1. ordentliche Tagung der NEAT-Aufsichtsdelegation

Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) hat sich an ihrer 1. ordentlichen Tagung 2008 schwergewichtig mit dem Finanzierungsbedarf der NEAT, der Schaffung einer neuen Infrastrukturgesellschaft am Lötschberg, dem Projektfortschritt am Gotthard sowie dem Thema Arbeitssicherheit befasst.

Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) hat sich an ihrer 1. ordentlichen Tagung 2008 schwergewichtig mit dem Finanzierungsbedarf der NEAT, der Schaffung einer neuen Infrastrukturgesellschaft am Lötschberg, dem Projektfortschritt am Gotthard sowie dem Thema Arbeitssicherheit befasst.
Die NAD hat sich ausserdem definitiv konstituiert und Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR) zum Präsidenten und Ständerat Rolf Büttiker (FDP/SO) zum Vizepräsident gewählt.

Finanzierungsbedarf der NEAT: Anpassung NEAT-Gesamtkredit
Die NAD stellt fest, dass die im Rahmen der Gesamtschau FinöV beantragte Erweiterung des NEAT-Gesamtkredites noch im Jahr 2008 beschlossen werden muss, wenn der Baufortschritt am Gotthard bzw. am Ceneri nicht gefährdet werden soll. Der Zeitplan für die Beratung der Vorlage in den zuständigen Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) bzw. in den eidg. Räten ist ambitiös. Die Beratung im Nationalrat (Zweitrat) kann erst in der Wintersession 2008 erfolgen. Die NAD weist mit Nachdruck auf die Bedeutung einer rechtzeitigen Genehmigung der nötigen Kredite für die NEAT hin. Aus ihrer Sicht ist deshalb auch zu prüfen, den NEAT-Gesamtkredit aus der FinöV-Vorlage herauszulösen und dem Parlament rechtzeitig separat vorzulegen.

Gotthard-Basistunnel: Los Faido; Losgrenzenverschiebung Richtung Süden
Die NAD erörterte mit Vertretern des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der AlpTransit Gotthard AG (ATG) die Situation beim Los Faido. Sie nahm zur Kenntnis, dass die Vortriebsleistungen nach wie vor unter den geplanten Werten liegen und die prognostizierte senkrechte geologische Schichtung noch nicht erreicht wurde. Aufgrund des enormen Gebirgsdrucks und der ungünstigen waagrechten Gesteinsschichtung treten nach wie vor erhebliche Verformungen auf, was sehr aufwendige Sicherungsmassnahmen bedingt. Zudem treten seit kurzem starke Verformungen durch eine gegenseitige Beeinflussung der Vortriebe in den beiden Tunnelröhren ein. Die NAD erachtet die Situation als sehr heikel. Sie wird sich deshalb anlässlich ihrer 2. ordentlichen Tagung Mitte April vor Ort über die Situation orientieren lassen.

Als weiteren Schwerpunkt diskutierte die NAD mit BAV und ATG die Möglichkeit einer Verschiebung der Losgrenze zwischen Sedrun und Faido in Richtung Süden. Gemäss ATG ergeben sich durch diese Massnahme Mehrkosten von bis rund 270 Millionen Franken, anderseits kann die Bauzeit um ein bis drei Jahre verkürzt werden. Die NAD anerkennt, dass die ATG mit dieser Massnahme Handlungsspielraum gewinnen würde und sich das Risiko für den Inbetriebnahmetermin reduzieren liesse. Sie nimmt zur Kenntnis, dass unter Umständen auch bei einem Verzicht auf diese Massnahme ohnehin erhebliche Kosten anfallen würden, wenn auf den verzögerten Vortrieb aus Faido gewartet werden müsste. Die ATG beziffert das Einsparpotenzial bei einer Verschiebung der Losgrenze auf 100 bis 300 Millionen Franken.

Die NAD hatte dem BAV Ende November 2007 empfohlen, den Entscheid über die Losgrenzenverschiebung in Würdigung aller Vor- und Nachteile und Konsequenzen zu beurteilen. Die NAD erachtet die vorliegenden Informationen vor allem bezüglich des Einsparungspotenzials als noch zu unpräzise, um sich eine fundierte Meinung zu bilden. Sie hat deshalb das BAV und die ATG um weitere Abklärungen ersucht und sieht vor, dieses Thema demnächst nochmals umfassend zu diskutieren. Der operative Entscheid für ein optimiertes Gesamtterminprogramm des Gotthard-Basistunnels liegt bei der ATG.

