Runder Tisch bestimmt Handlungsfelder zum Transport von Sportfans

Auf Einladung von Bundesrätin Doris Leuthard haben sich am 20. Oktober 2015 in Bern Vertreter des Bundes, der Kantone und Städte, der Transportunternehmen sowie von Vereinen und Fanvereinigungen zu einem Austausch über die Fantransporte getroffen. Ziel des Runden Tisches war es, einen Überblick über die laufenden Anstrengungen zu erhalten und das weitere Vorgehen festzulegen. Damit wird ein Auftrag des Parlaments umgesetzt. Dieses hatte Gesetzesänderungen zum Transport von Sportfans zurückgewiesen und den Bundesrat beauftragt, mit den betroffenen Kreisen andere Lösungen zu finden.

Bundesamt für Verkehr
Auf Einladung von Bundesrätin Doris Leuthard haben sich am 20. Oktober 2015 in Bern Vertreter des Bundes, der Kantone und Städte, der Transportunternehmen sowie von Vereinen und Fanvereinigungen zu einem Austausch über die Fantransporte getroffen. Ziel des Runden Tisches war es, einen Überblick über die laufenden Anstrengungen zu erhalten und das weitere Vorgehen festzulegen. Damit wird ein Auftrag des Parlaments umgesetzt. Dieses hatte Gesetzesänderungen zum Transport von Sportfans zurückgewiesen und den Bundesrat beauftragt, mit den betroffenen Kreisen andere Lösungen zu finden. „Runder Tisch bestimmt Handlungsfelder zum Transport von Sportfans“ weiterlesen

Bundesrat regelt die Umsetzung der FABI-Vorlage

Die von Volk und Ständen gutgeheissene Vorlage betreffend „Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur“ (FABI) ist mit neuen Planungsprozesse und Finanzierungszuständigkeiten verbunden. Dazu müssen verschiedene Verordnungen angepasst werden. Geregelt wird beispielsweise der Verteilschlüssel für den Finanzierungsbeitrag der Kantone. Der Bundesrat hat die revidierten Verordnungen am 14. Oktober 2015 verabschiedet. Sie werden zusammen mit der Verfassungsbestimmung und den angepassten Bundesgesetzen per Anfang 2016 in Kraft treten.

Generalsekretariat UVEK / Bundesamt für Verkehr / Der Bundesrat
Die von Volk und Ständen gutgeheissene Vorlage betreffend „Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur“ (FABI) ist mit neuen Planungsprozesse und Finanzierungszuständigkeiten verbunden. Dazu müssen verschiedene Verordnungen angepasst werden. Geregelt wird beispielsweise der Verteilschlüssel für den Finanzierungsbeitrag der Kantone. Der Bundesrat hat die revidierten Verordnungen am 14. Oktober 2015 verabschiedet. Sie werden zusammen mit der Verfassungsbestimmung und den angepassten Bundesgesetzen per Anfang 2016 in Kraft treten. „Bundesrat regelt die Umsetzung der FABI-Vorlage“ weiterlesen

Countdown lanciert: Noch ein Jahr bis zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnel

In einem Jahr ist es soweit. Der Gotthard-Basistunnel – mit 57 Kilometern der längste Tunnel der Welt – wird feierlich eröffnet. Verkehrsministerin Doris Leuthard startete am 1. Juni 2015 in Luzern den Countdown zu den Feierlichkeiten: Am 1. Juni 2016 findet der offizielle Staatsakt statt, am nachfolgenden Wochenende wird der Bevölkerung mit einem grossen Fest gedankt.

