5. ordentliche Tagung der NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) in der Innerschweiz

Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) liess sich vor Ort über die Situation beim Baulos Erstfeld und über die Zufahrtsstrecken im Raum Flüelen, Axen und Felderboden orientieren. Zum Thema der Zufahrtsstrecken führte sie in Brunnen eine Aussprache mit Vertretungen der Regierung Schwyz und Uri. Ausserdem bekräftigt die NAD im Hinblick auf die Schaffung einer Infrastrukturnetzgesellschaft der BLS per 1.1.2009 ihre Meinung, dass eine sofortige Mehrheitsbeteiligung des Bundes von zwei Dritteln anzustreben ist. Nur damit lässt sich die sofortige volle Verfügungsgewalt des Bundes an den von der Eidgenossenschaft finanzierten Infrastrukturbauten – insbesondere dem Lötschberg-Basistunnel – realisieren.

Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) liess sich vor Ort über die Situation beim Baulos Erstfeld und über die Zufahrtsstrecken im Raum Flüelen, Axen und Felderboden orientieren. Zum Thema der Zufahrtsstrecken führte sie in Brunnen eine Aussprache mit Vertretungen der Regierung Schwyz und Uri. Ausserdem bekräftigt die NAD im Hinblick auf die Schaffung einer Infrastrukturnetzgesellschaft der BLS per 1.1.2009 ihre Meinung, dass eine sofortige Mehrheitsbeteiligung des Bundes von zwei Dritteln anzustreben ist. Nur damit lässt sich die sofortige volle Verfügungsgewalt des Bundes an den von der Eidgenossenschaft finanzierten Infrastrukturbauten – insbesondere dem Lötschberg-Basistunnel – realisieren.

Anschlüsse und Zufahrten in den Kantonen Uri und Schwyz
Die NAD liess sich im Raum Flüelen (UR) und Felderboden (SZ) über mögliche Linienführungen der künftigen Anschlüsse an die NEAT-Linie und den Planungsstand der verschiedenen Projekte orientieren. Zudem informierte sie sich über die Sanierung der beiden Axentunnel.

Diese Themen waren auch Gegenstand einer Aussprache mit Vertretungen der Regierungen Schwyz und Uri. Die Kantonsvertreter betonten die Bedeutung leistungsfähiger Zufahrten zum Gotthard-Basistunnel im Lichte des Verlagerungsziels beim Güterverkehr. Sie brachten die Befürchtung zum Ausdruck, dass die zunehmenden Frequenzen auf der Gotthard-Basislinie den regionalen Personenverkehr von der Schiene verdrängen könnten. Deshalb ist es nach Ansicht der Kantone Schwyz und Uri notwendig, den Zufahrtsprojekten zur NEAT bei ZEB 2 hohe Priorität einzuräumen. Die NAD nimmt diese Befürchtungen ernst und wird deshalb die Verkehrskommissionen von National- und Ständerat einladen, diesen Aspekten die nötige Aufmerksamkeit zu schenken.

Bei den Axentunnel ist nach Meinung der NAD zu prüfen, ob auf gewisse Sanierungen verzichtet und die Mittel stattdessen für vorgezogene Neubauprojekte verwendet werden könnten. Jedenfalls ist möglichst zu vermeiden, Geld in eine veraltete Linienführung zu investieren, die früher oder später sowieso erneuert werden muss.

Lötschberg-Basistunnel: Übergabe an Infrastrukturgesellschaft BLS Netz AG
Aufgrund einer Empfehlung der NAD vom 6. Februar 2008 haben sich inzwischen sowohl die Finanzdelegation (FinDel) als auch die beiden Finanzkommissionen der eidg. Räte an mehreren Sitzungen mit diesem Thema befasst. Verschiedene offene finanz- und ablauftechnische Fragen veranlassten die FinDel, sich vergangene Woche an einer ausserordentlichen Sitzung im Detail über den Stand des Geschäftes orientieren zu lassen und namentlich Aspekte der Bewertung bestehender und neu erstellter Infrastrukturen zu diskutieren.

Die NAD liess sich über die Beratungen in den Aufsichtskommissionen bzw. in der FinDel informieren. Sie bekräftigt ihre Meinung, dass eine sofortige Mehrheitsbeteiligung des Bundes von zwei Dritteln anzustreben ist, damit die volle Verfügungsgewalt des Bundes an den von der Eidgenossenschaft finanzierten Infrastrukturbauten – insbesondere dem Lötschberg-Basistunnel – gewährleistet werden kann. Sie ist jedoch wie die FinDel der Ansicht, dass verschiedene rechtliche und finanztechnische Fragen noch einer Klärung bedürfen.

Weitere Geschäfte
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die AlpTransit Gotthard AG (ATG) informierten die NAD über die Fortschritte beim Abschnitt Faido, namentlich über die erfreuliche Situation in der Piora-Zone. Darüber hat die ATG am Mittwoch (8.10.08) an einer Presskonferenz in Faido detailliert berichtet. Orientiert wurde die NAD zudem über die Fortschritte der Bauarbeiten beim Los Erstfeld und beim Ceneri-Basistunnel. Die SBB informierte über die Grundzüge des Betriebskonzeptes beim künftigen Gotthard-Basistunnel und über die langfristige Einführung einer vereinfachten Version von ETCS auf dem ganzen SBB-Netz. Des Weiteren erörterte die NAD den NEAT-Standbericht 2008/I des BAV und einige Standardtraktanden.

Die NAD tagte am 7. und 8. Oktober 2008 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Andrea Hämmerle (SP/GR) im Raum Erstfeld, Flüelen, Felderboden und Brunnen. An der Sitzung nahmen teil: Vertreter der Bundesbehörden (Bundesamt für Verkehr, Eidgenössische Finanzkontrolle, Eidgenössische Finanzverwaltung), ein Vertreter der SBB, der Vizepräsident des Verwaltungsrates und der CEO der ATG, sowie Regierungsvertreter aus den Kantonen Schwyz und Uri.

MEDIENMITTEILUNG NEAT-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte

Autor: Redaktion

Aus der Bahnonline.ch-Redaktion. Zugesandte Artikel und Medienmitteilungen, welche von der Redaktion geprüft und/oder redigiert wurden.

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