Gütertransportgesetz auf der Zielgerade

Die Totalrevision des Gütertransportgesetzes kann voraussichtlich im Herbst bereinigt werden. Insbesondere die Frage, ob der Bund auch die Erneuerung von Anschlussgleisen und KV-Umschlaganlagen finanziell unterstützen soll, dürfte umstritten bleiben. Damit kann nach der Bahninfrastrukturfinanzierung (12.016 FABI) voraussichtlich auch die zweite wichtige Eisenbahnvorlage in dieser Legislatur bereinigt werden.

erstellt am 01. September 2015 @ 18:25 Uhr
KVF-N
Die Totalrevision des Gütertransportgesetzes kann voraussichtlich im Herbst bereinigt werden. Insbesondere die Frage, ob der Bund auch die Erneuerung von Anschlussgleisen und KV-Umschlaganlagen finanziell unterstützen soll, dürfte umstritten bleiben. Damit kann nach der Bahninfrastrukturfinanzierung (12.016 FABI) voraussichtlich auch die zweite wichtige Eisenbahnvorlage in dieser Legislatur bereinigt werden. „Gütertransportgesetz auf der Zielgerade“ weiterlesen

Totalrevision Gütertransportgesetz: Nachhaltige Stärkung des Schienengüterverkehrs

Die Kommission beantragt ihrem Rat ohne Gegenstimmen, das neue Gütertransportgesetz (14.036) anzunehmen. Sie ist dabei im Wesentlichen dem Bundesrat gefolgt. Anders als der Nationalrat möchte sie aber für die SBB Cargo erst dann einen Richtungsentscheid treffen, wenn die verschiedenen Optionen seriös abgeklärt sind. Die Kommission hat deshalb eine Motion des Nationalrates verworfen und ein eigenes Postulat eingereicht

KVF-S
Die Kommission beantragt ihrem Rat ohne Gegenstimmen, das neue Gütertransportgesetz (14.036) anzunehmen. Sie ist dabei im Wesentlichen dem Bundesrat gefolgt. Anders als der Nationalrat möchte sie aber für die SBB Cargo erst dann einen Richtungsentscheid treffen, wenn die verschiedenen Optionen seriös abgeklärt sind. Die Kommission hat deshalb eine Motion des Nationalrates verworfen und ein eigenes Postulat eingereicht. „Totalrevision Gütertransportgesetz: Nachhaltige Stärkung des Schienengüterverkehrs“ weiterlesen

SEV ist entsetzt über Haltung des Parlaments: Nationalrat lenkt Güterverkehr in die falsche Richtung

Die Entscheide des Nationalrats zum Gütertransportgesetz bedrohen die Zukunft des Schienengüterverkehrs in der Schweiz. Von einem falschen Wettbewerbs- und Wirtschaftsglauben ausgehend will der Nationalrat der ganzen Branche die Basis für eine sichere Zukunft entziehen.

SEV
Die Entscheide des Nationalrats zum Gütertransportgesetz bedrohen die Zukunft des Schienengüterverkehrs in der Schweiz. Von einem falschen Wettbewerbs- und Wirtschaftsglauben ausgehend will der Nationalrat der ganzen Branche die Basis für eine sichere Zukunft entziehen. „SEV ist entsetzt über Haltung des Parlaments: Nationalrat lenkt Güterverkehr in die falsche Richtung“ weiterlesen

Totalrevision Gütertransportgesetz: Sanfter Systemwechsel zur Förderung des Schienengüterverkehrs

Die Kommission unterstützt den bundesrätlichen Vorschlag, den Schienengüterverkehr weiter zu stärken, dabei aber auf zeitgemässe Mittel wie Investitions- statt Betriebsförderung und organisatorische Massnahmen wie Netznutzungspläne zu setzen. Anträge, die Vorlage ökologisch verbindlicher oder strassenfreundlicher zu gestalten, hat die Kommission abgelehnt.

erstellt am 02. September 2014 @ 22:30 Uhr
KVF-N / SBB CFF FFS
Gueterzug_WagenladungsverkehrDie Kommission unterstützt den bundesrätlichen Vorschlag, den Schienengüterverkehr weiter zu stärken, dabei aber auf zeitgemässe Mittel wie Investitions- statt Betriebsförderung und organisatorische Massnahmen wie Netznutzungspläne zu setzen. Anträge, die Vorlage ökologisch verbindlicher oder strassenfreundlicher zu gestalten, hat die Kommission abgelehnt. „Totalrevision Gütertransportgesetz: Sanfter Systemwechsel zur Förderung des Schienengüterverkehrs“ weiterlesen

Grünes Licht für die Bahnverbindung Genf – Annemasse

Mit grossem Mehr beantragt die Verkehrskommission den Bundesrat zu ermächtigen, das Abkommen mit Frankreich betreffend die Modernisierung und den Betrieb der Bahnverbindung zu ratifizieren. Damit rückt dieses für die ganze Genferseeregion bedeutsame Projekt der Realisierung einen Schritt näher.

