Zustand der Schweizer Infrastrukturen ist gut – beim Verkehr braucht es neue Finanzierungsmodelle

Die Prosperität der Schweizer Wirtschaft basiert auf den leistungsfähigen und gut funktionierenden Infrastrukturen unseres Landes. Dieser Standortvorteil kann nur gewahrt werden, wenn die Leistungsfähigkeit der Netze erhalten bleibt. Die Kapazitäten müssen optimal bewirtschaftet, mögliche Engpässe rechtzeitig beseitigt und Ausbauten frühzeitig geplant werden. Im Verkehrsbereich muss der Bund neue Einnahmequellen erschliessen, um die notwendigen Investitionen tätigen zu können; die Einführung einer neuen Abgabeform auf Mobilität wird unumgänglich sein. Zu diesen Schlüssen kommt der Strategiebericht «Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz», den Bundesrat Moritz Leuenberger am 3. November 2009 präsentiert hat.

erstellt am 03. November 2009 @ 17:31 Uhr
Generalsekretariat UVEK / LITRA / VCS Verkehrs-Club der Schweiz / Pro Bahn Schweiz / economiesuisse / Verband öffentlicher Verkehr / Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV
Die Prosperität der Schweizer Wirtschaft basiert auf den leistungsfähigen und gut funktionierenden Infrastrukturen unseres Landes. Dieser Standortvorteil kann nur gewahrt werden, wenn die Leistungsfähigkeit der Netze erhalten bleibt. Die Kapazitäten müssen optimal bewirtschaftet, mögliche Engpässe rechtzeitig beseitigt und Ausbauten frühzeitig geplant werden. Im Verkehrsbereich muss der Bund neue Einnahmequellen erschliessen, um die notwendigen Investitionen tätigen zu können; die Einführung einer neuen Abgabeform auf Mobilität wird unumgänglich sein. Zu diesen Schlüssen kommt der Strategiebericht «Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz», den Bundesrat Moritz Leuenberger am 3. November 2009 präsentiert hat. „Zustand der Schweizer Infrastrukturen ist gut – beim Verkehr braucht es neue Finanzierungsmodelle“ weiterlesen

Fragen zur Liquidität des Infrastrukturfonds für die Finanzierung des Agglomerationsverkehrs und der Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz

Die Kommission hat die zwei Bundesbeschlüsse für das Programm Agglomerationsverkehr und die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz durchberaten. Sie hat aber die Gesamtabstimmungen bis zur nächsten Sitzung ausgesetzt, da Abklärungen zur Finanzierung der Projekte und zur Vorfinanzierung durch die Kantone in Auftrag gegeben wurden.

Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates KVF-S
Die Kommission hat die zwei Bundesbeschlüsse für das Programm Agglomerationsverkehr und die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz durchberaten. Sie hat aber die Gesamtabstimmungen bis zur nächsten Sitzung ausgesetzt, da Abklärungen zur Finanzierung der Projekte und zur Vorfinanzierung durch die Kantone in Auftrag gegeben wurden. „Fragen zur Liquidität des Infrastrukturfonds für die Finanzierung des Agglomerationsverkehrs und der Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz“ weiterlesen

Zürichs Nachbarkantone wollen sich an den Zinskosten der Durchmesserlinie beteiligen

Sieben Kantone wollen sich an der Vorfinanzierung der Durchmesserlinie (DML) beteiligen. Die für den öffentlichen Verkehr zuständigen Regierungsmitglieder unterzeichneten eine entsprechende Absichtserklärung an der Konferenz der Kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) der Region Zürich.

