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Eröffnung der öffentlichen Mitwirkung zum Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene

6. März 2010 @ 09:21 Uhr | NEU Ihr Kommentar | Seite als PDF | Meldung senden 

erstellt am 01. Dezember 2009 @ 11:10 Uhr
Bundesamt für Verkehr
Der Bund koordiniert seine raumwirksamen Tätigkeiten in Sachplänen. Für die Schieneninfrastruktur wurde der bisherige Sachplan AlpTransit nachgeführt und mit den vom Parlament beschlossenen Konzepten zum HGV-Anschluss und zur Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) ergänzt und in die öffentliche Mitwirkung gegeben.

1999 hat der Bundesrat letztmals eine Nachführung zum Sachplan AlpTransit beschlossen. In den vergangenen zehn Jahren konnte mit der Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels bereits ein erstes dieser Bauwerke in Betrieb genommen werden. Am Gotthard- und am Ceneri-Basistunnel schreiten die Bauarbeiten zügig voran. Mit dem nun vorliegenden ersten Modul des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene wird der Sachplan AlpTransit abgelöst.

Gleichzeitig werden neu die bereits vom Parlament beschlossenen Konzepte zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-A) und der Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) aufgenommen. Die räumlich konkreten Sachplanfestlegungen haben keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem Sachplan AlpTransit, respektive gegenüber den geltenden Richtplänen der Kantone erfahren.

Das Bundesamt für Verkehr prüft zur Zeit im Auftrag des Parlaments einen weitergehenden Ausbau der Bahninfrastruktur. Da die Erarbeitung von Objektblättern durch den Bund in Modulen erfolgt, liegen noch nicht zu allen in Prüfung befindlichen Ausbauten Objektblätter vor. Diese, wie auch Objektblätter über den weiteren Ausbau von S-Bahnsystemen oder von Bahnhöfen (Basel, Bern, Lausanne, Genf, Luzern, St. Gallen, Tessin, Zug, Zürich), werden schrittweise erarbeitet.

Ziel des Sachplanes ist es, die beabsichtigte langfristige Entwicklung der Schieneninfrastruktur mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung zu koordinieren und damit Planungssicherheit für die Kantone und Gemeinden zu schaffen. Aus diesem Grund enthält der Sachplan auch Vorhaben, deren Finanzierung zum heutigen Zeitpunkt nicht sichergestellt ist. Der Bund stellt so jedoch die Wahrung nationaler Interessen sicher und hält Optionen für die Weiterentwicklung der Eisenbahn-Infrastruktur offen.

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat den Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene jetzt in die öffentliche Mitwirkung gegeben. Von allfälligen Vorhaben betroffene Personen haben Gelegenheit, sich bis zum 15. März 2010 dazu zu äussern. Die Unterlagen können auf der BAV-Website eingesehen werden.

Der Bundesrat hatte 2006 mit dem Sachplan Verkehr, Teil Programm die konzeptionellen Ziele und Vorgaben für die einzelnen Verkehrsträger in Kraft gesetzt und dem Bundesamt für Verkehr den Auftrag erteilt, die Aussagen zur Infrastruktur Schiene in Zusammenarbeit mit den betroffen Bundesstellen, Kantonen und Unternehmungen zu konkretisieren.

Siehe auch

  • Anhörung Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene
  • Update Die Städte und Gemeinden Grenzach-Wyhlen, Rheinfelden (Baden), Schwörstadt, Wehr, Bad Säckingen und Murg haben durch Ihre Bürgermeister Lutz, Bugger, Thater, Weißbrodt, Schmidle und Karrer – Geschäftsführer der “KomAG Hochrhein-Bypass” – Ihre Bedenken gegen den “Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene” des Bundesamtes für Verkehr, Bern (BAV) hinsichtlich der Festlegungen für die Planung und den Bau eines “Bypass Basel” (= Verlagerung von Güterverkehren auf die Hochrheinstrecke) erhoben: Stellungnahme Kommunale Arbeitsgemeinschaft „Hochrhein-Bypass“ (PDF-File)
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