Lötschberg-Achse: Schaffung einer neuen Infrastrukturgesellschaft BLS Netz AG
Gestützt auf einen Bericht des Bundesamtes für Verkehr diskutierte die NAD verschiedene Aspekte zum Übergang der heutigen BLS AlpTransit AG (BLS AT) in eine neue BLS Netz AG. Sie nahm zur Kenntnis, dass die erforderlichen Arbeiten zur Lösung der zahlreichen offenen Detailfragen von allen Beteiligten – unter Koordination einer eigens eingesetzten Arbeitsgruppe – mit hoher Priorität vorangetrieben werden. Aus Sicht der NAD sind einige rechtlich nicht ganz unerhebliche Fragen noch zu klären, beispielsweise bezüglich des Übergangs der Werke, der Eigentumsverhältnisse bzw. der Ausgestaltung des Aktionariates sowie der Rechtsnachfolge der BLS AT im Hinblick auf offene Forderungen, Garantiefragen oder Rechtsstreitigkeiten. Die NAD leitet die aus ihrer Sicht wesentlichen Fragen im Rahmen einer Empfehlung an die zuständigen KVF weiter.

Arbeitssicherheit
Die NAD diskutierte im Rahmen der üblichen jährlichen Berichterstattung mit Vertretern des Staatssekretariates für Wirtschaft (seco) und der Suva das Thema Arbeitssicherheit. Sie nahm mit Befriedigung Kenntnis von den 2007 leicht unter den schweizerischen Durchschnitt gesunkenen Unfallzahlen am Gotthard. Anderseits ist die NAD erstaunt, dass es auch nach 10 Jahren den zuständigen Organen offenbar noch nicht gelungen ist, die Regelungen des Arbeitsgesetzes, namentlich die Bestimmungen bezüglich der einzuhaltenden Pausen, durchzusetzen. Sie ermuntert das seco und die Suva, alle nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Unternehmer der Erholung ihrer Arbeitnehmer im Interesse der Unfallprävention die erforderliche Aufmerksamkeit schenken.

Übrige Diskussionspunkte
Die NAD liess sich von der BLS AlpTransit AG über den insgesamt erfolgreichen Projektabschluss beim Lötschberg-Basistunnel orientieren, erörterte dabei aber auch die noch offenen Nachforderungen von Baukonsortien. Weitere Themen waren zudem die Prüfergebnisse 2007 und die geplanten Prüfungen 2008 der Eidg. Finanzkontrolle bzw. des BAV, die Organisation der ATG und schliesslich einzelne Fragen zur Projektausführung an der Achse Gotthard, namentlich bezüglich der Vergabe Bahntechnik und der Ausschreibungen am Ceneri-Basistunnel.

Konstituierung der NAD für die neue Legislaturperiode
Die NAD hat sich ausserdem neu konstituiert und ihr Präsidium für das Jahr 2008 gewählt. Präsident ist Herr Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR), Vizepräsident Herr Ständerat Rolf Büttiker (FDP/SO). Als weitere Mitglieder gehören der NAD an die Herren Nationalräte Fabio Abate (FDP/TI), Max Binder (SVP/ZH), Sep Cathomas (CVP/GR), Peter Föhn (SVP/SZ) und Louis Schelbert (GP/LU) sowie die Herren Ständeräte Rolf Büttiker (FDP/SO), Hans Hess (FDP/OW), This Jenny (SVP/GL), Ernst Leuenberger (SP/SO), Filippo Lombardi (CVP/TI) und Hansruedi Stadler (CVP/UR).

Die NAD tagte am 5. und 6. Februar 2008 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR) in Bern. An der Sitzung nahmen Vertreter der für die NEAT zuständigen Bundesbehörden (EFK, BAV, EFV, Seco und Suva) und Ersteller (ATG und BLS AT) teil.

MEDIENMITTEILUNG NEAT-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte

Autor: Redaktion

Aus der Bahnonline.ch-Redaktion. Zugesandte Artikel und Medienmitteilungen, welche von der Redaktion geprüft und/oder redigiert wurden.

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