BAV unterstützt öV und Schienengüterverkehr während Corona-Pandemie mit Sondermassnahmen

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Das Bundesamt für Verkehr (BAV) will dazu beitragen, dass die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs (öV) und des Schienengüterverkehrs während der Corona-Pandemie zahlungsfähig bleiben und sich auf die Aufrechterhaltung des Betriebs konzentrieren können. Es hat deshalb Sondermassnahmen bei der Finanzierung und für das Bahn- und Trampersonal beschlossen. Zudem hat das BAV die Betriebskontrollen und Audits im Rahmen der Sicherheitsüberwachung vorübergehend ausgesetzt. Der sichere öV-Betrieb bleibt gewährleistet.

Der öV und der Schienengüterverkehr nehmen in der Corona-Pandemie eine wichtige Versorgungsfunktion ein: Dank dem Grundangebot im öV ist sichergestellt, dass die unbedingt notwendige Mobilität, z. B. der Arbeitsweg für Arbeitnehmer mit Präsenzpflicht am Arbeitsort weiterhin sichergestellt ist. Der Schienengüterverkehr leistet einen wichtigen Beitrag dafür, dass die Bevölkerung auch weiterhin mit genügend Lebensmitteln und weiteren wichtigen Gütern versorgt wird und dass die Industrie in der Schweiz und in Europa ihre Produktion fortführen kann.

  • Das BAV hat deshalb sofort wirksame Sondermassnahmen bei der Finanzierung beschlossen. Mit diesen wird in allen subventionierten Verkehrsbereichen (Regionaler Personenverkehr, Bahninfrastruktur und Schienengüterverkehr) sichergestellt, dass die Unternehmen finanziell liquid und damit handlungsfähig bleiben. Dies wird beispielsweise über vorgezogene Teilzahlungen oder vorübergehende höhere Auszahlungen erreicht. Mittel- und längerfristige Finanzierungsmassnahmen werden erarbeitet, sobald der Bedarf analysiert und geklärt ist.
  • Der alpenquerende Schienengüterverkehr wird zusätzlich entlastet durch eine temporäre Anpassung der Geschäftsbedingungen: Transportieren die Bahnen mehr Güter als geplant, können sie für diese Zusatzmengen beim BAV zusätzliche Abgeltungen beantragen. Unterschreiten sie die Planmengen, verzichtet der Bund auf die sonst übliche Abgeltungs-Kürzung. Diese Anpassungen gelten bis auf weiteres.
  • Das BAV hat den Bahnen zudem mitgeteilt, dass Lokführer und weiteres Personal mit abgelaufenen medizinischen Tauglichkeits-Attests sowie abgelaufenen Bescheinigungen zur Fachkompetenz aufgrund sich abzeichnender Ressourcenengpässe bis auf weiteres eingesetzt werden darf. Voraussetzung ist, dass den Bahnen keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine Einschränkung der medizinischen Tauglichkeit vorliegen könnte. Zudem hat das BAV ein Merkblatt erarbeitet zur Anwendung des Arbeitszeitgesetzes in der gegenwärtigen ausserordentlichen Lage.
  • Weiter setzt das BAV seine Tätigkeiten der Sicherheitsüberwachung wie Betriebskontrollen und Audits vorübergehend aus. Dies ermöglicht es den Transportunternehmen, sich voll und ganz auf den Betrieb zu konzentrieren. Für den Schienengüterverkehr entfallen Verzögerungen auf der Strecke, die sich bei Betriebskontrollen ergeben können. Die Aussetzung gilt vorerst bis Mitte April 2020. Der sichere Betrieb des öffentlichen Verkehrs liegt in der Verantwortung der Transportunternehmen und bleibt weiterhin gewährleistet.
VAP begrüsst Sofortmassnahmen des BAV im alpenquerenden Kombiverkehr infolge Coronavirus
Der VAP Verband der verladenden Wirtschaft begrüsst das Unterstützungspaket des BAV zur Förderung des Transitverkehrs und dankt dem BAV für seine grosse und unbürokratische Unterstützung in dieser für die gesamte Branche sehr schwierigen Lage. Die Massnahmen sehen Vorauszahlungen der Abgeltungen im Transit vor, so dass die Liquidität im Betriebsalltag jederzeit sichergestellt werden kann. Daneben verzichtet das BAV auf die üblichen Überwachungstätigkeiten (Betriebskontrollen, Audits), damit sich die Branche voll auf den Betrieb und den Transport von Waren konzentrieren kann.

Der VAP hat das BAV darüber informiert, dass infolge reduzierter Kapazitäten in den Unterhaltswerkstätten, die Güterwagen instand halten (Schliessungen in Frankreich, reduzierte Kapazitäten in anderen Ländern Europas), vermehrt nicht lärmarme Güterwagen in die Schweiz gelangen. Dies führt zu Lärmbelastungen, die seit 1. Januar 2020 nicht mehr zulässig sind, und vor allem zur Streichung des Lärmbonus an die Güterbahnen. Diese haben damit erhöhte Kosten für die Trassenbenützung zu tragen, was einen unmittelbaren Einfluss auf ihre Liquidität hat. Daher sollte das BAV auf die Streichung des Lärmbonus als weitere Sofortmassnahme verzichten.

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