FABI: Nationalrat fällt weitsichtige Entscheide

Die Allianz Bahnausbau nimmt das Beratungsresultat zur Vorlage «FABI – Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur» erfreut zur Kenntnis. Der Nationalrat unterstützt die zweckgebundene Planung und Projektierung wichtiger Bahninfrastrukturprojekte in der Zentral- und Ostschweiz sowie in der Region Aarau/Zürich. Wie der Ständerat will auch der Nationalrat eine Zusicherung dafür, dass die projektierten Angebotsverbesserungen spätestens bis 2030 umgesetzt werden.

Allianz Bahnausbau
Die Allianz Bahnausbau nimmt das Beratungsresultat zur Vorlage «FABI – Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur» erfreut zur Kenntnis. Der Nationalrat unterstützt die zweckgebundene Planung und Projektierung wichtiger Bahninfrastrukturprojekte in der Zentral- und Ostschweiz sowie in der Region Aarau/Zürich. Wie der Ständerat will auch der Nationalrat eine Zusicherung dafür, dass die projektierten Angebotsverbesserungen spätestens bis 2030 umgesetzt werden.

Der Nationalrat beweist Weitsicht bei der Beratung zur Volksinitiative des VCS und des direkten Gegenentwurfs «FABI». Wie der Ständerat lehnt auch der Zweitrat die Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» ab und empfiehlt den Gegenentwurf des Bundesrates mit einigen, jedoch wesentlichen Korrekturen. Befürwortet werden wichtige zweckgebundene Projektierungskredite für Engpassbeseitigungen auf den Strecken Zürich – Winterthur (Brüttenertunnel, Stadelhofen), Zürich – Zug – Luzern (Zimmerbergbasistunnel II, Tiefbahnhof Luzern) und Zürich – Aarau. Ebenfalls bejaht der Nationalrat die Umsetzung dieser dringenden Massnahmen bis 2030. Damit müssen aufwändige Planungen nicht kurz vor der Ausführung gestoppt werden, weil die Baukredite nicht gesprochen werden.

Stärkerer Einbezug der Kantone bei den Planungen
Der Nationalrat teilt auch den Entscheid des Ständerates, wonach die Kantone bei künftigen Angebots- und Infrastrukturplanungen involviert sein müssen. Die Kantone sind Besteller des Regionalverkehrs und müssen als solche auch die Prozessführung bei den Planungen von regionalen Angeboten innehaben. Sie kennen ihre Verkehrsströme und die Anforderungen an die Infrastruktur am besten.

Bahninfrastrukturfonds als sinnvolles Finanzierungsinstrument
Die Allianz Bahnausbau erachtet die Finanzierung von Betrieb, Unterhalt und Ausbau über einen Bahninfrastrukturfonds (BIF) als sinnvoll. Dies ermöglicht eine verbindliche und planbare Entwicklung der erforderlichen Bahninfrastruktur. Nur so können die dringend benötigten Ausbauschritte auch fristgerecht und verbindlich in allen Landesteilen realisiert werden. Bund, Kantone, ÖV-Benutzer und Pendler leisten alle ihren Beitrag dazu. Die damit sichergestellte Alimentierung des Fonds bestätigt nun auch der Nationalrat. Die Vorlage FABI ist nach diesen Entscheiden des Nationalrats ausgewogen, nachhaltig und somit mehrheitsfähig für die fortfolgende Volksabstimmung im November 2013 oder Februar 2014.

Zur Allianz Bahnausbau
Die Allianz Bahnausbau setzt sich für eine rasche Beseitigung der dringendsten Schienenengpässe in ihrer Region ein. Sie vertritt die Anliegen der ZKöV (Zentralschweizer Konferenz des öffentlichen Verkehrs), der KöV Zürich und der KöV Ostschweiz im Zusammenhang mit der Gesetzesvorlage FABI, die zurzeit im Bundesparlament beraten wird. Die drei Konferenzen im Verbund repräsentieren die Interessen der Kantone Luzern, Uri, Nidwalden, Obwalden, Zug, Schwyz, Appenzell Innerrhoden und Ausserrhoden, St. Gallen, Thurgau, Schaffhausen, Graubünden, Glarus, Aargau und Zürich.

Autor: Redaktion

Aus der Bahnonline.ch-Redaktion. Zugesandte Artikel und Medienmitteilungen, welche von der Redaktion geprüft und/oder redigiert wurden.

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