Sanierungskonzept für Pensionskasse SBB: Die Sanierung der unterdeckten PK SBB fordert Mitarbeitende und SBB in hohem Masse

Der Verwaltungsrat der SBB hat das Sanierungskonzept des Stiftungsrates der Pensionskasse SBB (PK SBB) gutgeheissen. Ziel ist es, den Deckungsgrad der PK SBB in den nächsten zehn Jahren auf mindestens 100 Prozent anzuheben. Das Konzept fordert von den Mitarbeitenden, den Pensionierten und von der SBB grosse Sanierungsanstrengungen. Der zu erbringende Sanierungsbeitrag beläuft sich gemäss dem Konzept auf 2,543 Mia. Franken. Darin enthalten ist ein weiterer Sanierungsbeitrag der SBB in der Höhe von 938 Mio. Franken. Die Sanierung wird die SBB über die nächsten 10 Jahre zusätzlich mit knapp 100 Mio. Franken pro Jahr und danach weitere 15 Jahre mit 25 Mio. pro Jahr belasten. Damit die Sanierung gelingt, braucht es gleichzeitig die Zustimmung der eidgenössischen Räte zu dem vom Bundesrat beantragten Sanierungsbeitrag des Bundes in der Höhe von 1,148 Mia. Franken.

SBB CFF FFS / SEV / transfair / KVöV
Der Verwaltungsrat der SBB hat das Sanierungskonzept des Stiftungsrates der Pensionskasse SBB (PK SBB) gutgeheissen. Ziel ist es, den Deckungsgrad der PK SBB in den nächsten zehn Jahren auf mindestens 100 Prozent anzuheben. Das Konzept fordert von den Mitarbeitenden, den Pensionierten und von der SBB grosse Sanierungsanstrengungen. Der zu erbringende Sanierungsbeitrag beläuft sich gemäss dem Konzept auf 2,543 Mia. Franken. Darin enthalten ist ein weiterer Sanierungsbeitrag der SBB in der Höhe von 938 Mio. Franken. Die Sanierung wird die SBB über die nächsten 10 Jahre zusätzlich mit knapp 100 Mio. Franken pro Jahr und danach weitere 15 Jahre mit 25 Mio. pro Jahr belasten. Damit die Sanierung gelingt, braucht es gleichzeitig die Zustimmung der eidgenössischen Räte zu dem vom Bundesrat beantragten Sanierungsbeitrag des Bundes in der Höhe von 1,148 Mia. Franken.

Die Sanierung der PK SBB ist dringend: Der Deckungsgrad der Kasse belief sich per Ende 2008 auf 79,2%, der Fehlbetrag auf 2,982 Mia. Franken. Die Deckungslücke ist einerseits auf die ungenügende Gründungsfinanzierung 1999 durch den Bund zurückzuführen. Zudem leidet die PK SBB wie andere Pensionskassen auch unter der aktuellen Finanzkrise. Die Sanierung der Folgen der aktuellen Finanzkrise muss von SBB und Versicherten gemeinsam geleistet werden. Für die Sanierung desjenigen Teils der Unterdeckung, der aufgrund der ungenügenden Gründungsfinanzierung entstand, braucht es gleichzeitig den Beitrag des Bundes.

Das vom SBB-Verwaltungsrat jetzt verabschiedete Sanierungskonzept des Stiftungsrates der PK SBB trägt den unterschiedlichen Ursachen der bestehenden Unterdeckung Rechnung. Das Konzept geht davon aus, dass die eidgenössischen Räte dem Vorschlag des Bundesrates, sich mit einem Beitrag von 1,148 Mia. Franken an der Sanierung der PK SBB zu beteiligen, hoffentlich zustimmen werden. Dieser Bundesbeitrag ist für das Gelingen der angestrebten Sanierung unerlässlich.

Gleichzeitig fordert das Sanierungskonzept von den Mitarbeitenden, den Pensionierten und vom Unternehmen SBB grosse Anstrengungen. Vorgesehen ist ein paritätischer Sanierungsbeitrag über maximal zehn Jahre von 2,543 Mia. Franken. Die Sanierung wird die SBB-Rechnung über die nächsten 25 Jahre zusätzlich belasten: Bis 2019 sind es jährlich knapp 100 Mio. Franken und danach während weiterer 15 Jahre rund 25 Mio. Franken pro Jahr.