erstellt am 20. Januar 2015 @ 14:38 Uhr
KVF-S
CEVA KarteMit grossem Mehr beantragt die Verkehrskommission den Bundesrat zu ermächtigen, das Abkommen mit Frankreich betreffend die Modernisierung und den Betrieb der Bahnverbindung zu ratifizieren. Damit rückt dieses für die ganze Genferseeregion bedeutsame Projekt der Realisierung einen Schritt näher. „Grünes Licht für die Bahnverbindung Genf – Annemasse“ weiterlesen

Analyse zu Innovationen im Schienengüterverkehr veröffentlicht

Im Auftrag des Parlaments hat der Bundesrat untersucht, welche Innovationen im Schienengüterverkehr die Verkehrsverlagerung durch die Alpen fördern könnten. In seinem Bericht kommt er zum Schluss, dass die untersuchten Neuerungen nicht spezifisch dem alpenquerenden Verkehr dienen, sondern dem Schienengüterverkehr generell zugute kommen würden. Mit der geplanten Totalrevision des Gütertransportgesetzes sind Fördermöglichkeiten für technische Neuerungen bereits vorgesehen.

erstellt am 17. Dezember 2014 @ 13:18 Uhr
Der Bundesrat / Generalsekretariat UVEK / Bundesamt für Verkehr / Alpen-Initiative
Im Auftrag des Parlaments hat der Bundesrat untersucht, welche Innovationen im Schienengüterverkehr die Verkehrsverlagerung durch die Alpen fördern könnten. In seinem Bericht kommt er zum Schluss, dass die untersuchten Neuerungen nicht spezifisch dem alpenquerenden Verkehr dienen, sondern dem Schienengüterverkehr generell zugute kommen würden. Mit der geplanten Totalrevision des Gütertransportgesetzes sind Fördermöglichkeiten für technische Neuerungen bereits vorgesehen. „Analyse zu Innovationen im Schienengüterverkehr veröffentlicht“ weiterlesen

KVF-N: Gezielte finanzielle Förderung der Verlagerung für weitere zehn Jahre

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) unterstützt die moderate Erhöhung und Verlängerung des Zahlungsrahmens zur Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs und bekräftigt gleichzeitig deren sukzessiven Abbau nach der Eröffnung des Gotthard- und des Ceneri-Basistunnels.

erstellt am 14. Januar 2014 @ 18:53 Uhr
KVF-N
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) unterstützt die moderate Erhöhung und Verlängerung des Zahlungsrahmens zur Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs und bekräftigt gleichzeitig deren sukzessiven Abbau nach der Eröffnung des Gotthard- und des Ceneri-Basistunnels. „KVF-N: Gezielte finanzielle Förderung der Verlagerung für weitere zehn Jahre“ weiterlesen

KVF-S: Gegen Verzögerung bei der Lösung der Fanzug-Problematik

Die KVF-S stellt sich mit 9 zu 1 Stimme bei 1 Enthaltung klar gegen die Rückweisung der Fanzug-Vorlage. Nachdem nach Jahren der freiwilligen Zusammenarbeit der Clubs mit den SBB keine Lösung gefunden werden konnte, ist es Zeit für eine gesetzliche Regelung.

erstellt am 28. April 2014 @ 16:48 Uhr
KVF-S
Die KVF-S stellt sich mit 9 zu 1 Stimme bei 1 Enthaltung klar gegen die Rückweisung der Fanzug-Vorlage. Nachdem nach Jahren der freiwilligen Zusammenarbeit der Clubs mit den SBB keine Lösung gefunden werden konnte, ist es Zeit für eine gesetzliche Regelung. „KVF-S: Gegen Verzögerung bei der Lösung der Fanzug-Problematik“ weiterlesen

Tätigkeitsbericht: Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2013

Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2013 zuhanden der Finanz-, Geschäftsprüfungs- und Verkehrskommissionen verabschiedet. Der Bericht wird im Parlament im Rahmen des Geschäfts 14.005 behandelt.

NAD / AlpTransit Gotthard
NEAT GBT Gotthard Sedrun Nothaltestelle_nord Einbau feste FahrbahnDie Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2013 zuhanden der Finanz-, Geschäftsprüfungs- und Verkehrskommissionen verabschiedet. Der Bericht wird im Parlament im Rahmen des Geschäfts 14.005 behandelt. „Tätigkeitsbericht: Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2013“ weiterlesen

Fantransporte: Für eine Lockerung der Transportpflicht

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates begrüsst die Änderung des Personenbeförderungsgesetzes. Indessen möchte sie abgeklärt haben, ob in diesem Zusammenhang der Begriff der „Sicherheit und öffentlichen Ordnung“ präzisiert werden kann. Auch soll die Möglichkeit geprüft werden, die Pflicht zur Beförderung in Extrazügen ausdrücklich auf Fangruppen von Sportvereinen zu beschränken.

erstellt am 29. Oktober 2013 @ 12:50 Uhr
Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates begrüsst die Änderung des Personenbeförderungsgesetzes. Indessen möchte sie abgeklärt haben, ob in diesem Zusammenhang der Begriff der „Sicherheit und öffentlichen Ordnung“ präzisiert werden kann. Auch soll die Möglichkeit geprüft werden, die Pflicht zur Beförderung in  Extrazügen  ausdrücklich auf Fangruppen von Sportvereinen zu beschränken. „Fantransporte: Für eine Lockerung der Transportpflicht“ weiterlesen