Für die Sicherheit im öffentlichen Verkehr: Stopp der Gewalt gegen Personal und Reisende

Für die Transportgewerkschaft SEV stehen bei der Sicherheit im öffentlichen Verkehr drei Punkte im Vordergrund: Ausbau der Zugbegleitung, konsequente Anwendung der Strafverfolgung bei Aggressionen und stabile politische Grundlage für die Bahnpolizei. Die Euro 08 ist für das Transportpersonal ein grosse Herausforderung, der sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Verkehrs engagiert stellen wollen.

Für die Sicherheit im öffentlichen Verkehr: Stopp der Gewalt gegen Personal und Reisende. / Grafik: SEVFür die Transportgewerkschaft SEV stehen bei der Sicherheit im öffentlichen Verkehr drei Punkte im Vordergrund: Ausbau der Zugbegleitung, konsequente Anwendung der Strafverfolgung bei Aggressionen und stabile politische Grundlage für die Bahnpolizei. Die Euro 08 ist für das Transportpersonal ein grosse Herausforderung, der sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Verkehrs engagiert stellen wollen.

Der Schweizerische Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verband (SEV) ist beunruhigt über die Zunahme der Aggressionen gegen Personal des öffentlichen Verkehrs. Er hat deshalb bei der SBB erreicht, dass in ausgewählten Zügen der Westschweiz die Zugbegleiter neu zu zweit arbeiten. Dies trägt sowohl zur Sicherheit des Personals als auch der Reisenden bei. Während der Versuchsdauer wird der Zugpersonalverband weitere Bedürfnisse zusammenstellen, um die Gesundheit seiner Mitglieder zu schützen.

Automatische Strafverfolgung
Seit Anfang 2007 sind Angriffe auf Personal des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz ein Offizialdelikt, das eine automatische Strafverfolgung nach sich zieht. Leider ist dieser Sachverhalt noch längst nicht allen zuständigen Behörden bekannt. Eine unklare Formulierung im Gesetz hielt beispielsweise einzelne Richter im Kanton Waadt vom Handeln ab. Der SEV ist mit einer Aufsichtsbeschwerde ans Waadtländer Obergericht gelangt, das klar festhält, dass auch im Kanton Waadt solche Angriffe als Offizialdelikt verfolgt werden müssen. Der SEV erwartet, dass damit diese Frage schweizweit geklärt ist. Das ist fürs Personal eine grosse Erleichterung.

Bahnpolizei in öffentliche Hände
Der SEV hält jedoch klar fest, dass der öffentliche Verkehr nach wie vor das sicherste aller Transportmittel ist. In den weitaus meisten Fällen ist Zug- und Busfahren ein angenehmes Reisen. Kompetentes Personal gibt Auskünfte, informiert bei Verkehrsstörungen und trägt durch seine reine Anwesenheit dazu bei, dass Unflätigkeiten die Ausnahme bleiben.

In ganz wenigen Fällen, die zum grossen Teil lokal und zeitlich begrenzt sind, kommt es zu schweren Zwischenfällen, die das Zug- und Buspersonal nicht lösen kann. Hier ist eine Transportpolizei nötig, die mit allen hoheitlichen Rechten ausgestattet ist. Für den SEV steht ausser Diskussion, dass die Transportpolizei in öffentlichen Händen bleiben muss. Eine Privatisierung, wie sie die Verkehrskommission des Nationalrats ermöglichen will, kommt nicht in Frage.

Gewalt gegen Zugpersonal, Doppelbegleitung
Nach einem Rückgang in den Vorjahren haben die Aggressionen gegen Zugpersonal der SBB letztes Jahr deutlich zugenommen:

2004: 285
2005: 184
2006: 196
2007: 235

Dabei handelt es sich um jene Fälle, die zu einer Anzeige geführt haben. Übergriffe „einfacherer“ Art gehören leider zu unserem Alltag.

