Ceneri-Basistunnel: Verzögerung um zwei Jahre möglich

Der Zeitplan für den Bau des Ceneri-Basistunnels wird durch laufende Gerichtsverfahren in Frage gestellt. Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) hat am 27. August 2014 die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) ausführlich über die möglichen weiteren Vorgehensszenarien informiert. Das wahrscheinliche Szenario ist eine Inbetriebnahme Ende 2021 statt wie ursprünglich geplant Ende 2019. Die damit verbundenen Mehrkosten können über bestehende Risiko-Positionen innerhalb des NEAT-Gesamtkredits aufgefangen werden.

erstellt am 27. August 2014 @ 16:44 Uhr
AlpTransit Gotthard
Portal Ceneri-BasistunnelDer Zeitplan für den Bau des Ceneri-Basistunnels wird durch laufende Gerichtsverfahren in Frage gestellt. Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) hat am 27. August 2014 die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) ausführlich über die möglichen weiteren Vorgehensszenarien informiert. Das wahrscheinliche Szenario ist eine Inbetriebnahme Ende 2021 statt wie ursprünglich geplant Ende 2019. Die damit verbundenen Mehrkosten können über bestehende Risiko-Positionen innerhalb des NEAT-Gesamtkredits aufgefangen werden.

Im September 2013 wurden beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen die Bahntechnik-Vergaben der AlpTransit Gotthard AG für den Ceneri-Basistunnel (Lose „Fahrbahn+Logistik“ sowie „Bahntechnik+Gesamtkoordination“) eingereicht. Im März 2014 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden teilweise gut. Die angefochtenen Zuschlagsverfügungen wurden aufgehoben und das Geschäft an die ATG zurückgewiesen. Als Folge der Urteile des Bundesverwaltungsgerichts beschloss die ATG, die Verfahren im Zusammenhang mit den Bahntechnik-Vergaben für den Ceneri-Basistunnel abzubrechen und so bald als möglich eine Neuausschreibung durchzuführen. Im Zusammenhang mit dem gesamten Vergabeverfahren sind zurzeit mehrere Beschwerden sowohl beim Bundesverwaltungsgericht als auch beim Bundesgericht hängig.

2019 nur im besten Fall – 2021 wahrscheinlich
Anlässlich der ordentlichen Sitzung der Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) hat die ATG am 27.8.2014 die parlamentarische Oberaufsicht über die möglichen weiteren Vorgehensszenarien für den Ceneri-Basistunnel und deren Auswirkungen auf Kosten und Termine detailliert informiert.

Das nach aktueller Beurteilung der AlpTransit Gotthard AG wahrscheinliche Szenario ist eine Inbetriebnahme im Dezember 2021. Dies ist dann der Fall, wenn die Gerichtsverfahren im Ergebnis dazu führen, dass es noch im 2014 zu einer Neuausschreibung der beiden Lose kommt. In diesem Fall würden die Mehrkosten aus längerem Vorhalten von Anlagen und Installationen sowie der Organisation rund 100 Millionen Franken betragen.

Der bislang geplante Termin für die Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels per Fahrplanwechsel im Dezember 2019 kann gemäss Analyse der ATG nur dann eingehalten werden, wenn bis spätestens Ende September 2014 rechtskräftige Bundesgerichtsentscheide vorliegen, wonach die ursprünglichen Zuschlagempfängerinnen die Vergaben zugesprochen erhalten. Die Mehrkosten würden rund 10 Millionen Franken betragen.

Je nach Gerichtsentscheid sind auch Inbetriebnahmetermine Ende 2020 oder erst Anfang 2023 möglich. Gemäss Analyse der ATG würden im schlechtesten Fall zudem Mehrkosten von 144 Millionen Franken anfallen.

Sobald der definitive Gerichtsentscheid vorliegt, müssen auch die Auswirkungen auf das zukünftige Verkehrsangebot analysiert werden. Der Ceneri-Basistunnel ist insbesondere Voraussetzung dafür, dass der Halbstundentakt zwischen Lugano und Locarno eingeführt werden kann. Ebenso kann der Chiasso-Ast des Vier-Meter-Korridors für den Güterverkehr erst in Betrieb gehen, wenn der Ceneri-Basistunnel befahrbar ist.


Update Medienmitteilung Neat-Aufsichtsdelegation vom 27.08.2014:
Parlamentarische Oberaufsicht besorgt über voraussichtlich spätere Inbetriebenahme des Ceneri-Basistunnels

Die NAD wurde am Nachmittag des 27.8.2014 darüber informiert, dass der Ceneri-Basistunnel aufgrund der laufenden Gerichtsverfahren mit grosser Wahrscheinlichkeit eins bis drei Jahre später in Betrieb genommen werden kann. Das BAV bestätigte, dass die dadurch anfallenden Mehrkosten innerhalb des bestehenden Neat-Gesamtkredits aufgefangen werden können. Die NAD bekundet grosses Interesse daran, dass das Bundesgericht durch einen raschen Entscheid eine Klärung bezüglich der hängigen Beschwerde herbeiführt.

