Der Nationalrat will die Realisierung eines multifunktionalen Grimseltunnels prüfen lassen. Er hat am Mittwoch, 3. Mai 2023 aber Änderungen an einer entsprechenden Motion aus dem Ständerat angebracht – und möchte damit etwas Tempo rausnehmen.
Gemäss dem ursprünglichen Motionstext sollte der Bundesrat noch im Jahr 2023 die Kredite zur Projektierung des Tunnels beantragen. Der Nationalrat möchte das Projekt dagegen zunächst vertieft prüfen lassen, damit sich das Parlament anschliessend auf verlässliche Kosten stützen kann.
Konkret soll das Vorhaben im Rahmen der Botschaft zum Stand der Ausbauprogramme Bahninfrastruktur und Perspektive 2050 bewertet werden. Danach soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.
Kritik von der SVP
Es geht um einen Tunnel, in dem Bahnverbindung und Hochspannungsleitung gebündelt werden sollen. Hintergrund ist, dass die grösstenteils mehr als sechzig Jahre alte Höchstspannungsleitung an der Grimsel ersetzt werden muss. Wird auch ein 22 Kilometer langer einspuriger Schmalspur-Bahntunnel zwischen Innertkirchen BE und Oberwald VS gebaut, sollen die Leitungen durch diesen geführt werden.
Mit 91 zu 75 Stimmen bei 18 Enthaltungen stimmte die grosse Kammer dem abgeänderten Motionstext zu – ohne verpflichtenden Auftrag für eine Umsetzung und ohne die dafür erforderlichen Projektierungskredite des Vorhabens. Als nächstes ist wieder der Ständerat an der Reihe.
Eine Minderheit opponierte im Nationalrat grundsätzlich gegen die Motion. Die angestrebte Priorisierung des Grimseltunnels verzögere andere wichtige Projekte wie beispielsweise die Kapazitätserhöhung auf den Strecken Zürich-Bern oder Lausanne-Bern sowie grosse Infrastrukturvorhaben wie den Durchgangsbahnhof Luzern oder den Bahnknoten Basel, machte die SVP geltend.
Kosten bis 2026 bekannt
Der Bundesrat begrüsst die Prüfung des Projektes, wie Verkehrsminister Albert Rösti im Nationalrat sagte. Vor einem Realisierungsentscheid seien jedoch die Baureife des Projekts und Wirtschaftlichkeit des Bahnbetriebs zu klären.
Im Herbst 2023 werde der Bundesrat eine Botschaft mit Projektierungskosten präsentieren. Bis 2026 seien dann die genauen Kostenschätzungen für den Grimseltunnel bekannt, so Rösti. Das Parlament könne dann im Rahmen des nächsten Bahn-Ausbauschrittes entscheiden, ob es den Grimseltunnel wolle oder nicht.
