Ständerat Georges Theiler wird Präsident der NAD im 2015

Die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) hat Ständerat Georges Theiler (FDP/LU) zum Präsidenten und Nationalrat Thomas Müller (SVP/SG) zum Vizepräsidenten für das Jahr 2015 gewählt. BAV, SBB und ATG informierten über den aktuellen Stand des Neat-Projekts am Gotthard und Ceneri sowie die Organisation der Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels. Mit Blick auf die Zukunft empfiehlt die NAD dem BAV, der interessierten Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu den wesentlichen Informationen und Dokumenten über die Vorgeschichte und die Verwirklichung der Neat zu ermöglichen. Zu diesem Zweck soll das BAV ein Online-Portal schaffen und zwecks Ausstellungen die Kontakte zu interessierten Institutionen wie dem Verkehrshaus der Schweiz verstärken.

NAD / Das Schweizer Parlament
NAD Praesident 2015 Georges Theiler FDP LU​Die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) hat Ständerat Georges Theiler (FDP/LU) zum Präsidenten und Nationalrat Thomas Müller (SVP/SG) zum Vizepräsidenten für das Jahr 2015 gewählt. BAV, SBB und ATG informierten über den aktuellen Stand des Neat-Projekts am Gotthard und Ceneri sowie die Organisation der Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels. Mit Blick auf die Zukunft empfiehlt die NAD dem BAV, der interessierten Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu den wesentlichen Informationen und Dokumenten über die Vorgeschichte und die Verwirklichung der Neat zu ermöglichen. Zu diesem Zweck soll das BAV ein Online-Portal schaffen und zwecks Ausstellungen die Kontakte zu interessierten Institutionen wie dem Verkehrshaus der Schweiz verstärken.

​Die NAD beaufsichtigt im Auftrag des Parlaments den Bau der Neat. Sie besteht aus zwölf Mitgliedern, die aus den Finanzkommissionen, Geschäftsprüfungskommissionen und Verkehrskommissionen beider Räte delegiert werden. Für das kommende Jahr hat sich die NAD neu konstituiert. Ab dem 1. Januar 2015 wird Ständerat Georges Theiler (FDP/LU) die Delegation präsidieren. Vizepräsident wird Nationalrat Thomas Müller (SVP/SG). Wie bis anhin gehören der NAD an die Herren Nationalräte Max Binder (SVP/ZH), Olivier Français (FDP/VD), Philipp Hadorn (SP/SO), Ruedi Lustenberger (CVP/LU) und Andy Tschümperlin (SP/SZ) sowie die Herren Ständeräte Isidor Baumann (CVP/UR), Hans Hess (FPD/OW), Werner Hösli (SVP/GL), Christian Levrat (SP/FR) und Filippo Lombardi (CVP/TI).

Im Rahmen ihrer letzten Tagung im laufenden Jahr konnte die NAD zur Kenntnis nehmen, dass die Arbeiten am Gotthard- und Ceneri-Basistunnel insgesamt auf Kurs sind. Risiken bestehen vor allem beim Vortrieb und beim Inbetriebnahmetermin des Ceneri-Basistunnels sowie bei den komplexen Vorbereitungsarbeiten für die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels und den künftigen Betrieb auf der Gotthard-Achse. Aus Sicht der NAD besteht für die parlamentarische Oberaufsicht zurzeit kein Handlungsbedarf. Die Projektverantwortlichen haben die Risiken erkannt; die erforderlichen Massnahmen sind eingeleitet.

Nachdem das Bundesgericht Mitte September 2014 die Vergabeentscheide der AlpTransit Gotthard AG (ATG) für zwei Bahntechniklose des Ceneri-Basistunnels bestätigt und die entsprechenden Urteile des Bundesverwaltungsgerichts aufgehoben hat, strebt die ATG die Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels wieder auf Dezember 2019 an. Durch die Beschwerdeverfahren besteht eine Verzögerung von rund 10 Monaten auf den ursprünglichen Terminplan. Diese soll gemäss ATG durch Beschleunigungsmassnahmen soweit möglich und verantwortbar aufgefangen werden. Für die NAD ist zentral, dass die Gewährleistung der Qualität und Sicherheit Vorrang vor der Einhaltung des Inbetriebnahmetermins hat.

Zur Kenntnis genommen hat die NAD zudem verschiedene Beschlüsse des Bundesrats. Für den Ausgleich der Teuerung und Mehrwertsteuer hat der Bundesrat den Neat-Verpflichtungskredit der Achse Gotthard um rund 532 Millionen Franken erhöht. Die prognostizierten Endkosten der Neat bleiben dadurch unverändert. Die Teuerung, die Mehrwertsteuer und die Bauzinsen sind durch den FinöV-Fonds bereits finanziert. Zudem will der Bundesrat die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels mit rund 8 Millionen Franken aus dem Neat-Gesamtkredit (19,1 Milliarden), rund 2,5 Millionen Franken durch Eigenleistungen der SBB sowie rund 2 Millionen mittels Sponsoring-Beiträge finanzieren. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) orientierte die NAD über die Projektorganisation und die geplanten Anlässe. Die Delegation wird die Vorbereitungen aufmerksam weiterverfolgen.

Nicht zuletzt mit Blick auf die Eröffnung des Gotthard- und des Ceneri-Basistunnels hat die NAD darüber diskutiert, wie der interessierten Öffentlichkeit und der Nachwelt die zahlreichen Informationen zur Neat einfach und strukturiert zur Verfügung gestellt werden können. Im 2003 hatte sie sich für den Aufbau einer multimedialen Neat-Dokumentation ausgesprochen. Das Vorhaben wurde damals aus Spargründen abgelehnt. Auf Anregung der NAD nahm das BAV die Idee im 2013 wieder auf und erarbeitete zuhanden der Delegation ein Detailprojekt für ein zeitgemässes Online-Portal. Dieses sieht vor, interessierten Kreisen aus Gesellschaft, Bildung und Politik einen leichten Zugang zu den verschiedenen Dokumenten im Zusammenhang mit der Neat zu gewähren und sie auf einfache Weise zu den für sie wichtigen Informationen zu führen. Angesichts der herausragenden Bedeutung des Jahrhundertprojekts für die Schweiz empfiehlt die NAD dem BAV einstimmig, das Konzept eines zeitgemässen Online-Portals umzusetzen und den Kontakt mit Institutionen wie dem Verkehrshaus der Schweiz zwecks Organisation von Ausstellungen zu verstärken. Die geschätzten Kosten im tiefen einstelligen Millionenbereich sind aus Sicht der NAD mehr als gerechtfertigt und durch den Neat-Gesamtkredit gedeckt.

Philipp Hadorn, der turnusgemäss per Ende Jahr scheidende Präsident der NAD, stellt zum Ende seiner Präsidentschaft fest, dass die Schwerpunkte, die sich die NAD Anfang 2014 gesetzt hat, alle erreicht werden konnten. Die Arbeitsbedingungen und Arbeitssicherheit auf den Neat-Baustellen beurteilt die NAD als gut und bei den Nachforderungen hat sich die Lage stabilisiert. Über die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit im 2014 wird die NAD in ihrem Tätigkeitsbericht Anfang Mai 2015 ausführlich informieren.

Die NAD tagte am 12. November 2014 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Nationalrat Philipp Hadorn (SP/SO) in Bern. An der Sitzung nahmen Vertreter der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), der Eidg. Finanzverwaltung (EFV), des BAV, der SBB und der ATG teil.

Autor: Redaktion

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