Gewalt gegen Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter ist ein gesamtschweizerisches Phänomen, das ein Abbild einer allgemein gestiegenen Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft darstellt. Es gibt allerdings einige Orte und Zeiten, wo die Zunahme so deutlich ist, dass unsere Mitglieder sie besonders dokumentiert haben. Dies betrifft besonders die Genferseeregion. Die SBB ist aufgrund dieser Unterlagen endlich einer alten Forderung des SEV gefolgt und führt in gewissen Zügen in der Westschweiz versuchsweise die Doppelbegleitung ein.

Doppelbegleitung gibt es bereits generell in Zügen mit über 400 Reisenden, in Fernverkehrszügen nach 22 Uhr; im Regionalverkehr gibt es eine Begleitung im Gebiet des Zürcher Verkehrsverbundes ab 21 Uhr.

Der SEV ist erfreut, dass die SBB diesen Versuch startet und er ist auch sicher, dass dieser erfolgreich verlaufen wird. Während der Dauer des Versuchs wird der ZPV SEV weiterhin die Entwicklung der Aggressionen verfolgen und der SBB anschliessend auflisten, wo und wann eine Doppelbegleitung unentbehrlich ist.

Der ZPV ruft seine Mitglieder zudem dazu auf, in doppelt begleiteten Zügen gemeinsam zu arbeiten – dies in Abweichung einer lange angewandten Praxis, dass die beiden Zugbegleitenden von Spitze und Ende des Zuges aufeinander hin gearbeitet haben. Damit tragen sie zur eigenen und zur Sicherheit der Reisenden bei.

Unser Grundsatz ist klar: Jeder Übergriff ist einer zuviel. Jede verletzte Kollegin, jeder verletzte Kollege ist Opfer einer Straftat. Das ist die persönliche Tragik in diesen Fällen. Dennoch halten wir ganz klar fest: Zug fahren in der Schweiz ist eine sichere Sache. Trotz dieser Vorfälle ist und bleibt die Bahn das sicherste Verkehrsmittel, das es gibt!

Gewalt gegen Personal der KTU
Wie üblich steht im öffentlichen Verkehr jeweils die SBB im Mittelpunkt des Interesses. Und wie meistens gehen dabei die konzessionierten Transportunternehmungen etwas vergessen.

Leider ist das Problem der Gewalt gegen das Personal des öffentlichen Verkehrs überall anzutreffen. Es macht weder vor den Privatbahnen noch vor den Busbetrieben halt. Vielmehr spitzt es sich häufig noch zu, da die Buschauffeure und Wagenführer häufig allein im Fahrzeug sind.

Zugbegleiterinnen, Zugbegleiter und Stichkontrolleure der Privatbahnen erleben genau die gleichen Aggressionen, wie ihre Kolleginnen und Kollegen der SBB. Auch hier gehören Beschimpfungen und unflätiges Benehmen leider zum Alltag.

Es ist schon vorgekommen, dass ein Buschauffeur von einem Autofahrer ausgebremst wurde und dieser ihn anschliessend ins Gesicht geschlagen hat, als er das Fenster öffnete.

Da es sich bei den KTU häufig um kleinere Unternehmen handelt, ist die Abwicklung solcher Angriffe oft schwieriger. Wir stellen zwar fest, dass sich die Unternehmen hinter das Personal stellen, in Sachen Anzeige braucht es aber noch weitere Verbesserungen.

Gewalt gegen Personal des öffentlichen Verkehrs, Offizialdelikt
Am 1.1.2007 wurde eine alte Forderung des SEV erfüllt: Strafbare Handlungen nach dem Strafgesetzbuch, die sich gegen Personal des öffentlichen Verkehrs richten, werden von Amtes wegen verfolgt.

Das bedeutet, dass Angestellte von konzessionierten Transportunternehmen, die in Ausübung ihres Berufs mit einer Straftat, beispielsweise einer Tätlichkeit, konfrontiert werden, keinen Strafantrag mehr stellen müssen. Sie müssen die Straftat lediglich den Behörden zur Kenntnis bringen, die dann von Amtes wegen zu ermitteln haben.

