VCS: Auch Folgekosten von Agglomerationsprogrammen müssen berücksichtigt werden

Vernehmlassung zur Verordnung über das Programm Agglomerationsverkehr.

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Das oberste Ziel von Agglomerationsprogrammen muss sein, den Verkehr in den Städten vom motorisierten Privatverkehr in den öV sowie den Fuss- und Veloverkehr zu verlagern. Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz begrüsst die Totalrevision der Verordnung über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV), weil die wichtigsten Grundlagen, um dieses Ziel zu erreichen, erhalten bleiben. Bei der Beurteilung von Kosten und Nutzen von Verkehrsprojekten fordert der VCS aber Nachbesserungen.

Das Mittel der Agglomerationsprogramme wurde geschaffen, um die Verkehrsprobleme in grossen Städten zu lösen. Insofern ist die Beurteilung von Kosten und Nutzen der Programme sinnvoll. Der VCS ist aber der Meinung, dass die Definition von Kosten und Nutzen zu kurz greift. Jede Form von Verkehr verursacht immer auch externe Kosten – als Folge von Schäden in der Umwelt, bei Unfällen oder bei der Gesundheit. Es müssten folglich nicht nur die Kosten für die Realisierung der Projekte betrachtet werden, sondern auch die Folgekosten. Diese externen Kosten pro Verkehrsmittel wurden bereits durch das ARE berechnet und sind somit bekannt.

Des Weiteren fordert der VCS, dass in der Bewertung des Nutzens neben den aufgeführten Kriterien (Gesamtwirkung auf den Verkehr, Siedlung, inklusive Landschaft und Umwelt) auch die Wirkung auf den Energieverbrauch und CO2-Ausstoss explizit als Kriterien dienen. Entsprechend sollten Verkehrsprojekte, welche den CO2-Ausstoss verringern, besser bewertet werden.

Kein Giesskannenprinzip

Die grösseren Städte und Ballungsräume sind auch die Orte, an denen die Verkehrsprobleme am gravierendsten sind. Somit können geschickt gewählte Massnahmen dort die grösste Wirkung entfalten. Der VCS ist jedoch der Ansicht, dass die Gelder bei den Agglomerationsprogrammen immer mehr nach dem Giesskannenprinzip verteilt werden: Weil viele kleinere Orte Geld erhalten, bleibt zu wenig für die Lösung der wirklich grossen Verkehrsprobleme übrig. Der VCS fordert, dass bei den künftigen Agglomerationsprogrammen die grossen Agglomerationen Priorität erhalten und auch die nötigen finanziellen Mittel für sie reserviert werden.

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