Vergaben Bahntechnik am Ceneri-Basistunnel: Bundesverwaltungsgericht heisst Beschwerden teilweise gut

Das Bundesverwaltungsgericht hat die beiden Beschwerden gegen die Bahntechnik-Vergaben der AlpTransit Gotthard AG für den Ceneri-Basistunnel (Lose „Fahrbahn + Logistik“ sowie „Bahntechnik + Gesamtkoordination“) teilweise gutgeheissen. Die angefochtenen Zuschlagsverfügungen wurden aufgehoben und zur Neubeurteilung an die AlpTransit Gotthard AG zurückgewiesen. Die AlpTransit Gotthard AG wird im Verlaufe der nächsten Tage diese Entscheide analysieren und über das weitere Vorgehen entscheiden. Aussagen zu terminlichen Auswirkungen auf die Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels 2019 können zurzeit noch keine gemacht werden.

erstellt am 19. März 2014 @ 17:34 Uhr
AlpTransit Gotthard / NAD
Ceneri-Basistunnel PortalDas Bundesverwaltungsgericht hat die beiden Beschwerden gegen die Bahntechnik-Vergaben der AlpTransit Gotthard AG für den Ceneri-Basistunnel (Lose „Fahrbahn + Logistik“ sowie „Bahntechnik + Gesamtkoordination“) teilweise gutgeheissen. Die angefochtenen Zuschlagsverfügungen wurden aufgehoben und zur Neubeurteilung an die AlpTransit Gotthard AG zurückgewiesen. Die AlpTransit Gotthard AG wird im Verlaufe der nächsten Tage diese Entscheide analysieren und über das weitere Vorgehen entscheiden. Aussagen zu terminlichen Auswirkungen auf die Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels 2019 können zurzeit noch keine gemacht werden.

Der Verwaltungsrat der AlpTransit Gotthard AG hat am 12. August 2013 das Los „Fahrbahn + Logistik“ dem Konsortium Mons Ceneris unter der Federführung von Mancini&Marti AG, Bellinzona, zum Preis von rund CHF 96 Mio. sowie das Los „Bahntechnik und Gesamtkoordination“ dem Konsortium CPC unter der Federführung der Cablex AG, Bern, zum Preis von rund CHF 129 Mio. vergeben.

Gegen die beiden Vergaben ist im September 2013 beim Bundesverwaltungsgericht je eine Beschwerde eingereicht worden. Die Beschwerden richteten sich hauptsächlich gegen die Eignungsbeurteilung der Zuschlagsempfänger durch die AlpTransit Gotthard AG. Ende Oktober 2013 hat das Bundesverwaltungsgericht den beiden Beschwerden die aufschiebende Wirkung erteilt. Am 14. März 2014 hat das Bundesverwaltungsgericht die beiden Beschwerden teilweise gutgeheissen.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung des Urteils beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden. Da es sich um laufende Verfahren handelt, wird die ATG gegenüber der Öffentlichkeit keine weiteren Auskünfte erteilen.


Update Stellungnahme NAD:
Oberaufsichtsdelegation besorgt über die möglichen Folgen des neuesten Bundesverwaltungsgerichtsentscheids

Die Neat-Aufsichtsdelegation nimmt die mit dem Gerichtsentscheid entstandene Situation beim Ceneri-Basistunnel mit Besorgnis zur Kenntnis. Sie hatte sich an ihren letzten Sitzungen von der für die Vergaben zuständigen ATG und dem mit der Projektaufsicht betrauten Bundesamt für Verkehr (BAV) laufend über den Stand der Ausschreibung, der Vergabe und des Verfahrens informieren lassen. Dabei hat sie wiederholt auf die erhöhten Termin- und Kostenrisiken hingewiesen, die sich aus dem blockierten Verfahren für den Ceneri ergeben. Mit dem Gerichtsentscheid sind diese Risiken nun eingetreten.

„Anlässlich der nächsten Sitzung der NAD vom 16./17. April 2014 wird die ATG gegenüber der NAD Auskunft darüber ablegen müssen, welche Gründe zur Rückweisung an die ATG geführt haben und welche Lehren die ATG daraus zieht“, hält NAD-Präsident Philipp Hadorn, (SP/SO) fest. Zudem verlangt die NAD von der ATG Klarheit über die Konsequenzen des Gerichtsentscheids auf die Einhaltung der Termine und Kosten sowie die Massnahmen, mit denen die eingetretenen Risiken reduziert werden sollen.

Die NAD behält sich vor, nach der Anhörung der ATG und des BAV sowie einer eingehenden Erörterung der neuen Situation konkrete Empfehlungen an die ATG und die zuständigen Bundesbehörden zu richten.

Autor: Redaktion

Aus der Bahnonline.ch-Redaktion. Zugesandte Artikel und Medienmitteilungen, welche von der Redaktion geprüft und/oder redigiert wurden.

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