Kommission tritt einstimmig auf den Ausbauschritt 2035 der Bahninfrastruktur ein

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Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates, welche sich nach dem Beschluss des Ständerates ein erstes Mal mit dem Ausbauschritt 2035 befasste, erachtet die Vorlage des Bundesrates als ausgewogen sowie verkehrspolitisch zukunftsgerichtet und ist einstimmig auf diese eingetreten.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) führte die Eintretensdebatte zur Vorlage 18.078 «Strategisches Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur. Ausbauschritt 2035». Die KVF-N begrüsst die bundesrätliche Vorlage als einen wichtigen Schritt für den Ausbau des Schienennetzes. Eintreten war folglich unbestritten. An ihrer zweitägigen Sitzung liess sich die Kommission vom Bundesamt für Verkehr ausführlich über die Projektliste des Bundesrates, über die vom Ständerat zusätzlich in die Vorlage aufgenommenen Infrastrukturmassnahmen, über die weiteren diskutierten Projekte und über die Gründe für deren Nichtberücksichtigung informieren. Die Detailberatung ist für die Maisitzung geplant und die Beratungen im Nationalrat für die Sommersession.

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Visualisierung Haltestelle Mitte, Ausgang Schifflände. / Quelle: Herzog de Meuron

Der Ausbauschritt 2035 (AS 2035) des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur (STEP) (18.078) führt die rollende Planung beim Ausbau der Bahninfrastruktur fort. Nach der Annahme der FABI-Vorlage (12.016) werden aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) sowohl Investitionen, wie der vorliegende Ausbauschritt, als auch Betrieb und Unterhalt finanziert. Die Vorlage 18.078 beinhaltet rund 200 Infrastrukturmassnahmen, um die sich bis 2030 abzeichnenden Engpässe im Personen- und im Güterverkehr zu beseitigen. Neben der Erhöhung der Kapazität des Schienennetzes sieht der Ausbauschritt 2035 Verbesserungen bei der Stabilität, der Zuverlässigkeit und der Pünktlichkeit vor. Der Ständerat hat das vom Bundesrat geschnürte Massnahmenpaket um weitere Infrastrukturprojekte ergänzt. Namentlich hat die kleine Kammer bei der Linie Neuenburg – La Chaux-de-Fonds eine neue Direktverbindung anstelle der Modernisierung der bestehenden Strecke beschlossen. Zudem hat der Ständerat die Projektierung für das Herzstück Basel und für den Durchgangsbahnhof Luzern sowie den Doppelspurausbau in der Stadt Rorschach in die Vorlage aufgenommen. Nach dem Beschluss des Ständerates umfasst der Ausbauschritt 2035 Investitionen in der Höhe von 12.8 Milliarden Franken. Die Finanzierung des Ausbauschrittes ist aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) gesichert.

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Visualisierung wie der Durchgangsbahnhof Luzern aussehen könnte. / Quelle: Kanton Luzern

Die Motion 18.4105 «Kooperationsmodell anstelle der Öffnung des internationalen Schienenpersonenverkehrs», welche vom Ständerat oppositionslos gutgeheissen wurde, wird auch von der KVF-N mit 15 zu 5 Stimmen zur Annahme empfohlen. Der von der KVF-S eingereichte Vorstoss verlangt vom Bundesrat, eine allfällige Öffnung des Marktes für den internationalen Schienenpersonenverkehr vorgängig dem Parlament zu unterbreiten.

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