Das Sanierungsziel soll mit den folgenden Massnahmen erreicht werden:

  • Sanierungsbeiträge der Versicherten und des Arbeitgebers SBB:
    • ab 1.1. bis 30.6.2010 je 2% des beitragspflichtigen Lohnes.
    • ab 1.7.2010 bis zur 100%-Deckung je 2,5% des beitragspflichtigen Lohnes.
  • Verzicht auf die Verzinsung der Altersguthaben im 2009.
  • Verzinsung der Altersguthaben ab 2010 bis voraussichtlich 2019 mit dem jeweils vom Bundesrat festgelegten BVG-Mindestzinssatz.
  • Verzicht der Rentenbezüger auf den Teuerungsausgleich während der ganzen Sanierungsperiode.
  • Anpassung des Versicherungsplanes per 1.7.2010: Das Rentenzielalter wird von bisher 63,5 auf 65 Jahre erhöht. Dadurch können die ordentlichen Beiträge leicht reduziert werden.
  • Zudem leistet die SBB per 1.1.2010 einen weiteren Sanierungsbeitrag von 938 Mio. Franken.

Die SBB ist sich bewusst, dass die beschlossenen Massnahmen Mitarbeitende und Rentenbezüger stark belasten und in hohem Masse fordern werden. Die finanzielle Situation der PK SBB und die zwingenden gesetzlichen Vorschriften erlauben indes keine andere Lösung. Auch die SBB wird durch die zusätzlichen Sanierungsbeiträge über die nächsten Jahre wesentlich gefordert sein.

Die SBB geht davon aus, mit diesen Massnahmen das Sanierungsziel eines 100%-Deckungsgrades bis Ende 2019 mit einer hohen Wahrscheinlichkeit zu erreichen.

Sanierungsanstrengungen bereits seit 2003
Die Ursache für die riesige Deckungslücke der PK SBB unterscheidet sich insofern grundlegend von den aktuellen finanziellen Problemen zahlreicher anderer Pensionskassen, als die PK SBB 1999 anlässlich ihrer Gründung ungenügend ausfinanziert wurde. Konkret verzichtete der Bund damals nicht nur gänzlich auf die Äufnung einer Wertschwankungsreserve. Er übertrug der PK SBB darüber hinaus auch finanziell schwer wiegende Altlasten. Die 1999 geschaffene fragile finanzielle Basis der PK SBB brach denn auch bereits gegen Ende 2001 mit der ersten Börsenbaisse ein. Nur vier Jahre nach ihrer Gründung war die PK SBB ein Sanierungsfall.

Die SBB und die Versicherten leisten zur Sanierung der PK SBB bereits seit 2003 wesentliche Beiträge:

  • Die SBB schoss anfangs 2007 einen Sanierungsbeitrag von 1,5 Milliarden Franken in die PK SBB ein zur Sanierung des Aktiventeils.
  • Die aktiven Versicherten wechselten anfangs 2007 ins Beitragsprimat. Dadurch erhöhten sich die Beträge der Versicherten; gleichzeitig wurden die Leistungen reduziert.
  • SBB und Versicherte übernahmen bereits ab Juli 2003 einen Sanierungsbeitrag in der Höhe von je 1,5 Prozent der versicherten Lohnsumme. Ab 1. Januar 2005 wurde der entsprechende Sanierungsbeitrag der Mitarbeitenden anstelle einer Lohnerhöhung von der SBB geleistet.
  • Die Verzinsung des Alterskapitals wurde mit dem Primatswechsel auf dem Minimum festgelegt. Die Rückzahlungspflicht der Überbrückungspension wurde schrittweise von 50% auf 80% erhöht.
  • Die Rentner der PK SBB erhalten bereits seit 2004 keinen Teuerungsausgleich.

Der Bund beteiligte sich bis heute nicht an der Sanierung der PK SBB.

Stellungnahme SEV:
SEV nimmt Sanierungsmassnahmen der Pensionskasse SBB mit Besorgnis zur Kenntnis – Pensionskassensanierung hart an der Schmerzgrenze

Höhere Abzüge, tiefere Verzinsung und spätere Pensionierung: Die Sanierungsmassnahmen, die die Pensionskasse SBB dem Personal und den Pensionierten aufbürdet, erreichen die Grenze des Zumutbaren. Immerhin ist festzustellen, dass das Unternehmen SBB seinen Beitrag ebenfalls leistet. Nun liegt der Ball beim Bund, der seiner Verpflichtung erst noch nachkommen muss.

Seit ihrer Verselbständigung ist die Pensionskasse SBB nicht korrekt ausfinanziert. Der Bund hat sie zu deutlich schlechteren Bedingungen ausgelagert als andere Pensions-kassen (Post, Swisscom, Ruag, aber auch Publica). Zwei Börsenkrisen 2002 und 2008 haben dazu geführt, dass die Unterdeckung dramatische Ausmasse angenommen hat.

Dem SEV ist klar, dass die Folgen der Finanzkrise durch Unternehmen und Versicherte zu tragen sind, wie bei allen andern Pensionskassen auch. «Die Massnahmen, die der Stiftungsrat nun verabschiedet hat, sind aber äusserst einschneidend und verschlechtern die Attraktivität der SBB als Arbeitgeberin deutlich», betont SEV-Präsident Giorgio Tuti.