Kanton Zürich
Zinskosten der Durchmesserlinie 17088_01Sieben Kantone wollen sich an der Vorfinanzierung der Durchmesserlinie (DML) beteiligen. Die für den öffentlichen Verkehr zuständigen Regierungsmitglieder unterzeichneten eine entsprechende Absichtserklärung an der Konferenz der Kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) der Region Zürich. „Zürichs Nachbarkantone wollen sich an den Zinskosten der Durchmesserlinie beteiligen“ weiterlesen

Bundesrat beantragt Mittel für den Agglomerationsverkehr

26 Städte und Agglomerationen sollen ab dem Jahr 2011 insgesamt 1,5 Milliarden Franken für Massnahmen zur Verbesserung ihrer Verkehrssysteme erhalten. Der Bund übernimmt 30 bis 40 Prozent der anfallenden Investitionen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die entsprechenden Mittel freizugeben. Die Landesregierung schliesst aus finanzpolitischen Gründen eine Verzögerung der Realisierung einzelner Projekte jedoch nicht aus.

erstellt am 11. November 2009 @ 12:39 Uhr
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationn / Kanton Basel-Stadt / Kanton Bern / ZVV / Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV
26 Städte und Agglomerationen sollen ab dem Jahr 2011 insgesamt 1,5 Milliarden Franken für Massnahmen zur Verbesserung ihrer Verkehrssysteme erhalten. Der Bund übernimmt 30 bis 40 Prozent der anfallenden Investitionen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die entsprechenden Mittel freizugeben. Die Landesregierung schliesst aus finanzpolitischen Gründen eine Verzögerung der Realisierung einzelner Projekte jedoch nicht aus. „Bundesrat beantragt Mittel für den Agglomerationsverkehr“ weiterlesen

Einsparungen bei der Bahninfrastruktur: Kantonale Verkehrsdirektoren schlagen Alarm

Die kantonalen Verkehrsdirektoren (Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs, KöV) unterstreichen den dringenden Investitionsbedarf in die Bahninfrastruktur und warnen vor – vermeintlichen – Einsparungen. Die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen ist volkswirtschaftlich und ökologisch von grosser Bedeutung. Im Interesse der Kantone und der gesamten Schweiz setzt sich die KöV dafür ein, dass der Bund die nötigen Mittel bereitstellt, um die Verkehrsinfrastrukturen unterhalten und dringende Ausbauprojekte umsetzen zu können.

Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV
Die kantonalen Verkehrsdirektoren (Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs, KöV) unterstreichen den dringenden Investitionsbedarf in die Bahninfrastruktur und warnen vor – vermeintlichen – Einsparungen. Die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen ist volkswirtschaftlich und ökologisch von grosser Bedeutung. Im Interesse der Kantone und der gesamten Schweiz setzt sich die KöV dafür ein, dass der Bund die nötigen Mittel bereitstellt, um die Verkehrsinfrastrukturen unterhalten und dringende Ausbauprojekte umsetzen zu können. „Einsparungen bei der Bahninfrastruktur: Kantonale Verkehrsdirektoren schlagen Alarm“ weiterlesen

François Marthaler neuer Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs

Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV wählte an ihrer Hauptversammlung vom 18. September 2009 den waadtländer Regierungsrat François Marthaler zum neuen Präsidenten. Die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen ist ökonomisch und ökologisch von grosser Bedeutung und befindet sich aktuell in einer entscheidenden Phase. Auf die KöV kommen wichtige und dringende Aufgaben zu: Im Interesse der Kantone und der gesamten Schweiz wird sich die KöV dafür einsetzen, dass der Bund die nötigen Mittel bereitstellt, um bedeutende Verkehrsinfrastrukturen unterhalten und ausbauen zu können.

Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV
Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV wählte an ihrer Hauptversammlung vom 18. September 2009 den waadtländer Regierungsrat François Marthaler zum neuen Präsidenten. Die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen ist ökonomisch und ökologisch von grosser Bedeutung und befindet sich aktuell in einer entscheidenden Phase. Auf die KöV kommen wichtige und dringende Aufgaben zu: Im Interesse der Kantone und der gesamten Schweiz wird sich die KöV dafür einsetzen, dass der Bund die nötigen Mittel bereitstellt, um bedeutende Verkehrsinfrastrukturen unterhalten und ausbauen zu können. „François Marthaler neuer Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs“ weiterlesen

Stand der Arbeit Bahn 2030

BAV-Direktor Max Friedli hat am Freitag (19.6.09) in Bern zusammen mit SBB-CEO Andreas Meyer die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) über den Stand der Arbeiten von Bahn 2030 informiert. Es handelte sich um einen ,Blick in die Werkstatt“; die Kantone sollen frühzeitig in die Erarbeitung einer für sie wichtigen Vernehmlassungsvorlage einbezogen werden.

