Baurekursgericht ZH: Gestaltungsplanpflicht für das SBB-Areal Tiefenbrunnen unrechtmässig [aktualisiert]

Dieser Artikel wurde ursprünglich am 19. September 2019 veröffentlicht.

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Der Rekurs der Schweizerischen Bundesbahnen SBB als Grundeigentümerin richtete sich gegen den Beschluss des Gemeinderates der Stadt Zürich und die entsprechende Genehmigung durch die Baudirektion Kanton Zürich, mit denen für das SBB-Areal Bahnhof Zürich Tiefenbrunnen eine Gestaltungsplanpflicht festgesetzt worden war (Änderung der Bau- und Zonenordnung). Damit sollte sichergestellt werden, «dass die Nutzung des gesamten Areals abgestimmt auf die Bedürfnisse der Benutzerinnen und Benutzer des öffentlichen Verkehrs erfolgt, und dass die Überbauung der exponierten Lage entsprechend städtebaulich und architektonisch besonders gut gestaltet wird.»

Die Gestaltungsplanpflicht erwies sich mangels eines wesentlichen öffentlichen Interesses im Sinne von § 48 Abs. 3 PBG als unrechtmässig. Die Lage des SBB-Areals vermag ein solches Interesse an der verlangten städtebaulichen und architektonisch besonders guten Gestaltung nicht zu begründen.

Der Rekurs der SBB wurde gutgeheissen.

Dieser Entscheid ist noch nicht rechtskräftig.

Weiterzug ans Verwaltungsgericht

Die Fraktionen von SP, Grüne und AL haben im Gemeinderat dafür gesorgt, dass der Entscheid ans Verwaltungsgericht weiter gezogen wird. Die Chance, dass dort ein anderes Urteil als vom Baurekursgericht gefällt wird, gilt als sehr klein.

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