erstellt am 01. Juni 2015 @ 07:06 Uhr
Gottardo 2016 / Pro Bahn Schweiz / Alpen-Initiative / VCS Verkehrs-Club der Schweiz / Bundesamt für Verkehr
SBB Re 460 098 Gottardo 2016 BiascaIn einem Jahr ist es soweit. Der Gotthard-Basistunnel – mit 57 Kilometern der längste Tunnel der Welt – wird feierlich eröffnet. Verkehrsministerin Doris Leuthard startete am 1. Juni 2015 in Luzern den Countdown zu den Feierlichkeiten: Am 1. Juni 2016 findet der offizielle Staatsakt statt, am nachfolgenden Wochenende wird der Bevölkerung mit einem grossen Fest gedankt. „Countdown lanciert: Noch ein Jahr bis zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnel“ weiterlesen

Vorschriften zur hindernisfreien Gestaltung des öffentlichen Verkehrs aktualisiert

Der Bundesrat / Generalsekretariat UVEK / Bundesamt für Verkehr
Der Bundesrat hat am 25. September 2015 die Verordnung über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV) revidiert. Er hat insbesondere die Vorschriften bezüglich der Finanzhilfen für die behindertengerechte Gestaltung des öV präzisiert. „Vorschriften zur hindernisfreien Gestaltung des öffentlichen Verkehrs aktualisiert“ weiterlesen

Kredite für Ausbauten des Bahnknotens Genf und der Strecke Biel – Belfort erhöht

Der Bundesrat hat die Verpflichtungskredite für den Ausbau des Bahnknotens Genf um 8 Millionen und für die Ausbauten der Bahnstrecke Biel – Belfort um 8,6 Millionen Franken erhöht. Damit werden für die beiden Projekte, die dem Anschluss ans ausländische Hochleistungsnetz dienen, die aufgelaufene Teuerung und die Mehrwertsteuer abgedeckt. Die Endkosten bleiben unverändert.

Der Bundesrat / Generalsekretariat UVEK / Bundesamt für Verkehr
Der Bundesrat hat die Verpflichtungskredite für den Ausbau des Bahnknotens Genf um 8 Millionen und für die Ausbauten der Bahnstrecke Biel – Belfort um 8,6 Millionen Franken erhöht. Damit werden für die beiden Projekte, die dem Anschluss ans ausländische Hochleistungsnetz dienen, die aufgelaufene Teuerung und die Mehrwertsteuer abgedeckt. Die Endkosten bleiben unverändert. „Kredite für Ausbauten des Bahnknotens Genf und der Strecke Biel – Belfort erhöht“ weiterlesen

Leistungsvereinbarung 2013 – 2016 der SBB wird nicht aufgestockt

Die Leistungsvereinbarung zwischen dem Bund und der SBB für die Jahre 2013 – 2016 wird nicht aufgestockt, da im Bahninfrastrukturfonds 2016 weniger Mittel zur Verfügung stehen als erwartet. Die SBB trägt deshalb die Mehrkosten für die Bahninfrastruktur auch im nächsten Jahr selbst. Dadurch können wichtige, baureife Projekte umgesetzt werden.

Bundesamt für Verkehr / SBB CFF FFS
Die Leistungsvereinbarung zwischen dem Bund und der SBB für die Jahre 2013 – 2016 wird nicht aufgestockt, da im Bahninfrastrukturfonds 2016 weniger Mittel zur Verfügung stehen als erwartet. Die SBB trägt deshalb die Mehrkosten für die Bahninfrastruktur auch im nächsten Jahr selbst. Dadurch können wichtige, baureife Projekte umgesetzt werden. „Leistungsvereinbarung 2013 – 2016 der SBB wird nicht aufgestockt“ weiterlesen

Bundesrat schickt Konzeptbericht Mobility Pricing in Anhörung

Mobility Pricing erlaubt es, die bestehenden Kapazitäten von Strasse und Schiene besser zu nutzen und Verkehrsspitzen zu brechen. Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat aus diesem Grund mögliche Ansätze für die Schweiz analysiert. Der Bundesrat hat am 27. Mai 2015 den Entwurf des entsprechenden Konzeptberichts zur Kenntnis genommen und in eine Anhörung geschickt.