Bundesamt für Verkehr
BAV-Direktor Max Friedli hat am Freitag (19.6.09) in Bern zusammen mit SBB-CEO Andreas Meyer die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) über den Stand der Arbeiten von Bahn 2030 informiert. Es handelte sich um einen ,Blick in die Werkstatt“; die Kantone sollen frühzeitig in die Erarbeitung einer für sie wichtigen Vernehmlassungsvorlage einbezogen werden. „Stand der Arbeit Bahn 2030“ weiterlesen

BPUK und KöV vor grossen Veränderungen: Dr. George Ganz tritt zurück

Rechtsanwalt Dr. George Ganz, der seit 1976 die BPUK und seit 1990 die KöV mit seiner Advokatur in Zürich betreute, tritt per Sommer 2009 zurück. Dieser Rücktritt fällt auch zusammen mit dem Wechsel in das Haus der Kantone in Bern. George Ganz sicherte die Entwicklung der BPUK zu schlagkräftigen kantonalen Regie-rungsratsorganisation in den Bereichen Strasse, Umwelt, Raumplanung, Bau so-wie öffentliches Beschaffungswesens sowie der KöV für den öffentlichen Verkehr. Er vertrat von Anfang an die heute allseits anerkannte Grundhaltung, dass der Verkehr sich als Einheit verstehen müsse,, um erfolgreich zu sein.

Rechtsanwalt Dr. George Ganz, der seit 1976 die BPUK und seit 1990 die KöV mit seiner Advokatur in Zürich betreute, tritt per Sommer 2009 zurück. Dieser Rücktritt fällt auch zusammen mit dem Wechsel in das Haus der Kantone in Bern. George Ganz sicherte die Entwicklung der BPUK zu schlagkräftigen kantonalen Regierungsratsorganisation in den Bereichen Strasse, Umwelt, Raumplanung, Bau sowie öffentliches Beschaffungswesens sowie der KöV für den öffentlichen Verkehr. Er vertrat von Anfang an die heute allseits anerkannte Grundhaltung, dass der Verkehr sich als Einheit verstehen müsse, um erfolgreich zu sein. „BPUK und KöV vor grossen Veränderungen: Dr. George Ganz tritt zurück“ weiterlesen

Verkehrsdirektoren befürworten Bundeshilfe für PK SBB

Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV befürwortet die Unterstützung des Bundes bei der Sanierung der Pensionskasse SBB. Im laufenden Vernehmlassungsverfahren spricht sich die KöV für die Variante 2 („Reduziertes Sanierungskonzept“) des Bundesrates aus. Es sei „politisch und wirtschaftlich geboten“, dass sich der Bund als Eignerin der SBB an der Sanierung beteiligt. Die KöV setzt sich auch dafür ein, dass sich der Bund zumindest im Ausmass seiner Beteiligung auch an der Sanierung der Pensionskassen der Privatbahnen ASCOOP beteiligt.

Die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs KöV befürwortet die Unterstützung des Bundes bei der Sanierung der Pensionskasse SBB. Im laufenden Vernehmlassungsverfahren spricht sich die KöV für die Variante 2 („Reduziertes Sanierungskonzept“) des Bundesrates aus. Es sei „politisch und wirtschaftlich geboten“, dass sich der Bund als Eignerin der SBB an der Sanierung beteiligt. Die KöV setzt sich auch dafür ein, dass sich der Bund zumindest im Ausmass seiner Beteiligung auch an der Sanierung der Pensionskassen der Privatbahnen ASCOOP beteiligt. „Verkehrsdirektoren befürworten Bundeshilfe für PK SBB“ weiterlesen

Verkehrspolitik vor neuen Weichenstellungen

Rede von Bundesrat Hans-Rudolf Merz an der Jahres-Hauptversammlung der BPUK und der KöV vom 18. September 2008 in Altdorf.

Rede von Bundesrat Hans-Rudolf Merz an der Jahres-Hauptversammlung der BPUK und der KöV vom 18. September 2008 in Altdorf. „Verkehrspolitik vor neuen Weichenstellungen“ weiterlesen