Kompakt und verständlich – mit der verkehrspolitischen Vorschau informiert die LITRA über die öV-Geschäfte im National- und Ständerat. Die Sommersession 2024 der eidgenössischen Räte dauert vom 27. Mai bis am 14. Juni 2024.
Das Reisen mit der Bahn liegt nach dem Rekordjahr 2023 weiterhin im Trend. Noch nie hatten wir so ein gutes erstes Quartal: auf der Schiene wurden 5,43 Milliarden Personenkilometer zurückgelegt, das sind vier Prozent mehr als im Vorjahr. Insbesondere im Freizeitverkehr und im internationalen Verkehr blieb die Nachfrage hoch. Mit vereinten Anstrengungen der ganzen öV-Branche und der gezielten Unterstützung durch die öffentliche Hand – wie beispielsweise den öV-Kombitickets bei der WEURO2025 – soll diese positive Entwicklung auch in die nächsten Quartale mitgenommen und die Nutzung des öV in allen Bereichen weiter erhöht werden.
Demgegenüber bleibt beim Schienengüterverkehr der Aufschwung weiter aus. Zwar hat sich die Verkehrsleistung im ersten Quartal 2024 im Vergleich zum vierten Quartal 2023 leicht erholt (+1,8 %). Im Vergleich zum Vorjahresquartal (3,02 Milliarden Nettotonnenkilometer) resultiert aber ein Rückgang um 3,6 Prozent. Der Rückgang im Schienengüterverkehr ist in erster Linie auf das schwierige wirtschaftliche Umfeld in Europa zurückzuführen, was besonders im alpenquerenden Güterverkehr sichtbar war. Verbesserungen beim Gütertransport auf der Schiene stehen denn auch im Fokus der Politik
Einerseits wird in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats (KVF-S) aktuell eine grundlegende Reform des Gütertransportgesetzes vorbereitet. Diese ist für eine nachhaltige Transformation des Binnengüterverkehrs auf Schiene, Schiff und Strasse absolut zentral. Andererseits hat der Bundesrat im Rahmen des Verlagerungsberichts Vorschläge zur Stärkung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs aufgezeigt. Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) hat zusätzliche Vorstösse eingereicht, beispielsweise, um mit Puffergleisen den kombinierten Verkehr zu stabilisieren oder um die NEAT-Zubringer-Linie und den Gütertransport auf Mitteldistanzen zu stärken. Ebenso sollen die Einführung einer Alpentransitabgabe und die vollständige Teuerungsanpassung der leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) geprüft werden.
Wichtig bleibt für die LITRA schliesslich die Nachwuchsförderung. Seit über zehn Jahren vergeben wir in Anwesenheit eines Bundesrats drei Förderpreise an Studierende, die ihre Bachelor- und Master-Arbeiten an Schweizer Universitäten und Fachhochschulen dem öffentlichen Verkehr und dem Thema Mobilität widmen. Die diesjährige Ausschreibung zum Prix LITRA läuft, wir freuen uns auf zahlreiche Eingaben. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre und danke Ihnen für Ihre Unterstützung für den öffentlichen Verkehr.
Über diese Parlamentsgeschäfte berichtet die LITRA:
- Gütertransportgesetz: Transformation des Gütertransports auf der Schiene
- Verlagerungsbericht 2023: Bundesrat will die Güterverlagerung vorantreiben
- Ausbau linksrheinischer NEAT-Zubringer für eine stabile Verkehrsverlagerung
- Stabilisierung des kombinierten Verkehrs auf der Nord-Süd-Achse durch Puffergleise
- Zusätzliche Unterstützung für den Gütertransport über Mitteldistanzen
- Verkehrsverlagerung durch die Einführung einer Alpentransitabgabe stärken
- Vollumfängliche Anpassung der LSVA an die Teuerung in der Schweiz
- Planungsdreieck des öV besser im parlamentarischen Prozess verankern
- Langfristige Finanzierung der SBB sicherstellen
- WEURO25: Finanzielle Unterstützung für öV-Kombiticket
- Tonnagesteuer für Seeschiffe: neue Steuer für Reedereien in der Schweiz
Links
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