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Bundesrat beantragt zusätzliche Mittel für Autoverlad

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Vereina Autoverlad_RhB
RhB-Autoverlad am Vereina. / Quelle: RhB

Der Bundesrat beabsichtigt, den Kredit zur Unterstützung des Autoverlads um 40 Millionen Franken aufzustocken. Er möchte zudem die Finanzierung des Autoverlads sanft modernisieren und schlägt dazu vor, dass das Rollmaterial künftig fremdfinanziert wird. Der Bund kann bei einem defizitären Betrieb Abgeltungen leisten. An seiner Sitzung vom 03.06.2022 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zu diesen Vorschlägen eröffnet.

In den nächsten Jahren stehen für die Autoverlade-Anlagen am Lötschberg-, Furka- und Vereina-Tunnel grössere Erneuerungsinvestitionen an. Diese Verbindungen sind für die Erreichbarkeit der Regionen wichtig und tragen dazu bei, längere Umweg- und Passfahrten zu vermeiden. Deshalb will der Bundesrat die Autoverlade-Anlagen weiterhin unterstützen.

Die eisenbahnseitige Infrastruktur soll weiterhin aus dem Bahninfrastrukturfonds finanziert werden, und die strassenseitige Infrastruktur soll wie bisher aus zweckgebundenen Strassenmitteln finanziert werden. Für weitere Investitionen in die strassenseitige Infrastruktur soll der 2018 vom Parlament beschlossene Autoverlade-Kredit von 60 Millionen um 40 Millionen Franken aufgestockt werden.

Der Bundesrat schlägt zudem vor, die Finanzierungspraxis leicht anzupassen. Das Rollmaterial für die Autoverlade soll künftig fremdfinanziert werden, wie dies zum Beispiel im regionalen Personenverkehr bereits der Fall ist. Bisher wurde es vom Bund direkt finanziert. Sofern für den Betrieb von Autoverlade-Anlagen ungedeckte Kosten zu erwarten sind, kann der Bund Abgeltungen leisten. Dies betrifft den Autoverlad mit grundlegender Erschliessungsfunktion ergänzend zum Nationalstrassennetz, daher den Verlad am Lötschberg-, Furka- und Vereina-Tunnel.

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Der Autoverlad durch den Simplon, der die ganzjährig offen gehaltene Passstrasse ergänzt, ist weiterhin durch den Kanton Wallis zu bestellen und finanzieren. Der Autoverlad über den Oberalp wird – wie 2021 beschlossen – per 2023 wegen der geringen Nachfrage und den hohen Kosten eingestellt. Dort besteht via Lukmanier eine ganzjährige offen gehaltene Alternativverbindung. Zudem wird das Bahnangebot am Oberalp ausgebaut.

Die Vernehmlassung dauert bis 30. September 2022.


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