Verlader müssen Planungsprozess zur Netznutzung mitgestalten

Der VAP Verband der verladenden Wirtschaft begrüsst grundsätzlich die Totalrevision des Gütertransportgesetzes. Es müssen indessen drei unerlässliche Ergänzungen gemacht werden:

VAP Verband der verladenden Wirtschaft
Der VAP Verband der verladenden Wirtschaft begrüsst grundsätzlich die Totalrevision des Gütertransportgesetzes. Es müssen indessen drei unerlässliche Ergänzungen gemacht werden:

  • ein konsequentes Monitoring der Zielerreichung in Analogie zu den Verlagerungsberichten im Transitverkehr,
  • eine im Gesetz verankerte Beteiligung der Verlader, d.h. der Auftraggeber der Transporteure (Güterbahnen, Lastwagenunternehmen etc.) bei der künftigen Netzentwicklung und den Netznutzungskonzepten sowie
  • die Aufrechterhaltung der Finanzhilfen für die Erneuerung von Anschlussgleisen, um bestehende Verkehre auf der Schiene halten zu können. Dies in Analogie zur Aufrechterhaltung der Rückerstattung der LSVA im Vor- und Nachlauf des kombinierten Verkehrs.

Die vorgeschlagenen Infrastrukturmassnahmen (Netznutzungskonzept, Netznutzungsplan, koordinierte Planung der spezifischen Güterverkehrsinfrastrukturen) sind für den VAP zwar positiv; ihre Wirkung wird jedoch erst langfristig spürbar sein, während die beabsichtigten Kürzungen bei der finanziellen Förderung bereits kurzfristig greifen. Der VAP warnt daher vor kurzfristigen Verkehrsverlusten zugunsten der Strasse und regt in seiner Stellungnahme ein enges Monitoring der Zielerreichung an.

Der VAP versteht das vorgeschlagene Gesamtkonzept (langfristiges Netznutzungskonzept und Konzept für Güterverkehrsanlagen) als langfristiges Angebotskonzept des Schienengüterverkehrs. Dieses soll jedoch gemeinsam von Bund, Kantonen und betroffenen Akteuren insbesondere Verladender Wirtschaft entwickelt und mit dem Angebotskonzept für den Personenverkehr und STEP abgestimmt werden statt vom Bund unter Anhörung der betroffenen Akteure. Immerhin zahlt die verladende Wirtschaft jährlich 900 Mio. Franken an Leistungsabhängiger Schwerverkehrsabgabe (LSVA) zur Substanzerhaltung und weiteren Entwicklung der Bahninfrastruktur in den Bahninfrastrukturfonds ein.

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Autor: Redaktion

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