Basel-Stadt: Regierung und BVB weisen GPK-Vorwürfe zurück

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Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt weist den Vorwurf der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats zurück, er habe die Aufsichtspflicht über die BVB nur ungenügend wahrgenommen. Ebenso wehren sich der Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung der BVB entschieden gegen den Vorwurf, nicht zu handeln oder die falschen Prioritäten gesetzt zu haben.

In ihrem Bericht vom 25. Juni 2019 erhebt die GPK schwere Vorwürfe gegen die Regierung und die Leitung der BVB. Der Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung der BVB haben am 28. August 2019 dazu Stellung genommen. Die BVB zeigt auf, dass die Vorhaltungen der GPK in Sachen Mitarbeiterzufriedenheit, ausserordentlichen Schäden an der Bahninfrastruktur sowie Compliance nicht zutreffen. Die Stellungnahme der BVB belegt, dass der Bericht der GPK verschiedene Aussagen enthält, die nicht korrekt sind und zeigt auf, welche Massnahmen punkto Mitarbeitende, Bahninfrastruktur und Compliance definiert, eingeleitet oder umgesetzt worden sind. Der Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung der BVB wehren sich deshalb entschieden gegen den Vorwurf, nicht zu handeln oder die falschen Prioritäten gesetzt zu haben.

Ebenso weist die Regierung die Vorwürfe der GPK zurück. Sowohl der Regierungsrat wie auch das zuständige Bau- und Verkehrsdepartement nehmen die Aufsicht über die BVB in geeigneter Weise wahr. In den Augen des Regierungsrates leistet der Verwaltungsrat der BVB gute Arbeit und geht die bestehenden Probleme bei der BVB in adäquater Weise an.

GPK-Bericht zu den Basler Verkehrs-Betrieben BVB [aktualisiert]

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