Macht das einen Unterschied?
Das macht einen Unterschied!
Nicht dass damit Aggressionen durch Fahrgäste verhindert werden. Dieses Problem geht sehr tief und es ist ihm mit einer Gesetzesänderung nicht beizukommen. Aber für die Betroffenen ist es trotzdem wichtig, dass sie nicht in jedem Fall einen Strafantrag unterschreiben müssen, und zwar persönlich und innert der gesetzlichen Frist. Denn wer einen Strafantrag unterschreibt, kann ihn auch wieder zurückziehen. Das bedeutet, dass Angestellte des öV diese Strafanzeige sozusagen als Privatpersonen machen mussten, und damit nicht selten unter beträchtlichen Druck gerieten. Druck seitens der Unternehmungen, keine Anzeige zu machen, wenn es dem Vorgesetzten nicht passte, oder die Anzeige zurückzuziehen. Aber auch zuweilen direkter Druck von Tätern, die mit Gegenanträgen drohten.

Die neue Regelung erlaubt also den Opfern, denn die Angestellen der öV-Betriebe sind in solchen Fällen Opfer, in ohnehin belastenden Situationen etwas weniger Druck ausgesetzt zu sein, indem sie wissen, dass sowohl der Arbeitgeber, als auch die Strafverfolgungsbehörden verpflichtet sind, den Fall zu melden, respektive zu verfolgen.

Allerdings zeigt die Erfahrung des letzten Jahres, dass verschiedentlich kantonale Behörden, sei dies die Polizei, seien dies die Strafverfolgungsbehörden von der Gesetzesänderung nichts wissen. Diese ist weder im Strafgesetzbuch noch in den kantonalen Verfahrensordnungen geregelt, sondern in Art. 18a des Personenbeförderungsgesetzes.

Art. 18a1 Strafbare Handlungen gegen Dienstpersonal
Strafbare Handlungen nach dem Strafgesetzbuch werden von Amtes wegen verfolgt, wenn sie gegen folgende Personen während deren Dienstausübung begangen werden:
a. Angestellte von Unternehmen mit einer Konzession oder Bewilligung nach Artikel 4;
b. Personen, die mit Aufgaben betraut sind, die sie an Stelle von Angestellten nach Buchstabe a wahrnehmen.

Der darauffolgende Artikel hat allerdings zu einiger Verwirrung geführt.  

Art. 19 Verfahren und Zuständigkeit
Zuständig für die Verfolgung und Beurteilung ist das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Es kann für bestimmte Widerhandlungen die Verfolgung und Beurteilung sowie den Strafvollzug nachgeordneten Dienststellen übertragen.

Im Kanton Waadt war man daher der Auffassung, für die Verfolgung von Straftaten sei nun neu das UVEK zuständig. Dies wurde uns per Brief mitgeteilt. Wir haben im vergangenen Mai beim UVEK nachgefragt und im Juni 2007 auch eine klärende Antwort erhalten – leider scheint uns das Untersuchungsrichteramt des Kantons VD nicht geglaubt zu haben, sonst hätte er sich nicht kürzlich noch ganz im alten Sinn geäussert.

Immerhin hat es nun ebenfalls das UVEK angefragt.

Wir sind schockiert über diese lange Zeit des Nichtstuns und haben beim Obergericht des Kantons VD deswegen eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht. Denn es ist schon etwas merkwürdig, dass sich eine Strafverfolgungsbehörde über ein Jahr lang Zeit nimmt, eine dringliche, hängige Kompetenzfrage offen zu lassen, vor allem wenn es Straftaten gibt, die zu verfolgen wären. Es kann wohl nicht Sache der betroffenen Bürger sein, zuhanden einer Amtsstelle die Kompetenz abklären zu müssen.

Immerhin scheint nun etwas in Bewegung geraten zu sein. Unser Anwalt hat vom Obergericht des Kantons VD telefonisch Bescheid erhalten, dass das Untersuchungsrichteramt nun korrekt instruiert worden sei.