​Die Neat ist insgesamt gut auf Kurs, der Gotthard-Basistunnel wird wie geplant Ende 2016 eröffnet, die Kostenprognose ist seit Jahren stabil und konnte Ende 2013 um 185 Millionen Franken auf 18,5 Milliarden (Preisbasis 1998, ohne Teuerung) reduziert werden. Sorgen bereitet der NAD die Vergabesituation betreffend Vergabe der Bahntechnik des Ceneri-Basistunnels.

Zurzeit laufen in dieser Sache mehrere Beschwerdeverfahren vor den Gerichten. Vor diesem Hintergrund hat die NAD an ihrer Sitzung vom 27.8.2014 den Generalsekretär des UVEK, den Direktor des BAV, die Projektverantwortlichen der ATG sowie der SBB als künftiger Betreiberin des Ceneri-Basistunnels angehört. Diese orientierten über die Auswirkungen der Beschwerde- und Vergabesituation auf das Projekt im engeren Sinne (Inbetriebnahmetermin CBT, Kostenfolgen für den Bund, Risiken) sowie deren verkehrspolitischen Implikationen. Dazu hatte die NAD an ihrer letzten Sitzung von der ATG die Abklärung verschiedener Szenarien verlangt und diese an der heutigen Sitzung erläutern lassen. Sie wurde detailliert, offen und transparent informiert.

Gemäss ATG kann der CBT im wahrscheinlichsten Fall erst Ende 2021 – zwei Jahre später als geplant – in Betrieb genommen werden. Aufgrund der ausstehenden Gerichtsentscheide und der vielfältigen Beschwerdemöglichkeiten, die den beteiligten Parteien offen stehen, können die Mehrkosten nur im Rahmen einer gewissen Bandbreite geschätzt werden. Im günstigsten Fall, wenn das Bundesgericht den ursprünglichen Vergabeentscheid der ATG bestätigt, rechnen BAV und ATG mit Mehrkosten von 10 bis 60 Millionen Franken. Wird eine Neuausschreibung nötig, ist aus heutiger Sicht mit Mehrkosten im Umfang von 100 bis 140 Millionen Franken zu rechnen.

Das BAV bestätigte der NAD an der Sitzung, dass diese Kostenrisiken in der Endkostenprognose des BAV für die Neat enthalten sind. Die Mehrkosten können im Rahmen des vom Parlament festgelegten Neat-Gesamtkredit finanziert werden.

Die Terminplanung wird zurzeit wesentlich durch die Beschwerdeparteien und die Gerichte bestimmt. Die NAD respektiert die Gewaltentrennung. Sie hat allerdings grosses Interesse daran, dass das Bundesgericht durch einen raschen Entscheid eine Klärung herbeiführt.

Eine Verschiebung des Inbetriebnahme-Termins für den Ceneri-Basistunnel würde sich direkt auf das ab 2019 geplante Angebot auf der Gotthardachse auswirken. Insbesondere müsste im Regionalverkehr für die Strecke Lugano – Locarno das Angebot eines Halbstundentakts respektive einer Direktverbindung zurückgestellt werden. Zudem müssten die SBB im Falle einer Verzögerung ein neues Konzept für das Angebot und den Fahrplan erarbeiten.

Die NAD hat in der Vergangenheit wiederholt auf die erheblichen Termin- und Kostenrisiken hingewiesen, die mit der Vergabe der letzten grossen Neat-Lose am Ceneri verbunden sind.

Ihre grosse Sorge über die Beschwerdesituation bei der Vergabe der Bahntechniklose am Ceneri hat die NAD zudem in ihrem Tätigkeitsbericht vom 30. April 2014 zum Ausdruck gebracht. Darin forderte sie das BAV auf, die weiteren Schritte im Rahmen seiner operativen Projekt¬aufsicht und -steuerung eng zu begleiten. Im Hinblick auf die heutige Sitzung verlangte sie zudem fundierte Angaben, mit welchen Risiken und Auswirkungen eine Verschiebung des Inbetriebnahmetermins für den CBT verbunden wäre und wie sich allfällige Mehrkosten auf die Kostenprognose der Neat auswirken würden. Gleichzeitig lieferte die ATG der NAD alle aufgrund der laufenden Gerichtsverfahren möglichen Szenarien, deren Auswirkungen auf Kosten und Termine sowie alle erforderlichen Massnahmen zur Minimierung der Risiken.

Autor: Redaktion

Aus der Bahnonline.ch-Redaktion. Zugesandte Artikel und Medienmitteilungen, welche von der Redaktion geprüft und/oder redigiert wurden.

Schreibe einen Kommentar