Kohärente Verkehrspolitik weiterführen – Verkehrspolitische Standortbestimmung und Ausblick

litra. Die kohärente und erfolgreiche Verkehrspolitik unseres Landes steht im Kreuzfeuer. Es besteht Gefahr, dass sie nicht mehr so konsequent weitergeführt wird wie bisher. Eine Standortbestimmung mit Analyse und Ausblick kann deshalb der Klärung dienen.

Standortbestimmung zur schweizerischen Verkehrspolitik (PDF-File)
litra. Die kohärente und erfolgreiche Verkehrspolitik unseres Landes steht im Kreuzfeuer. Es besteht Gefahr, dass sie nicht mehr so konsequent weitergeführt wird wie bisher. Eine Standortbestimmung mit Analyse und Ausblick kann deshalb der Klärung dienen.

Die vorliegende Standortbestimmung des Informationsdienstes für den öffentlichen Verkehr LITRA im Rahmen ihrer gelben Publikationsreihe bescheinigt den tragenden Elementen der schweizerischen Verkehrspolitik, dass sie ihren Preis wert sind; Verkehrsteilnehmende und öffentliche Hand erhalten für ihre Zahlungsbereitschaft echte Gegenwerte in Form qualitativ ausgewiesener Angebote. Darauf lässt sich aufbauen. Da Stillstand Rückschritt bedeutet, geht es in Zukunft um eine konstruktive Fortschreibung in den folgenden Bereichen:

Die öffentliche Hand ist gut beraten, wenn sie in ihrer Infrastrukturpolitik weiterhin Konsistenz unter Beweis stellt und schon bald Infrastrukturprojekte schnürt, die das Unternehmen Bahn 2000 in rasch realisierbaren Etappen weiterführen.

Dafür sind die finanziellen Eckwerte auf die Entwicklung des Bruttoinlandproduktes (BIP) auszurichten. Die Investitionen von Bund, Kantonen und Gemeinden sollten zusammen genommen mindestens 1.5% des BIP betragen. Dieser Anteil am BIP würde es erlauben, eine Politik der konstruktiven Fortschreibung zu realisieren, die darauf abzielt, nur die besonders ausgewiesenen Mobilitätsbedürfnisse zu decken.

Bei aller Konzentration auf die ureigenen Aufgaben der Verkehrspolitik sind dabei die Erfordernisse des Umweltschutzes ebenso glaubwürdig zu bearbeiten.

Zur Politik der Verlagerung und der Förderung des öffentlichen Verkehrs ist keine glaubwürdige Alternative erkennbar, umso mehr, als sich die Förderungsmassnahmen gemessen an den Gesamtkosten des Verkehrs relativ bescheiden ausnehmen und die Verlagerungspolitik ohnehin viel Realitätssinn abfordert.

Die Positionierung der Infrastruktur der Bahnen ist zu klären. Die Auswirkungen auf die Unternehmensstruktur der Bahnen und die Rollen, die der öffentlichen Hand als Eigner, Besteller und Finanzgeber zukommen, sind aufzuzeigen. Es ist zu prüfen, wie allenfalls eine gesamtschweizerische öffentliche Infrastrukturgesellschaft geschaffen werden könnte, ohne das Erfolgsmodell der integrierten Bahn zu gefährden.

Der Personenverkehr muss sich aus eigener Kraft weiterentwickeln. Dem Güterverkehr ist die doppelte Aufgabe gestellt, sich national vermehrt Vorfahrt zu verschaffen und international eine Erfolg versprechende Kooperation einzugehen. Ein Alleingang scheint zwar nicht ausgeschlossen, ist indessen als riskant einzustufen. Deshalb ist ein breites Spektrum möglicher Verstärkungen zu prüfen. Der Bund hat dabei sein Interesse an anerkannten und wettbewerbsfähigen Bahnunternehmen unter Beweis zu stellen.


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Pressedienst LITRA

Autor: Redaktion

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