Diskriminierungsfreier Zugang zum Schienennetz wird aktiv überwacht

Der Zugang zum Schienennetz soll ohne Diskriminierung erfolgen. Die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr (SKE) hat neue Kompetenzen erhalten, um den Markt entsprechend zu überwachen. Zur Umsetzung der erweiterten Aufgabenstellung hat sich die SKE neu ausgerichtet.

Generalsekretariat UVEK
Taetigkeitsbericht 2013 Schiedskommission im Eisenbahnverkehr SKEDer Zugang zum Schienennetz soll ohne Diskriminierung erfolgen. Die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr (SKE) hat neue Kompetenzen erhalten, um den Markt entsprechend zu überwachen. Zur Umsetzung der erweiterten Aufgabenstellung hat sich die SKE neu ausgerichtet.

Alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) haben den Anspruch, zu gleichwertigen technischen und wirtschaftlichen Bedingungen diskriminierungsfreien Zugang zum Schweizer Bahnnetz zu erhalten. Mit der am 1. Juli 2013 in Kraft getretenen Bahnreform 2.2 wurden der SKE mehr Kompetenzen ein­geräumt, damit sie den Wettbewerb aktiv überwachen kann und diskriminierendes Handeln frühzei­tig erkennt und verhindert.

Die Kommission kann nun bereits im Verdachtsfall einer Diskriminierung im Zugang zum Schweizer Schienennetz ein Verfahren von Amtes wegen einleiten. Im Rahmen der internationalen Kooperatio­nen überwacht sie die Entscheide der Infrastrukturbetreiber der europäischen Güterverkehrskorri­dore, welche Schweizer Infrastrukturen betreffen.

Im Berichtsjahr legte die SKE einen Schwerpunkt ihrer Überwachungstätigkeit auf die Trassenpreisge­staltung und die Trassenvergabe. Sie überprüfte die Vergabe der rund 14ˈ500 Trassenanträge im Jah­resfahrplan 2014 durch die Trasse Schweiz AG stichprobenweise und stellte dabei keine Unregelmäs­sigkeiten fest. Parallel dazu setzte sich die SKE intensiv damit auseinander, wie der Prozess der Tras­senvergabe künftig noch enger begleitet werden kann.

Die Bahnreform 2.2 wurde zum Anlass genommen, mit dem Aufbau eines neuen Monitorings zu beginnen, das sich auf spezifisch relevante Diskriminierungspotenziale konzentriert.

Zur koordinierten Bearbeitung der Projekte wurden die vier SKE-Ressorts „Recht“, „Überwachung Nichtdiskriminierung und Trasse Schweiz“, „Wettbewerbsaufsicht“ und „Internationales“ gebildet. Ein neuer Verhaltenskodex gewährleistet die verfassungsmässig garantierte Unabhängigkeit der SKE.

Um die Zielsetzungen der Bahnreform 2.2 zu erreichen, ist eine kohärente, aktive und wirkungsvolle Wettbewerbsaufsicht eine der wesentlichen Rahmenbedingungen. Damit der Zugang zu einer mono­polistischen und intensiv genutzten Infrastruktur möglichst gleichwertig erfolgen kann, muss bei künftigen Reformen und Liberalisierungen auf dem schweizerischen Eisenbahnmarkt der Kompetenz­bereich des Regulators im Gleichschritt erweitert werden.

Europäische Güterverkehrskorridore
Im internationalen Verkehr werden die Trassen der europäischen Güterverkehrskorridore von einer einzigen Stelle, dem „Corridor One-Stop-Shop“, vergeben. Die Schweiz ist territorial von den Güter­verkehrskorridoren 1 und 2 betroffen. Die SKE hat an den Verhandlungen zur Ausarbeitung von Kooperationsvereinbarungen der Regulierungsstellen in den genannten Korridoren aktiv mitgewirkt. Für die Entscheidung von Klagen oder Beschwerden von EVU im Zusammenhang mit grenzüber­schreitenden Güterverkehrskorridoren ist ausschliesslich die SKE zuständig, sofern Nutzungskonflikte zu beurteilen sind, die das schweizerische Schienennetz betreffen.

2014 werden die ersten Erfahrungen mit der Trassenvergabe auf den europäischen Güterver­kehrskorridoren vorliegen. Die SKE ist dabei zur Kooperation mit den europäischen Regulatoren verpflichtet. Zielsetzung ist, die Aufsicht und Überwachung der Trassenzuteilung auf diesen Korridoren zu koordinieren und damit das Funktionieren der internationalen Güterverkehrskorridore zu fördern.

Über die SKE

Die SKE versteht sich als die fachlich kompetente, wirkungsvolle und proaktive Behörde, die den diskriminierungsfreien Zugang zum Eisenbahnnetz überwacht. In Streitfällen im Zusammenhang mit dem Netzzugang ist sie das zuständige Fachgericht. In dieser Funktion leistet sie einen bedeutenden Beitrag zur hohen Qualität des Schweizer Bahnsystems. Sie stellt sicher, dass die Rahmenbedingun­gen für einen fairen Wettbewerb auf dem Schienennetz eingehalten werden.

Die sieben Kommissionsmitglieder werden vom Bundesrat gewählt. Sie sind von der Bahnwirtschaft unabhängig. Präsidiert wird die SKE von Patrizia Danioth Halter, lic.iur., Rechtsanwältin und Notarin, LL.M., Altdorf. Das SKE-Fachsekretariat unter der Leitung von Santina Bevington, lic.iur., unterstützt die Tätigkeiten der Kommission.

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Autor: Redaktion

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