BAV: Gute Noten für den Planungsprozess zum Eisenbahn-Ausbau

Für den Ausbau der Bahninfrastruktur wurde mit der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) eine neue Grundlage für den Planungsprozess geschaffen. Der neue Prozess kam erstmals für den Ausbauschritt 2035 zur Anwendung. In einer Evaluation wurde der Prozess als positiv und sachlich beurteilt, mit einzelnen «Kinderkrankheiten». Verbesserungen, etwa der stärkere Einbezug einzelner Akteure oder die frühzeitige Festlegung eines gemeinsamen Zielbildes, werden im Hinblick auf den nächsten Ausbauschritt vorgenommen.

Der Ausbauschritt 2035 wurde erstmals nach einem neuen Planungsprozess durchgeführt. Er beruht auf der parallelen und gleichzeitigen Planung von Fern-, Regional- und Güterverkehr, wobei alle Verkehrsarten das gleiche Gewicht haben. Verantwortlich für den Input zu den einzelnen Verkehrsarten sind die SBB für den Fernverkehr, die Kantone für den Regionalverkehr und das BAV gemeinsam mit einer Begleitgruppe für den Güterverkehr.

Die externe Evaluation des Planungsprozesses zeigt ein positives Bild und einen Prozess, der sich bewährt hat. Als Stärke hervorgehoben werden etwa die zu Beginn den Akteuren zur Verfügung gestellten, konkreten Planungsgrundlagen. Der Zusammenschluss der Kantone zu Planungsregionen wird als grosses Plus bewertet und dank der neu gebildeten Begleitgruppe konnte sich auch die Güterverkehrsbranche mehr Gehör verschaffen. Auch die Führung des Prozesses durch das BAV wird als gut und sachlich beurteilt.

Optimierungsmöglichkeiten

Die Evaluation zeigt auch Optimierungsmöglichkeiten auf: So gilt es künftig, den Güterverkehr noch stärker einzubeziehen. Generell wünschen verschiedene Akteure eine noch stärkere und noch frühere Beteiligung mit der Festlegung eines gemeinsamen Zielbildes sowie mehr Austausch und Transparenz im gesamten Prozess. Als Knackpunkt erweist sich das Zusammenfassen verschiedener Elemente zu Modulen sowie das abschliessende Auswählen und Optimieren der Module: Die Modulbildung wird als nötig und sinnvoll beurteilt, aber der entsprechende Prozess als zu komplex, zu zeitaufwändig und zu wenig transparent.

Das BAV wird neun der zehn Empfehlungen des externen Evaluationsteams umsetzen. Bei einigen Empfehlungen wurde die Umsetzung bereits an die Hand genommen, zum Beispiel werden mit der Erarbeitung des Zielbildes «Bahn 2050» im Hinblick auf den nächsten Ausbauschritt alle Akteure frühzeitig einbezogen. Die Planungsgrundlagen werden bis zum Planungsbeginn des nächsten Ausbauschritts überarbeitet, wobei der Einbezug der Akteure weiter optimiert werden soll. Einzig die Empfehlung zum vorzeitigen Festlegen netzbestimmender Elemente, zum Beispiel von Grossprojekten, wird nicht umgesetzt. Sie widerspricht dem Grundsatz einer parallelen, gleichberechtigten Planung aller Verkehrsarten und der Ableitung der Infrastrukturmassnahmen aus dem angestrebten Angebot.


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