Gerne würden wir Ihnen eine schriftliche Bestätigung dieser Neuigkeit vorlegen, doch warten wir immer noch darauf…

Wir sind froh über diesen Ausgang, und hoffen, dass damit der Stolperstein der Zuständigkeit endgültig, und auch für andere Kantone und ihre Behörden ausgeräumt ist.

Wirkungsvoll die echten Probleme lösen
Der Nationalrat wird in den nächsten Tagen über die Grundlagen der Transportpolizei diskutieren. Nach Ansicht des SEV geht es dabei um zwei völlig verschiedene Fragen, die man nicht vermischen darf. Sie brauchen schnelle, angemessene Lösungen.

Kundendienst und Präsenzwirkung
Auf dem weitaus grössten Teil der Fahrten des öffentlichen Verkehrs gibt es in der Schweiz überhaupt keine Probleme. Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter, die fähig sind, die Reisenden zu beraten, sie bei Verkehrsstörungen zu informieren, die durch ihre reine Anwesenheit Pöbeleien verhindern, die von Zeit zu Zeit auch aggressives Verhalten gewisser Reisender bewältigen: das genügt beinahe in allen Fällen.

Es gehört in die direkte Verantwortung der Unternehmen, diesen Kundendienst und diese vorbeugende Wirkung zu erbringen. Dazu braucht es gut ausgebildetes Personal in ausreichender Zahl. Gewisse Unternehmen (so auch die SBB), die in diesem Bereich sparen wollten, müssen darauf zurückkommen, ihre Bestände wieder erhöhen und ihre Sicherheitsregeln überdenken (beispielsweise in den langen Tunneln). Es gibt einzelne Verantwortliche mit etwas langer Leitung in dieser Sache, aber der Druck der Öffentlichkeit, der Kunden und der Gewerkschaften wird sie zur Vernunft bringen.

Polizeiliche Massnahmen für die Sicherheit
Auf gewissen Linien, an gewissen Tagen und zu bestimmten Zeiten gibt es hingegen grössere Schwierigkeiten. Alkoholisierte Festbrüder und organisierte gewaltbereite Gruppen begehen Delikte und attackieren auf untragbare Art Reisende und Personal. In diesen Einzelfällen, die leider im Zunehmen sind, drängt sich eine verbesserte Bahnpolizei auf. Hier genügt die Anwesenheit von Zugpersonal nicht: Es braucht ausgebildete Polizisten, die mit den besonderen Gegebenheiten des öffentlichen Verkehrs vertraut und angemessen bewaffnet sind (Schlagstock, Handschellen, Spray), jedoch ohne Feuerwaffen, die in den öffentlichen Verkehrsmitteln mehr Probleme bringen als sie lösen können.

Es liegt am Parlament, der Bahnpolizei den passenden juristischen und politischen Rahmen zu setzen. Der SEV verlangt klar, dass der Nationalrat entscheidet, die Transportpolizei in öffentlichen Händen zu lassen und nicht zu privatisieren, wie seine Verkehrskommission beantragt. Sie gehört in die direkte Verantwortung der Verkehrsunternehmen, um wirkungsvoll eingesetzt werden zu können. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, dass die SBB soeben die Bahnpolizei wieder unter die eigenen Fittiche genommen hat.

Keine «Stosstrupps», bitte!
Das Problem der Sicherheit im öffentlichen Verkehr wird auf lange Sicht nicht bloss über die Vervielfachung der Videokameras und die gelegentliche Anwesenheit von gewissen kraftstrotzenden «Stosstrupps» zu lösen sein.

Eine ausreichende Zahl von Zugbegleiterinnen und Zugbegleitern, die sich auf allen Linien aufmerksam um die Anliegen der Reisenden kümmern können, und eine gut ausgebildete und geführte Transportpolizei auf dem gesamten Netz, um punktuell die kritischen Situationen zu lösen: Das ist es, was es heute braucht, um die exzellente Qualität und die Sicherheit des öffentlichen Verkehrs in unserem Land zu sichern.

