öV und Subventionen: Externe Untersuchung zeigt, dass der VöV nicht in strafrechtlich relevantes Verhalten involviert war

Mitte Januar 2021 hat der Ausschuss des Verbandes öffentlicher Verkehr (VöV) eine externe Untersuchung in Auftrag gegeben, die die Rolle des Verbandes betreffend die verschiedenen subventionsrechtlich unkorrekten Verhaltensweisen einzelner Transportunternehmen beleuchten soll. Die externe Untersuchung von Professor Dr. Felix Uhlmann kommt zum Schluss, dass der VöV und seine Organe keine Aussagen gemacht oder gar Mitglieder zu Verhaltensmustern ermuntert hätten, die darauf gerichtet gewesen wären, die bestehenden subventionsrechtlichen Vorschriften oder andere Verpflichtungen zu missachten.

Auslöser für die nun vorliegende externe Untersuchung war ein Schreiben des Bundesamtes für Verkehr (BAV) von Ende November 2020, in dem das BAV von der Leitung des VöV eine klare Position bezüglich der Subventionsfälle sowie eine Aufarbeitung der internen Vorkommnisse erwartete.

Am 25. November 2020 hatte sich der VöV in einer Medienmitteilung klar dazu bekannt, dass die subventionsrechtlichen Bestimmungen jederzeit einzuhalten seien und dass der VöV kein strafrechtliches Verhalten dulde. Der VöV bekennt sich zu Transparenz.

Zudem beauftragte der VöV im Januar 2021 Prof. Dr. Felix Uhlmann mit der Ausarbeitung der nun vorliegenden externen Untersuchung.

Der VöV ist erleichtert darüber, dass der Bericht von Prof. Dr. Uhlmann in der zusammenfassenden Würdigung zum Schluss kommt, dass der VöV und seine Organe keine Aussagen gemacht oder gar Mitglieder zu Verhaltensmustern ermuntert hätten, die darauf gerichtet gewesen wären, die bestehenden subventionsrechtlichen Vorschriften oder andere Verpflichtungen zu missachten.

Der Gutachter hat allerdings auch Kritikpunkte festgemacht: Verband und Verbandsmitglieder (wie auch die Poltik und die Behörden) hätten die Brisanz der Fragestellung nicht genügend gesehen. Der VöV nimmt diese Kritikpunkte sowie die daraus abgeleiteten Empfehlungen sehr ernst, eine Behandlung ist für die VöV-Ausschuss-Sitzung im September vorgesehen.


Links

  • Den Bericht über die externe Untersuchung von Prof. Dr. Uhlmann können Sie hier downloaden

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Text-QuelleVöV
Redaktionhttps://www.bahnonline.ch
Aus der Bahnonline.ch-Redaktion. Zugesandte Artikel und Medienmitteilungen, welche von der Redaktion geprüft und/oder redigiert wurden.

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