiz berücksichtigt.

Nicht alle für die Kantone wichtigen Projekte konnten in den Ausbauschritt 2035 integriert werden. Die Konferenz der kantonalen öV-Direktorinnen und –Direktoren hat sich deshalb auf Basis der politischen Würdigung der sechs Planungsregionen für Korrekturen an der Vorlage eingesetzt. So wurden etwa zusätzliche Projektierungsgelder, die Realisierung von für die Innenentwicklung relevanten Haltestellen sowie Doppelspurausbauten gefordert.

Der Ständerat hat mit seinem Entscheid wesentliche Anliegen der KöV aufgenommen. Mit der Ligne Directe Neuchâtel – La Chaux-de-Fonds sowie den Projektierungsmitteln für den Durchgangsbahnhof Luzern und das Herzstück Basel können wichtige Grossprojekte realisiert bzw. vorangetrieben werden.

Sensibilität zeigt der Ständerat auch mit seinem Entscheid, neben der Direktverbindung Aarau-Zürich auch die zurückgestellten Projekte Lausanne-Bern und Winterthur-St. Gallen für den nächsten Ausbauschritt zu prüfen. Die KöV begrüsst, dass überdies die vorgesehenen Planungsarbeiten transparent gemacht und dokumentiert wurden. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass wichtige Ausbauten wie beispielsweise die Haltestelle Thun Nord und der Ausbau Bahnhof Olten zeitgerecht realisiert werden können. Offene Fragen bestehen bezüglich der Haltestelle Grüze Nord. Diese hat ein äusserst gutes Kosten- Nutzen-Verhältnis erzielt. Die zeitgleiche Realisierung mit dem Brüttener-Tunnel ist unbestritten, wurde im Beschluss jedoch nicht abgebildet. Im Nationalrat ist eine Klärung herbeizuführen.

Mit dem Beschluss über den Ausbauschritt 2035 investiert der Ständerat nicht nur in die Bahninfrastruktur. Der Entscheid ist eine Weichenstellung für die Zukunft des öffentlichen Verkehrs. Der Ständerat stärkt damit die Standortattraktivität und die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz. Der Vorstand der KöV, welcher gleichzeitig die Planungsregionen vertritt, stellt sich im Hinblick auf die Debatte im Nationalrat hinter den Entscheid des Ständerats.

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