erstellt am 28. Mai 2015 @ 07:52 Uhr
Der Bundesrat / Generalsekretariat UVEK / Bundesamt für Strassen ASTRA / Bundesamt für Verkehr / VCS Verkehrs-Club der Schweiz
Mobility Pricing erlaubt es, die bestehenden Kapazitäten von Strasse und Schiene besser zu nutzen und Verkehrsspitzen zu brechen. Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat aus diesem Grund mögliche Ansätze für die Schweiz analysiert. Der Bundesrat hat am 27. Mai 2015 den Entwurf des entsprechenden Konzeptberichts zur Kenntnis genommen und in eine Anhörung geschickt. „Bundesrat schickt Konzeptbericht Mobility Pricing in Anhörung“ weiterlesen

Bundesrat will diskriminierungsfreien Zugang zum Bahnnetz sicherstellen

Der Bundesrat hat am 26. August 2015 die Vorlage zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) in die Vernehmlassung geschickt. Damit soll unter anderem die Trassenvergabestelle in eine Anstalt des Bundes überführt und die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr gestärkt werden. Der Bundesrat will dadurch einen diskriminierungsfreien Zugang zur Bahninfrastruktur sicherstellen. Ausserdem sollen die Passagierrechte im Bahn- und im internationalen Fernbusverkehr ausgebaut werden.

erstellt am 26. August 2015 @ 18:44 Uhr
Der Bundesrat / Generalsekretariat UVEK / Bundesamt für Verkehr / SEV
Der Bundesrat hat am 26. August 2015 die Vorlage zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) in die Vernehmlassung geschickt. Damit soll unter anderem die Trassenvergabestelle in eine Anstalt des Bundes überführt und die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr gestärkt werden. Der Bundesrat will dadurch einen diskriminierungsfreien Zugang zur Bahninfrastruktur sicherstellen. Ausserdem sollen die Passagierrechte im Bahn- und im internationalen Fernbusverkehr ausgebaut werden. „Bundesrat will diskriminierungsfreien Zugang zum Bahnnetz sicherstellen“ weiterlesen

Nationales Schwarzfahrer-Register wird eingerichtet

Mit der Verabschiedung dieser Gesetzesrevisionen hat das Parlament den Unternehmen des öffentlichen Verkehrs auch die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung eines nationalen Registers für Reisende ohne gültigen Fahrschein oder ohne gültiges Abonnement in die Hand gegeben.

Der Bundesrat / Generalsekretariat UVEK / Bundesamt für Verkehr
Mit der Verabschiedung dieser Gesetzesrevisionen hat das Parlament den Unternehmen des öffentlichen Verkehrs auch die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung eines nationalen Registers für Reisende ohne gültigen Fahrschein oder ohne gültiges Abonnement in die Hand gegeben. „Nationales Schwarzfahrer-Register wird eingerichtet“ weiterlesen

Bundesrat revidiert Seilbahnverordnung

Für das Seilbahnpersonal gelten künftig klare Alkohol-Vorschriften: Mitarbeitende, die mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betraut sind, dürfen ab 0,5 Promille solche Dienste nicht mehr ausführen. Das hat der Bundesrat am 2. September 2015 mit der Revision der Seilbahnverordnung beschlossen. Zudem wird die Aufgabenteilung zwischen Unternehmensleitung und technischer Leitung besser geregelt. Die revidierte Seilbahnverordnung tritt am 1. Oktober 2015 in Kraft.

Generalsekretariat UVEK / Bundesamt für Verkehr / Der Bundesrat
Für das Seilbahnpersonal gelten künftig klare Alkohol-Vorschriften: Mitarbeitende, die mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betraut sind, dürfen ab 0,5 Promille solche Dienste nicht mehr ausführen. Das hat der Bundesrat am 2. September 2015 mit der Revision der Seilbahnverordnung beschlossen. Zudem wird die Aufgabenteilung zwischen Unternehmensleitung und technischer Leitung besser geregelt. Die revidierte Seilbahnverordnung tritt am 1. Oktober 2015 in Kraft. „Bundesrat revidiert Seilbahnverordnung“ weiterlesen