Die Geschäftsleitung der BVB informiert: Positiver Entscheid aus Weil

Mit seinem positiven Entscheid vom 29. Februar 2008 sichert der Gemeinderat Weil den letzten noch offenen Teil der Finanzierung der Tramverlängerung nach Weil. Die BVB ist erfreut darüber, dass sich der Gemeinderat Weil hinter das zukunftsweisende Projekt zur Entwicklung der trinationalen Agglomeration stellt.

Mit seinem positiven Entscheid vom 29. Februar 2008 sichert der Gemeinderat Weil den letzten noch offenen Teil der Finanzierung der Tramverlängerung nach Weil. Die BVB ist erfreut darüber, dass sich der Gemeinderat Weil hinter das zukunftsweisende Projekt zur Entwicklung der trinationalen Agglomeration stellt.

Das Projekt der Tramverlängerung nach Weil stellt einen von Bund und Kantonen gemeinsam erarbeiteten Schwerpunkt zur Entwicklung der trinationalen Agglomeration dar. Die BVB ist überzeugt, dass sich der Bau dieser verlängerten Tramlinie als erfolgreich erweisen wird, nicht nur als Motor zur wirtschaftlichen Entwicklung, sondern auch als Schlüssel für einen klimaneutralen und stadtverträglichen Verkehr.

Auch für die BVB hat die Verlängerung der Linie 8 hohe Bedeutung, kann sie damit doch ihr Kerngeschäft im Trambereich ausbauen und stärken. Die vorgesehene Bestellung von neuen Tango-Trams wird entsprechend um eine Komposition erhöht. Der von der BVB am 15. Februar 2008 kommunizierte Beitrag von einmalig 1 Million Euro an die Finanzierung der Verlängerung kam genau im richtigen Moment und war für die positive Beeinflussung der Entscheidfindung mitentscheidend.

Dieser Beitrag aus eigenen Mitteln stellt eine Investition ins Kerngeschäft der BVB dar. Für die BVB ist es unbedingt notwendig, mehr Fahrgäste zu gewinnen und ihr Netz auszubauen und somit ihre Einnahmen positiv zu entwickeln. Mit der Tramverlängerung oder auch der Beschaffung von neuen Bussen verfolgt sie dieses Ziel, dafür stehen ihr eigene Mittel zur Verfügung.

Die Geschäftsleitung ist überzeugt, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BVB diese Investition in die Zukunft des Betriebes positiv mittragen. An dieser Stelle gebührt allen am Projekt Beteiligten ein grosser Dank.


Ältere Meldungen zu diesem Thema:

Regierungsrat BS unterbreitet Weil am Rhein ein neues Angebot

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist bereit, der Stadt Weil am Rhein beim Bau der neuen Tramlinie Kleinhüningen – Weil am Rhein nochmals in wesentlichen Punkten entgegenzukommen. Er will einerseits allfällige Kostenüberschreitungen beim Bau des deutschen Abschnittes bis zur Hälfte mittragen, andererseits soll die spätere Erneuerung der Infrastruktur auf Weiler Seite gemeinsam mit den deutschen Nachbarn finanziert werden. Nach diesem Angebot erwartet der Regierungsrat nun vom Gemeinderat der Stadt Weil am Rhein einen verbindlichen Beschluss zum Tramprojekt. Weitere Verhandlungen zum Finanzierungsmodus schliesst er aus.

Die Realisierung der Tramverlängerung von Kleinhüningen nach Weil am Rhein ist dem Regierungsrat ein grosses Anliegen. Das Projekt wird der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit neue Impulse verleihen und gleichermassen einen wertvollen Beitrag an die Standortattraktivität der ganzen Region leisten. Der Grosse Rat hat am 16. Januar 2008 dem Projekt und der damit verbundenen Nettoausgabe von über CHF 42 Mio. zugestimmt. Neben dem Bau der Tramlinie auf Schweizer Seite, der vollumfänglich durch den Bund und den Kanton finanziert wird, sind in dieser Summe auch Unterstützungsbeiträge des Kantons Basel-Stadt an die Stadt Weil am Rhein in der Höhe von rund CHF 4.5 Mio. beinhaltet. Gemäss dem durch den Grossen Rat genehmigten Finanzierungsmodus bezahlen die Eidgenossenschaft und der Kanton bereits rund 77% des Gesamtprojektes und 50% der Planungs- und Baukosten auf dem deutschen Abschnitt. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist sich bewusst, dass der Bau der Tramlinie 8 für den Haushalt der Stadt Weil am Rhein auch so noch eine grosse Herausforderung darstellt. Angesichts der regionalen Bedeutung des Projektes und des hohen Anteils an potentiellen Umsteigern von der Regio-S-Bahn auf das neue Tram ist folgerichtig, dass nun auch der Landkreis Lörrach Bereitschaft signalisiert hat, sich am Projekt zu beteiligen. Der Regierungsrat nimmt gerne zur Kenntnis, dass die BVB – als die mit dem Betrieb der Linie 8 beauftragte Transportunternehmung – aus unternehmerisch-strategischen Gründen bereit ist, aus eigenen Mitteln CHF 1,6 Mio. (EUR 1 Mio.) an die Realisierung dieses zukunftsweisenden Projekts beizutragen.In Anbetracht und Anerkennung der breiten politischen Unterstützung die das Projekt in der Region erfährt, hat der Regierungsrat heute beschlossen, dem Grossen Rat vorzuschlagen, dass sich der Kanton am Risiko von Baukostenüberschreitungen auf dem deutschen Abschnitt zur Hälfte beteiligt. Dazu wird er dem Parlament eine Eventualverpflichtung in Höhe von weiteren EUR 2.0 Mio. (circa CHF 3.2 Mio.) beantragen. Die früher bestehenden grenzüberschreitenden Tramlinien nach Lörrach und Saint-Louis wurden in den Fünfziger und Sechzigerjahren des letzten Jahrhunderts unter anderem deshalb stillgelegt, weil man sich nicht einigen konnte, wer für die Erneuerung zuständig ist. Um ein solches Debakel für die Zukunft zu verhindern, ist der Regierungsrat bereit, ab Inbetriebnahme der neuen Tramlinie einen Erneuerungsfonds einzurichten, der vom Kanton Basel-Stadt und der Stadt Weil am Rhein jährlich zu gleichen Teilen zu speisen wäre.Der Regierungsrat ist überzeugt, der Stadt Weil am Rhein mit diesem zusätzlichen Entgegenkommen eine noch attraktivere Offerte unterbreitet zu haben. Nachdem der Kanton und die BVB mit ihren neuen Angeboten der Stadt Weil am Rhein nochmals entgegengekommen sind, liegt es nun an der Stadt Weil am Rhein, dem Landkreis und dem Land Baden-Württemberg, die Restfinanzierung zu regeln. Der Regierungsrat betont, dass er mit diesem Angebot an die Grenze des politisch Machbaren geht und hofft, dass der Gemeinderat von Weil am Rhein dieses erneute Entgegenkommen würdigt und nun dem Bau der Tramlinie – unter Berücksichtigung und Bestätigung der dargelegten Finanzierungsgrundsätze – zustimmen wird. Sollte diese Zustimmung nicht in der nötigen Klarheit erfolgen, müssten – aufgrund der Vorbehalte im Beschluss des Grossen Rates vom 16. Januar 2008 – die Planungsarbeiten auf der Schweizer Seite eingestellt und auch die internen Ressourcen vom Projekt abgezogen werden.