öV-Personal und Euro 08
Die Fussball-Europameisterschaft wird im Juni während drei Wochen vom gesamten Personal des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz Höchstleistungen erfordern. Dabei gibt es zwei separate Bereiche:

  • Ausländische Fans, die Spiele besuchen
  • Einheimische Besucherinnen und Besucher der Public Viewing Areas

In beiden Fällen ist der öffentliche Verkehr als wichtigstes Transportmittel vorgegeben.

Voller Einsatz für gutes Gelingen
Die Grundhaltung im Personal des öffentlichen Verkehrs ist eindeutig: Die überwiegende Mehrheit ist gewillt, mit grösstem Einsatz dafür zu sorgen, dass die Euro 08 ein voller Erfolg wird und der ganzen Welt zeigt, was ein hervorragendes öV-System bieten kann. Dafür sind unsere Mitglieder auch bereit, Zusatzschichten zu leisten und Freitage bzw. Ferien zu verschieben. Die Grenzen des Einsatzes sind ebenfalls gesetzt: Gesamtarbeitsvertrag und Arbeitszeitgesetz geben die Limiten vor, die nicht überschritten werden dürfen. Der SEV hat bis heute den Eindruck, dass die Unternehmen diese Grenzen kennen und gewillt sind, sie einzuhalten.

Sicherheit zuerst!
In den beiden genannten Bereichen gibt es unterschiedliche Probleme, die besonders zu beachten sind:

  • Ausländische Match-Besucher
    Hierbei handelt es sich zum grossen Teil um Leute, die weder unser Land noch unsere öffentlichen Verkehrsmittel kennen. In zahlreichen Fällen werden sie auch unsere Sprachen nicht beherrschen. Dementsprechend stellt sich bei diesen Reisenden ein massiv erhöhter Bedarf an Kundenbetreuung.
  • Besucherinnen und Besucher des Public Viewing
    Hier handelt es sich um Einheimische, die im grossen Ganzen mit dem Verkehrssystem vertraut sind. Leider ist jedoch zu befürchten, dass grosse Mengen Alkohol fliessen werden, was zusammen mit den grossen Volksmassen zu einem klar erhöhten Sicherheitsrisiko wird. Hier besteht dementsprechend vor allem ein zusätzlicher Bedarf an Sicherheitspersonal, um Reisende und Personal zu schützen.

Unternehmen gefordert
Der SEV erwartet von den Unternehmen des öffentlichen Verkehrs – SBB wie KTU -, dass sie diese beiden unterschiedlichen Risiken ernst nehmen und mit grosszügigem Personaleinsatz ihren Beitrag zum guten Gelingen leisten. Das Personal ist bereit, diesen Effort zu leisten!


Mehr zum Thema:

  • Euro 08: Das Personal ist dabei!
    Mit viel Vorfreude sieht auch das Personal der öffentlichen Verkehrsmittel der Fussballeuropameisterschaft entgegen. Es ist gewillt, der Welt zu zeigen, dass in der Schweiz öffentlicher Verkehr auf hervorragendem Niveau geboten wird. Dazu nimmt es aber auch einiges auf sich: Es leistet während drei Wochen einen grossen Einsatz praktisch rund um die Uhr und akzeptiert die Verschiebung von Freitagen und Ferien.
    Der SEV sieht bei der Euro 08 zwei Problemfelder: Ausländische Match-Besucher sowie die Heimkehrer der Public Viewing Areas. Die einen sind ungewohnte Nutzer der Verkehrsmittel und brauchen deshalb sehr intensive Kundenbetreuung, die andern dürften zu einem grossen Teil alkoholisiert und in besonderer Stimmungslage sein, weshalb sie ein gewisses Sicherheitsrisiko darstellen; hier ist die Bahnpolizei besonders gefordert. Wenn jedoch diese Bedingungen erfüllt sind, wird die Euro 08 auch im öffentlichen Verkehr zum grossen Fest.
  • tagesanzeiger.ch – Aggressive Schwarzfahrer bleiben straflos

Medienmitteilung SEV

Autor: Redaktion

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