Seit sich der Sanierungsbedarf abgezeichnet hat, stellt der SEV die Forderung, dass die Massnahmen nicht einseitig zu Lasten des Personals gehen dürfen – zumal das Gesetz nur für Sanierungsbeiträge eine paritätische Regelung vorschreibt. Der SEV nimmt deshalb mit einer gewissen Erleichterung zur Kenntnis, dass die SBB nochmals einen bedeutenden Kapitaleinschuss vornimmt und damit zu einem Lastenausgleich beiträgt.

Mit Sanierungsbeiträgen von 2,5 Prozent, einer Null- bzw. Minimalverzinsung der Guthaben sowie der Erhöhung des Rentenalters auf 65 Jahre muss das Personal schwerwiegende Einbussen in Kauf nehmen. «Dies führt zu einem Kaufkraftverlust für Aktive und die kommenden Rentnergenerationen und damit zu einer harten Belastung», hält Giorgio Tuti fest. Bereits seit 2004 erhalten die Pensionierten keinen Teuerungsausgleich; während der gesamten Sanierungsdauer, voraussichtlich bis 2020, wird dies so bleiben.

Umso mehr erwartet der SEV nun vom Bund, dass er endlich seinen Verpflichtungen gegenüber der Pensionskasse SBB nachkommt. Zurzeit liegt erst ein Grundsatzentscheid des Bundesrats vor; der SEV erwartet ungeduldig die Botschaft ans Parlament. Er wird seine Bemühungen weiterhin mit voller Energie weiterführen, um eine korrekte Ausfinanzierung zu erreichen. Und dies bedeutet: Der Bund steht nicht nur mit den vom Bundesrat angekündigten 1,148 Milliarden in der Schuld, sondern eben mit rund 3,4 Milliarden Franken. Nur so kommt der Bund seiner Pflicht korrekt nach und ermöglicht der SBB und ihrem Personal, ohne die Altlast der Pensionskasse zu wirtschaften.

SEV-Präsident Giorgio Tuti sagt es deutlich: «Die Schweiz kann es sich nicht leisten, die Bundesbahn mit einer wettbewerbsverzerrenden Belastung durch die Pensionskasse in Konkurrenz zu internationalen Grosskonzernen treten zu lassen.» Angesichts der von der Europäischen Union weiterhin forcierten Liberalisierung im Schienenverkehr müsse diese Klärung rasch erfolgen.

Der SEV ruft deshalb seine Mitglieder und alle Sympathisantinnen und Sympathisanten zu einer nationalen Grosskundgebung auf: Am Samstag, 19. September, findet diese um 12.30 Uhr auf der Schützenmatte in Bern statt. Der SEV führt dort eine Vorabkundgebung zur Demonstration des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes durch. Unter dem Motto «Stopp dem Pensionskassenbschiss» wird sich der SEV für die korrekte Ausfinanzierung der Pensionskasse SBB (und auch der Pensionskasse Ascoop) stark machen.

Stellungnahme transfair:
Pensionskasse SBB: Bund muss einen Zahn zulegen

Der Verwaltungsrat der SBB hat ein Sanierungskonzept für die Pensionskasse SBB (PK SBB) verabschiedet. Die Hauptlast der Sanierung tragen Mitarbeitende und Unternehmen. Der Arbeitgeber SBB beteiligt sich mit einem Zusatzbeitrag von 938 Mio. an der Sanierung der Kasse und erfüllt damit eine Forderung des Personalverbandes transfair.

Der Verwaltungsrat der SBB genehmigte an seiner Sitzung vom 7. / 8. September 2009 das Sanierungskonzept der PK SBB. Der Arbeitgeber SBB beteiligt sich nicht nur – wie gesetzlich vorgesehen – paritätisch an den Sanierungsbeiträgen, sondern leistet darüber hinaus einen Zusatzbeitrag von 938 Mio. Franken, um die Unterdeckung der PK zu vermindern.

Schmerzhafte Sanierungsmassnahmen
Der Stiftungsrat der PK SBB hat seine Hausaufgaben gemacht und ein Sanierungspaket geschnürt, das Mitarbeitende und Unternehmen finanziell stark belastet:

  • Das Alterskapital der Versicherten wird im Jahr 2009 überhaupt nicht verzinst.
  • Während der gesamten Sanierungsperiode (2010 – ca. 2019) werden die Altersguthaben jeweils mit dem vom Bundesrat beschlossenen BVG-Mindestzinssatz verzinst. Der Zinssatz beträgt aktuell 2 Prozent.
  • Versicherte und Arbeitgeber leisten die folgenden Sanierungsbeiträge: Ab 1.1.2010 bis 30.6.2010 je 2 Prozent des beitragspflichtigen Lohnes, ab 1.7.2010 je 2,5 Prozent des beitragspflichtigen Lohnes.
  • Das Ziel-Rentenalter von heute 63,5 Jahren wird per 1.7.2010 auf 65 Jahre angehoben.

