Beratung der Botschaft zur Gesamtschau FinöV

Für die Beratung der finanzpolitischen Auswirkungen der Botschaft zur Gesamtschau FinöV hat die Finanzkommission die Verwaltung um zusätzliche Informationen gebeten.

Für die Beratung der finanzpolitischen Auswirkungen der Botschaft zur Gesamtschau FinöV hat die Finanzkommission die Verwaltung um zusätzliche Informationen gebeten.

Die Vertreter des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) orientierten die Kommission über die Botschaft zur Gesamtschau FinöV ( 07.082 ), beziehungsweise über die Mechanismen des FinöV-Fonds. Die Finanzkommission wird die Diskussion über die sechs Vorlagen der Botschaft an ihrer nächsten Sitzung führen. Zu diesem Zweck wurde die Verwaltung gebeten verschiedene zusätzliche Informationen zur Verfügung zu stellen. Sie sollen insbesondere die Möglichkeiten der Finanzierung der Folgebotschaft skizzieren und den Zusammenhang zwischen den Bevorschussungszahlungen einerseits und den verbleibenden Projektmitteln sowie den Auswirkungen auf die Verschuldung des Bundes andererseits, aufzeigen.

MEDIENMITTEILUNG Finanzkommission des Ständerates

Autor: Redaktion

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