Regierung lehnt Swisscom-Antenne auf dem Areal des Bahnhofs Rorschach ab

Die St. Galler Regierung lehnt die Antenne der Swisscom Mobile AG auf dem Areal des Hauptbahnhofs in Rorschach wegen mangelnder Zonenkonformität ab und stützt damit den Stadtrat, der das Baugesuch im Mai 2006 abgelehnt hatte.

Die St. Galler Regierung lehnt die Antenne der Swisscom Mobile AG auf dem Areal des Hauptbahnhofs in Rorschach wegen mangelnder Zonenkonformität ab und stützt damit den Stadtrat von Rorschach, der das Baugesuch im Mai 2006 abgelehnt hatte.

Am 25. Juni 2004 reichte die Swisscom Mobile AG ein Baugesuch für die Erstellung einer Mobilfunkantennenanlage mit einem 25 Meter hohen Mast auf dem Areal des Hauptbahnhofs Rorschach gegenüber dem Seerestaurant ein. Gegen das Baugesuch wurden mehrere Einsprachen erhoben und am 23. September 2004 erhielt der Stadtrat eine Petition, mit der sich 502 Personen gegen den Bau der Antenne aussprachen.

Im Rahmen des Baugesuchsverfahrens prüfte das kantonale Amt für Raumentwicklung das Baugesuch der Swisscom Mobile AG. Das Areal des Hauptbahnhofs umfasst auf dem Stadtgebiet rund 100’000 m2 und ist heute im Zonenplan dem übrigen Gemeindegebiet zugeschieden. Das Amt für Raumentwicklung kam zum Schluss, dass es sich bei einer derart grossen zusammenhängenden im übrigen Gemeindegebiet befindlichen Fläche nicht durchwegs um Bauzone handeln könne und deshalb die Planungshoheit der Stadt Rorschach zu wahren sei. Das Areal sei deshalb bis zum Vorliegen eines entsprechenden Rechtsetzungsakts als übriges Gemeindegebiet und als Gebiet ausserhalb der Bauzone zu betrachten. Deshalb sei das Bauvorhaben nicht zonenkonform und zudem sei es auch nicht standortgebunden. Der Stadtrat lehnte gestützt auf die Verfügung des Amts für Raumentwicklung das Baugesuch am 23. Mai 2006 ab.

Die St. Galler Regierung lehnte nun den Rekurs der Swisscom Mobile gegen den Entscheid des Stadtrates und des heutigen Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation ab. Sie bekräftigte die Beurteilung des Amts für Raumentwicklung und Geoinformation, wonach das grossflächige Areal des Hauptbahnhofs Rorschach nicht innerhalb der Bauzone liegt. Einerseits sei das Areal zum grossen Teil nicht durch Bauzone umgeben, womit nicht davon ausgegangen werden könne, dass das Bahnareal inmitten des Siedlungsgebiets und damit innerhalb der Bauzone liege. Andererseits liege ein sehr grossflächiges Gebiet (154’271 m2 auf Gemeindegebiet von Rorschacherberg und Rorschach) vor, deren allfällige vollständige oder teilweise Zuteilung zur Bauzone auf dem Weg der Nutzungsplanung erfolgen muss. Weil auch die Swisscom Mobile AG nicht bestreitet, dass das Bauvorhaben nicht standortgebunden ist, wies die St. Galler Regierung den Rekurs ab. Die Swisscom Mobile AG kann gegen den Entscheid beim Verwaltungsgericht Beschwerde erheben.

News Stadt Rorschach

Autor: Redaktion

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