Neat-Aufsichtsdelegation: Konstituierung und Rückblick 2013

Nationalrat Philipp Hadorn Präsident der NAD 2014

Neat-Aufsichtsdelegation / Das Schweizer Parlament
NAD Nationalrat Philipp Hadorn SP SO 67789_01Nationalrat Philipp Hadorn Präsident der NAD 2014

Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidg. Räte (NAD) hat sich neu konstituiert. Präsident für 2014 ist Herr Nationalrat Philipp Hadorn (SP/SO), Vizepräsident ist Herr Ständerat Georges Theiler (FDP/LU). Der Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr ist aus Sicht der NAD erfreulich. Wegen der Beschwerde gegen die Vergabe der Bahntechnik sind aber Verzögerungen und Mehrkosten beim Ceneri-Basistunnel nicht ausgeschlossen.

​Als weitere Mitglieder gehören der NAD in der 49. Legislaturperiode an die Herren Nationalräte Max Binder (SVP/ZH), Olivier Français (FDP/VD), Ruedi Lustenberger (CVP/LU), Thomas Müller (SVP/SG) und Andy Tschümperlin (SP/SZ) sowie die Herren Ständeräte Isidor Baumann (CVP/UR), Hans Hess (FPD/OW), This Jenny (SVP/GL), Christian Levrat (SP/FR) und Filippo Lombardi (CVP/TI).

Die NAD übt seit 1999 die parlamentarische Oberaufsicht über die Verwirklichung der Neat aus. Dabei prüft sie die Einhaltung der vom Bund bestellten Leistungen, der Kosten, der Kredite und der Termine sowie der rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen des Projekts. Zur Erfüllung ihrer Aufgabe verfügt die Delegation über die gleichen weitgehenden Informationsrechte wie die Finanz- und die Geschäftsprüfungsdelegation.

Rückblick 2013
Insgesamt kann die NAD bei der Neat auf ein grossteils erfreuliches Jahr zurückblicken. Das Projekt ist weitgehend auf Kurs, die Kostenprognose ist weiterhin stabil und wird immer verlässlicher. Am Gotthard-Basistunnel schreiten die Arbeiten beim Einbau der Bahntechnik planmässig voran, auch die Vorbereitungen der Inbetriebnahme befinden sich auf Kurs. Die NAD erachtet die Eröffnung im Jahr 2016 aus heutiger Sicht als gesichert. Die grössten Restrisiken in Bezug auf Kosten und Termine liegen beim Management der komplexen Nahtstellen beim Einbau der Bahntechnik und bei den Vorbereitungen der Inbetriebnahme. Die Arbeiten der SBB für die Betriebsvorbereitung sind komplex und vielschichtig, bewegen sich aber im Zeitrahmen und sind auf Kurs.

Beim Ceneri-Basistunnel laufen die Übertage- und die Ausbrucharbeiten auf Hochtouren. Da der Tunnelvortrieb Richtung Norden aufgrund von geologischen Schwierigkeiten einen Rückstand von mehreren Monaten aufweist, hat die AlpTransit Gotthard (ATG) mit dem Bauunternehmer eine Reihe von terminsichernden Massnahmen vereinbart. Durch eine zeitgleiche Ausführung verschiedener Arbeitsphasen kann der Rückstand aufgefangen werden. Die Arbeiten liegen bisher im Rahmen des überarbeiteten Terminplans, die Beschleunigungsmassnahmen greifen.

Bahntechnik Ceneri-Basistunnel
Gegen die Vergabe der zwei Lose „Fahrbahn und Logistik“ und „Bahntechnik und Gesamtkoordination“ wurde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer) Beschwerde eingereicht. Ins Feld geführt wird von den Beschwerdeführern vor allem die Frage der Eignung des Zuschlagsempfängers. Ende Oktober 2013 hat das BVGer der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Bis wann der materielle Entscheid vorliegt, lässt sich nicht abschätzen. Die Erfahrungen bei der Vergabe des Bauloses in Erstfeld zeigen aber, dass Beschwerdeverfahren rasch zu erheblichen Verzögerungen und Mehrkosten führen können. Die NAD wird sich darum vom Bundesamt für Verkehr die möglichen Szenarien des weiteren Verfahrensverlaufs und deren terminlichen und kostenmässigen Konsequenzen im Detail darstellen lassen. Zudem wird die NAD dem UVEK ihre grosse Sorge um die terminlichen Auswirkungen des Geschäfts zum Ausdruck bringen und das Departement ersuchen, ihr aufzuzeigen, welche Möglichkeiten allenfalls bestehen, um die Abwicklung des Verfahrens zu beschleunigen.

Schwerpunkte 2014
Im nächsten Jahr wird sich die NAD insbesondere mit dem Vergabeverfahren der Bahntechnik am Ceneri-Basistunnel befassen. Zudem will sie die Themen der Nachforderungen und der Arbeitsbedingungen vertiefen. Ihre externe Sitzung wird sie usanzgemäss im Kanton des Präsidenten abhalten.

Zuhanden des Parlaments veröffentlicht die NAD jeweils im Mai einen Tätigkeitsbericht, der ihre Aktivitäten und Wertungen für das vergangene Jahr umfassend darstellt und auch ihre Empfehlungen an den Bundesrat und das Parlament enthält.

Autor: Redaktion

Aus der Bahnonline.ch-Redaktion. Zugesandte Artikel und Medienmitteilungen, welche von der Redaktion geprüft und/oder redigiert wurden.

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