BVB leistet Beitrag an Tram Weil

Die Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil ist eine ausserordentliche Chance zur Entwicklung der trinationalen Agglomeration. Wegen der Schwierigkeiten, das Tram Weil zu finanzieren, hat die BVB beschlossen, einen einmaligen Betrag von CHF 1.6 Mio. (ca. € 1.0 Mio.) aus eigenen Mitteln zu investieren. Seit der Verselbständigung verfügt die BVB über entsprechende gesetzliche Möglichkeiten, Steuermittel sind dazu nicht erforderlich, da die Mittel aus ausserordentlichen Erträgen stammen. Die BVB hofft, dass damit auch die Finanzierung des Streckenabschnitts auf der deutschen Seite sichergestellt werden kann.

Die Finanzierung der letzten 10% der grenzüberschreitenden Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein erweist sich als äusserst schwierig. Dies, obwohl das Projekt einen der gemeinsam erarbeiteten Schwerpunkte zur Entwicklung der trinationalen Agglomeration darstellt und erstmalig hohe Bundesmittel dafür bereitgestellt werden. Zudem hat die volkswirtschaftliche Kosten/Nutzen-Analyse ein klar positives Resultat ergeben. Weltweit erweist sich der Bau neuer Tramlinien als äusserst erfolgreich, nicht nur als Motor zur wirtschaftlichen Entwicklung, sondern auch als Schlüssel für einen klimaneutralen und stadtverträglichen Verkehr.In dieser Situation hat der Verwaltungsrat der BVB beschlossen, von der Möglichkeit des neuen BVB-Organisationsgesetzes Gebrauch zu machen, Bahninfrastrukturen ausserhalb des Kantons Basel-Stadt mit Eigenmitteln zu finanzieren. Bereits im seinerzeitigen Ratschlag wurde darauf hingewiesen, dass damit auch Investitionen für Bahninfrastrukturen im benachbarten Ausland ermöglicht werden sollen. Die BVB ist bereit, ohne Präjudiz einen einmaligen Betrag von CHF 1.6 Mio. (rund € 1 Mio.) in die Traminfrastruktur in Deutschland zu investieren. Damit kann z.B. ein Teil der unter der Verantwortung der BVB zu erstellenden Fahrleitungs- oder Gleisanlage finanziert werden. Da dieser Betrag aus ausserordentlichen Einnahmen aus Nebengeschäften stammt, die andernfalls in eine strategische Reserve eingebracht worden wären, wird der Kanton dadurch nicht belastet – es werden keine Steuergelder investiert. Für die BVB stellt der Betrag eine äusserste Limite dar.Auch für die BVB hat die Verlängerung der Linie 8 hohe Bedeutung, kann sie damit doch ihr Kerngeschäft im Trambereich ausbauen und stärken. Beim Zustandekommen des Projekts wird die BVB für den Betrieb der verlängerten Linie auch einen Tramkurs mehr einsetzen müssen, wie im bereits verabschiedeten Ratschlag aufgezeigt wurde. Dazu wird sie die vorgesehene Bestellung von neuen Tango-Trams um eine Komposition erhöhen.Die BVB-Leitung hofft, mit ihrer Bereitschaft, einen Beitrag aus ihren selbst erarbeiteten Eigenmitteln zu Gunsten eines trinationalen Schlüsselprojekts zur Verfügung zu stellen, dass damit auch die Finanzierung des Streckenabschnitts auf der deutschen Seite sichergestellt werden kann. Die BVB ist der Meinung, dass diese grosse Chance zur Entwicklung der trinationalen Agglomeration gemeinsam und mit letzter Anstrengung ergriffen werden soll.


Mehr zum Thema:

Medienmitteilung Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt / Mitteilungen an die Medien BVB

Autor: Redaktion

Aus der Bahnonline.ch-Redaktion. Zugesandte Artikel und Medienmitteilungen, welche von der Redaktion geprüft und/oder redigiert wurden.

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