Diese Massnahmen, vor allem aber die Sanierungsbeiträge, führen zu sinkenden Nettolöhnen. Die Pensionierten erhalten nach wie vor keinen Teuerungsausgleich.

SBB erfüllt transfair-Forderung
Mit dem Zusatzbeitrag der SBB ist die von transfair geforderte Parität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgeber sicher hergestellt. Hanspeter Hofer, Branchenleiter öffentlicher Verkehr, hält fest: «Die SBB hat richtig reagiert, der Verwaltungsratsentscheid ist durchaus erfreulich. Aber die Sanierungsmassnahmen sind für die Versicherten trotzdem sehr schmerzhaft.»

Bund muss Handbremse lösen
Für die miserable Situation der PK SBB ist der Bund aufgrund der ungenügenden Ausfinanzierung der Kasse im Jahr 1999 mitverantwortlich. Zwar hat der Bundesrat angekündigt, die Sanierung der Pensionskasse SBB mit 1’148 Mio. Franken zu unterstützen. Für Hanspeter Hofer geht die Unterstützung jedoch zu wenig weit: «transfair hält daran fest, dass der Bund sich mit 3,4 Mia. Franken an der Sanierung beteiligen muss.»

Stellungnahme KVöV:
Sehr schmerzhaft aber nötig – Nun muss endlich auch der Bund seinen Beitrag leisten

(ots) Am Montag, 7. September 2009, hat der SBB Verwaltungsrat über seinen Beitrag zu den Sanierungsmassnahmen der Pensionskasse SBB entschieden. Damit haben Arbeitgeber und Arbeitnehmende ihre Hausaufgaben gemacht: sie steuern gemeinsam und paritätisch in den nächsten 10 Jahren weitere 2,543 Mrd. Franken zur Sanierung der maroden Pensionskasse bei. Dies ist in den Augen des KVöV ein „enorm schmerzhafter, aber leider notwendiger Beitrag“ des Personals und der Firma, wie Markus Spühler, Präsident des KVöV, festhält.

Damit das gesamte Paket zum Tragen kommt, ist nun aber das Parlament gefordert: gemäss Bundesratsantrag soll der Bund mit einem Beitrag von 1,148 Mrd. Franken ebenfalls rund 1/3 der Sanierung übernehmen. Dies ist nach Ansicht des KVöV-Geschäftsführers Urs Meier“das absolute Minimum, denn der Besitzer Bund hatte bei der Verselbständigung im Jahr 1999 „vergessen“, der PK SBB eine Schwankungsreserve mitzugeben, sie also nicht voll ausfinanziert!“

  • Der KVöV begrüsst, dass das lange Warten auf den Entscheid endlich vorbei ist und dass die SBB eine paritätische Lösung von Bund, SBB und PK-Destinatären vorsieht. So ist gewährleistet, dass das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV nicht noch drastischere Entscheide treffen muss.
  • Gleichzeitig ist der KVöV von den vorgeschlagenen Massnahmen sehr enttäuscht, da auch kaum eine Alternative zur vorgeschlagenen Lösung mit den oben genannten Opfern von Arbeitnehmenden und RentnerInnen besteht.
  • Der KVöV nimmt zur Kenntnis, dass die aufgezeigten Massnahmen nur dann zum Erfolg führen, wenn auch das Parlament den vom Bundesrat vorgeschlagenen Beitrag des Bundes bewilligt – und das wird voraussichtlich nochmals ein Jahr dauern. Entsprechend fordert der KVöV die alle Parlamentarier auf, den Antrag des Bundesrates auf einen Minimal-Bundesbeitrag anzunehmen.
  • Der KVöV erwartet auch, dass sich die SBB dafür einsetzt, dass der Bund den vorgesehenen Minimal-Beitrag von 1.148 Milliarden sogar noch erhöht.

Für sichere, leistungsfähige Pensionskassen im öffentlichen Verkehr fordert der KVöV:

  • Korrekte Ausfinanzierung der Pensionskassen SBB und Ascoop durch den Bund
  • Keinen weiteren Leistungs- und Rentenabbau
  • Nach der Sanierung: Teuerungsausgleich für Pensionierte

Um diesen minimalen Forderungen Nachdruck zu verleihen, mobilisiert auch der KVöV – erstmals in seiner Geschichte! – seine Mitglieder, auch an der Demo des SEV vom 19. September in Bern teilzunehmen.

Autor: Redaktion

Aus der Bahnonline.ch-Redaktion. Zugesandte Artikel und Medienmitteilungen, welche von der Redaktion geprüft und/oder redigiert wurden.

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